Sascha Lobo

S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine Einträchtiger Realitätsverlust

Facebook-Chef Mark Zuckerberg und Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen haben etwas gemeinsam: Beide sind in Branchen aktiv, in denen die Privatsphäre wenig gilt. Beide haben kürzlich Interviews gegeben - und beide sehen kein Problem.
Facebook-Gründer Zuckerberg: Ein paar Datenschutzbröckchen

Facebook-Gründer Zuckerberg: Ein paar Datenschutzbröckchen

Foto: Michael Reynolds/ dpa

"Es stellt sich also die Frage, wozu Interviews überhaupt gut sind", sagt Hans Magnus Enzensberger  anlässlich des Interviewbands "Zu große Fragen". Er antwortet mit der Vermutung, "dass es sich im besten Fall um ein trickreiches Rollenspiel handelt". In zwei Interviews Ende Januar 2014 versuchten zwei wichtige Akteure der Datenwelt, trickreich rollenzuspielen. Es misslingt beiden auf diese besondere Art, bei der die versuchte Vorführung eines Tricks demaskiert: Nicht nur die jeweiligen Weltbilder offenbaren sich, sondern auch der dazugehörige Realitätsverlust.

Mark Zuckerberg wurde anlässlich des zehnten Geburtstags seines Sozialnachrichtenkonzerns interviewt . Der Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen wurde anlässlich des Spähskandals interviewt . Zwischen Social Network und Geheimdienst - genau das ist das Spannungsfeld, in dem sich die gesamte digitale Sphäre befindet. Und deshalb sind sowohl die Weltbilder als auch Realitätverluste beider Männer essentiell für das Verständnis des anhaltenden Katastrophenszenarios des Internets.

"Wenn man ständig unter dem Druck der realen Identität ist, ist das auch ein bisschen eine Last." Das sagt der Mann, dessen Unternehmen die gegenwärtige Ausformung der Online-Identität geprägt hat wie sonst niemand. Der Mann, der genau diese Last half zu konstruieren, zum Beispiel durch den unsäglichen Klarnamenzwang auf Facebook. Scheinbar aber ist der Satz sogar ein Fortschritt gegenüber früheren Aussagen von Zuckerberg. "Zwei [Online-] Identitäten zu haben, ist ein Ausdruck des Mangels an Integrität", hatte er 2010 einem Buchautor erklärt. Tatsächlich sind beide vermeintlich konträren Positionen in einer Hinsicht auf sehr unangenehme Weise konsistent. Denn beide gehen davon aus, dass Facebook die Instanz ist, die Identität im Internet gnädig zuteilt wie eine Lebensmittelration im Krisengebiet. Erst also schafft Zuckerberg den unerbittlichen Druck der realen Identität, er baut ein Geschäftsmodell auf, das ständige Identifizierbarkeit bis in die detailliertesten Persönlichkeitsmerkmale hinein voraussetzt. Dann lindert er den selbstgebauten Druck scheinbar ein klein wenig und scheint zwischen den Zeilen einsichtig davon überzeugt, etwas ernsthaft Gutes zu tun.

Zeitalter der Pseudoprivatsphäre

Hans-Georg Maaßens beamtiger Habitus könnte kaum weiter vom kalifornischen Netzgebaren entfernt sein, gemeinsam hat man fast nur die ungeheure Selbstgerechtigkeit. Die Distanz Deutschland-Kalifornien dürfte nach Expertenschätzungen auch grob dem Abstand von Maaßen zur Realität entsprechen. "Die Deutschen waren in der Vergangenheit vielleicht zu gutgläubig und leichtfertig im Umgang mit ihren Daten […] Deswegen ist man zum Teil unbedacht mit der Weitergabe von Daten umgegangen."

