Sascha Lobo

S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine Radikal unfähig

Im Laufe der Überwachungsaffäre ist von den Geheimdiensten ein falsches Bild entstanden. Besonders die NSA wird als hochprofessionell, effizient, fast allmächtig wahrgenommen. Doch in Wahrheit versagen die Dienste ständig.
NSA-Zentrale in Fort Meade, Maryland: Ständiges Versagen

NSA-Zentrale in Fort Meade, Maryland: Ständiges Versagen

Foto: SAUL LOEB/ AFP

Ein in Argentinien gebräuchlicher Vergleich lautet, etwas sei "gefährlicher als ein Affe mit Messer ". Ähnliche Wendungen existieren auch in anderen Sprachen, denn ein wiederkehrendes Element der Zivilisation ist die Verbindung von Gewalt, Unfähigkeit und fehlender Kontrolle. Und zwar eben eines der gefährlichsten.

In der zum Glück andauernden Diskussion über die Gefahren der Totalüberwachung haben sich in der Öffentlichkeit einige kontraproduktive Ansichten manifestiert:

  • die falsche Reduktion auf die NSA, die nicht automatisch nur die deutsche, massive Beteiligung ausblendet, sondern vor allem den Kern des Problems verfehlt: Die Totalüberwachung sämtlicher Bürger mithilfe des Internets ist zu einem selbstverständlichen Instrument der Politik geworden;
  • die nach wie vor verbreitete Ansicht, dass mehr Bürgerüberwachung mehr Sicherheit bedeute, wofür jeder Beweis fehlt,
  • und - vielleicht überraschend als Kritik an dieser Stelle - eine Fehldämonisierung insbesondere der NSA als allmächtige und damit hochprofessionelle Superüberwachungsbehörde.

Der letzte Punkt ist leicht misszuverstehen, genau deshalb ist die genaue Betrachtung umso wichtiger. In der Öffentlichkeit droht ein Bild zu entstehen: Die NSA sieht alles, kann alles, beherrscht alle Technologie. Das ist leider wahr und falsch zugleich. Tatsächlich gibt es Spezialeinheiten wie TAO, Tailored Access Operations, bestehend aus über 1000 Hackern. Ihre Aufgabe ist vorgegebene, einzelne Datenziele anzugreifen. Die Enthüllungen lassen den Schluss zu, dass es kaum ein digitales Entrinnen gibt, wenn die TAO es direkt auf eine Person abgesehen hat. Kaum glaubhafte Instrumente, beliebige Budgetgrößen, Rückendeckung durch die Politik der westlichen Welt - das entspricht ziemlich genau der Techno-Allmacht, vor der man sich fürchtet.

In der gigantischen Spähmaschinerie ist das aber nur ein Teil der Realität. Es ist viel schlimmer. Überwachungsbehörden haben zwar mächtigste Tools in Benutzung. Zugleich durchzieht die Apparate eine irritierende Unprofessionalität, vermischt mit Aspekten von Dysfunktionalität und Stumpfheit.

  • Ungenauigkeit und Erfolglosigkeit - Die auf Überwachungserkenntnissen beruhenden Drohnenmorde etwa haben eine verstörende Fehlerquote, qualifizierte Schätzungen  sprechen von bisher rund 700 zivilen Opfern allein in Pakistan, davon rund ein Viertel Kinder. Zu schweigen vom kaum messbaren Erfolg der Radikalüberwachung.

  • Technisches Versagen - Selbst, wenn man den ersten Punkt auch mit schierem Zynismus erklären könnte, die NSA und ihre Highend-Data-Center haben eine ganze Historie von technischen Fehlschlägen. Im größten Datenspeicher des Dienstes in Utah etwa gab es in den letzten anderthalb Jahren mindestens 13 Meltdowns .

  • Menschliches Versagen - LOVEINT ist eine interne Bezeichnung für den Missbrauch der Spionagetools für privates Stalking  - abgesehen davon, dass Edward Snowden selbst der Beweis ist, dass selbst Hilfskräfte außerhalb der Behörde unfassbaren Datenzugriff hatten und diesen unbemerkt ausnutzen konnten.

Diese Liste ließe sich bestürzend lang fortsetzen, allein was die bekannt gewordenen Fehlleistungen angeht, die erfahrungsgemäß nur einen Bruchteil ausmachen. Denn je komplexer Systeme werden, desto fehleranfälliger sind sie prinzipiell. Und die Überwachungsmaschine gehört zu den komplexesten je erschaffenen Strukturen überhaupt. Das allein würde für umfassendes Misstrauen ausreichen, der offensichtliche Missbrauch und die antidemokratische Haltung der Verantwortlichen kommt gratis hinzu.

Der Blick nach Deutschland offenbart noch Absurderes. Nicht nur die jedem Spott spottende Debakelsammlung des Verfassungsschutzes rund um die NSU-Affäre. Nicht nur, dass eben dieser Verfassungsschutz mit der Aufgabe Spionageabwehr zehn Jahre lang nicht bemerkt haben will, dass das wichtigste Privathandy der Bundesrepublik abgehört wurde. Nein, es ist bis in die Details hinein schmerzhaft: Nur zwei von drei Mitarbeitern des Verfassungsschutzes verfügen über einen Internetzugang am Arbeitsplatz .

Die Bedrohlichkeit des außerhalb jeder demokratischen Kontrolle befindlichen Spähapparats besteht nicht nur aus seinen Überwachungsinstrumenten und der Radikalität ihrer Anwendung, sondern eben auch aus der Anfälligkeit für Fehler und Missbrauch. Was bedeutet, dass die radikalste Überwachungsmaschinerie jemals zugleich die radikalste Unsicherheitsmaschinerie jemals ist. Durch fehlende Kontrolle und die Perfidität der Maschinerie taugt die teilweise Unprofessionalität eben nicht zur Entwarnung oder gar Verharmlosung. Im Gegenteil, ein Messer in der Hand eines Affen schneidet eben auch, nur noch unberechenbarer.

Das Bild der Über-Überwachungsbehörden in der Öffentlichkeit könnte für die Dienste sogar von Vorteil sein. Es vermittelt nicht nur das Gefühl, eine amtliche Spähsupermacht habe alles irgendwie im Griff. Darin ist fatalerweise zugleich verankert, dass es sich kaum mehr lohnt, dagegen zu kämpfen. Niemand tritt gern gegen übermächtige, wenn nicht allmächtige Gegner an. Aber das Bild ist falsch.

Es lohnt sich, gegen die gnadenlose wie besinnungslose Totalüberwachung anzukämpfen, auch wenn alles viel länger dauern mag als erhofft. Die vermeintliche Ohnmacht der Öffentlichkeit ist nur das Gegenstück zur vermeintlichen Allmacht der Überwachungsradikalen. Das Problem ist ein politisches, und es lässt sich politisch lösen. Es beginnt damit, dem tollwütigen Spähaffen das Messer wegzunehmen und ihn zu bestrafen.

tl;dr

Die Gefahr der Totalüberwachungsmaschinerie besteht aus ihrer antidemokratischen Radikalität im Verbund mit Fehleranfälligkeit.

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