Nach heftiger Kritik EU-Kommission zieht umstrittenen Roaming-Vorschlag zurück

Die EU-Kommission knickt ein: Eigentlich wollte sie das kostenfreie Roaming auf 90 Tage befristen, jetzt zieht sie den Vorschlag zurück. Der heftige Protest von Bürgern und Verbraucherschützern zeigte offenbar Wirkung.
Handynutzerin

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Foto: Daniel Naupold/ picture alliance / dpa

Nach massiver Kritik lenkt die EU-Kommission bei der Neuregelung der Handykosten ein: Der Vorschlag, laut dem Anbieter kostenfreies Roaming im EU-Ausland auf 90 Tage im Jahr befristen können, soll überarbeitet werden. Dies habe Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angeordnet, teilte seine Behörde mit. Details, welche Passagen der Regelung nun geändert werden sollen und wie, sind bislang nicht bekannt.

Eine Neuregelung der Roaming-Gebühren soll Mitte 2017 in Kraft treten. Angekündigt worden war sie als "Wegfall" der Roaming-Gebühren, auch wenn Einschränkungen stets vorgesehen waren. Durch sogenannte Fair-Use-Regeln soll etwa sichergestellt werden, dass Bürger nicht einfach im EU-Ausland eine Handykarte mit günstigem Datenvolumen kaufen, sie dann aber ausschließlich in ihrem Heimatland nutzen, wo die Standardtarife womöglich deutlich teurer sind.

Die Kommission, die die Details dieser Regeln ausarbeiten soll, hatte diese Woche vorgeschlagen, dass Anbieter ihren Kunden nur mindestens 90 Tage pro Jahr erlauben müssen, ohne Zusatzkosten im EU-Ausland im Internet zu surfen oder zu telefonieren oder SMS zu verschicken. Alles an Roaming-Freiheit, was darüberhinaus geht, wäre dann eine freiwillige Leistung der Anbieter.

Auf ihrer Website hatte die EU-Kommission ein Formular eingerichtet, über das digital Feedback gesammelt wurde. Eigentlich sollte dies über den Zeitraum von vier Wochen geschehen, jetzt will die Kommission ihren Vorschlag schon früher überarbeiten. Vor allem Verbraucherschützer hatten die veröffentlichten Pläne kritisiert.

Die Regelungen zum Roaming sollen nun überarbeitet und mit den Mitgliedstaaten abgestimmt werden. Am 15. Dezember sollen sie beschlossen werden. Am kommenden Mittwoch wird Juncker seine Rede zur Lage der Union halten. Beobachter halten es für wahrscheinlich, dass er dabei auch auf das Thema Roaming eingehen werde.

brt/dpa
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