Die Welt steht Anfang 2014 im größten Spähskandal der Geschichte, in dessen Zentrum zweifellos Geheimdienste stehen - und der Präsident des Verfassungsschutzes sieht die Schuld bei denen, die angeblich zu gutgläubig, zu leichtfertig und unbedacht waren? Fassungslosigkeit anhand dieser systematischen Schuldverschiebung. Vor allem auch, weil Maaßen anmaßend "die Weitergabe von Daten" heraushebt, wo es in Wahrheit um das grundrechtsbrechende Eindringen in die Intim- und Privatsphären von Millionen Bürgern geht.

Laut Zuckerberg könnte es schon bald möglich sein, sich auf Facebook anonym einzuloggen. Was für eine Farce. Im Zweifel könnte Facebook jederzeit identifizieren, wer sich da gerade vermeintlich anonym eingeloggt hat, schon aus rechtlichen Gründen. Es bleibt eine Pseudoanonymität, ein Äquivalent zur Pseudoprivatheit, also die Anonymität gegenüber allen außer Facebook. Und damit zerfällt auch die Anonymität gegenüber allen Behörden und Diensten, die Facebook-Daten ohnehin bis ins Detail auswerten. Zur eigenen Gewissensberuhigung - natürlich im Kontext des Spähskandals - wirft Zuckerberg ein paar Datenschutzbröckchen hin und höhlt damit das Verständnis von Anonymität im Internet noch weiter aus. "Loggen Sie sich hier mit Ihrem Klarnamen ein, um anonym zu facebooken." Und alle so: "Yeaahh!"

Politik als Notwehr

"Die Dokumente des NSA-Enthüllers Snowden sind voller Hinweise, aber ohne Beweise. Wir gehen nach wie vor davon aus, dass sich die Amerikaner in Deutschland an deutsches Recht halten." Diese Sätze zeigen einen Realitätsverlust von Maaßen, der ihn für sein Amt völlig disqualifiziert. Das ist nicht einmal mehr plausibel gelogen. Man sollte meinen, dass der "Verfassungsschutz" die Verfassung schützt, aber nach Maaßen bleibt nur die Deutung, dass diese Behörde vor der Verfassung schützt. Und zwar sich selbst. Nicht mal Obama hat die Echtheit der Snowden-Dokumente bezweifelt, für das Geheimdienstgeschäft muss gelten: Beweisiger wird's nicht. Und wenn Maaßen das leugnet, dann ist er auch in der Lage, auf dem Eiffelturm stehend die Existenz von Paris anzuzweifeln.

Da ist also ein Mann, der die Online-Identifizierbarkeit von über einer Milliarde Menschen weltweit maßgeblich vorangetrieben hat. Und ein anderer Mann, der nicht nur auf gefährliche Weise die Wahrheit umdeutet, sondern darin auch ein perfektes Symbol ist für die radikale, antidemokratische Eskalation der Spähmaschinerie weltweit, denn es ist ja nicht nur die NSA. Die geringe Überraschung: Die beiden Welten treffen sich. Mit dem Instrument "Squeaky Dolphin"  lässt sich in Echtzeit auswerten, wer auf Facebook was mit einem Like versieht. Explizit, um herauszufinden, wann, wo und wie politische Proteste entstehen.

Mitte der neunziger Jahre sagte Hans Magnus Enzensberger in einem Interview: "Politik ist Notwehr." Soziale Medien sind vor allem aus Werbegründen dazu aufgebaut, um wirklich alles über eine Person herauszufinden. Völlig entrückte Staatsorgane missbrauchen radikal diese privaten bis intimen Informationen zur Kontrolle der Bürger. Politik als Notwehr ist exakt das, was jetzt geschehen muss, Notwehr gegen das fatale Zusammenwirken von Datenwirtschaft und Überwachungsmaschinerie, auf Kosten der Demokratie.

tl;dr

Datenwirtschaft und Überwachungsmaschinerie verzahnen sich zu Lasten von Grundrechten: Politik muss als Notwehr begriffen werden.

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Foto: SPIEGEL ONLINE