Kulturstreit: Piraten wollen runden Tisch zum Urheberrecht

Sie werden als Gegner des "geistigen Eigentums" beschimpft, weil sie ein "zeitgemäßes" Urheberrecht fordern: Nach heftigen Attacken plant die Piratenpartei nun nach eigenen Angaben einen runden Tisch mit Künstlern, Verwertern und Konsumenten.

Piratenpartei-Werbung: Urheberecht ja, nur anders

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Die Piratenpartei will den Streit mit Künstlern um das Urheberrecht entschärfen. Seine Partei plane "seit einiger Zeit, einen runden Tisch zu diesem Thema zu veranstalten", sagte das Mitglied des Bundesvorstandes der Piraten, Matthias Schrade, der Nachrichtenseite "Handelsblatt online". "Hierzu wollen wir alle Beteiligten - Musiker und Künstler, Verwerter und Rechteinhaber sowie Konsumenten - einladen und gemeinsam ein zeitgemäßes Urheberrecht entwickeln", fügte Schrade hinzu.

Verwerter, Politiker und Künstler haben die Piratenpartei in den vergangenen Monaten immer wieder wegen ihrer liberalen Position zum Urheberrecht kritisiert - zum Teil versuchten sie den Eindruck zu erweckten, die Piratenpartei mache sich für eine Abschaffung des Urheberrechts stark und würde so den Wirtschaftsstandort Deutschland gefährden.

Bisheriger Höhepunkt der schrillen Debatte, in deren Verlauf sich auch "Tatort"-Autoren eingebracht hatten, war eine Kampagne im "Handelsblatt". Unter dem Titel "Mein Kopf gehört mir" hatten zu Ostern 100 Persönlichkeiten für das Urheberrecht und gegen eine "Umsonstkultur im Internet und deren politische Protagonisten: die Piratenpartei" gewettert. Tatsächlich lehnen einige Mitglieder der Partei den Begriff "geistiges Eigentum" ab, weil kreative Leistungen auf bereits erbrachte kreative Leistungen aufbauen.

Die Piratenpartei hat sich auf einem Parteitag im Jahr 2011 für eine Reform des Urheberrechts ausgesprochen. In dem Entwurf , der als Grundlage für das kommende Wahlprogramm dienen soll, heißt es, man wolle das Urheberrecht "wieder auf ein sinnvolles Stadium für alle Beteiligten" zurückwandeln. Man gehe "grundsätzlich davon aus, dass unser Urheberrecht für jeden funktionieren kann", man müsse es nur "vernünftig und zeitgemäß reformieren".

Folgende Ziele sind dem Entwurf der Piratenpartei vorangestellt:

• die Stärkung der Allgemeinheit bei der Nutzung von Werken,
• die Stärkung des Urhebers, die Befreiung der Bildung von Vergütungen,
• das Streichen von Schutzbestimmungen und Restriktionen, die eine Wissens- und Informationsgesellschaft behindern und die Weiterentwicklung von Werken und die Nutzung von Wissen unverhältnismäßig einschränken,
• die Reduzierung aller Schutzfristen auf ein sinnvolles Maß, mit dem alle, die sich nicht komplett der Digitalisierung und unserer modernen Welt versperren, ausreichend gut auskommen können.

Die Piratenpartei geht davon aus, dass die Vervielfältigung von Werken auf technischer Ebene, etwa mit Kopierschutzmechanismen, nur mit extremen Mitteln wie einer lückenlosen Überwachung verhindert werden kann.

ore/dapd