Analyse der russischen Propaganda Sage mir, was du zensierst, und ich sage dir, wer du bist
Putin am langen Tisch: Tiefes Misstrauen gegen alles und jeden
Foto: Alexei Nikolsky / picture alliance / dpa / Pool Sputnik Kremlin / APDieses Foto. Putin sieben, acht, vielleicht zehn Meter entfernt von seinen engsten Mitstreitern, die am selben Tisch sitzen. Es gibt mehrere davon, sie werden im offiziellen Pressepool des Kremls veröffentlicht, und bekannterweise ist für Putin die Bildsprache außerordentlich wichtig. Aber nicht nur die, denn die übergeordnete Kategorie ist natürlich Propaganda.
Wladimir Putin war 15 Jahre lang KGB-Offizier und später Chef des FSB, des russischen Inlandsgeheimdienstes. Propaganda ist politische Wirkungskommunikation, die nicht vor Manipulation, Lüge und Inszenierung zurückschreckt. Aber genau deshalb kann man mit einer Propagandaanalyse oft den Absichten und Überzeugungen einer autoritären Herrschaft sehr nah kommen. Sage mir, was du zensierst, und ich sage dir, wer du bist. Putins Medienaufsicht hat den Staatsmedien Begriffe wie »Invasion« und »Angriff« verboten.
In Anlehnung an das bekannte Zitat eines Girondisten der Französischen Revolution heißt es, dass die Revolution ihre Kinder fresse. Propaganda neigt ebenso dazu, ihren Kindern zu schaden – aber Propaganda frisst ihre Kinder nicht, Propaganda vergiftet ihre Kinder. Auf viele verschiedene Arten. Das wäre eine gute Erklärung für eine nach Einschätzung der meisten Fachleute recht überraschende Entwicklung: das unerwartete Anfangsversagen der russischen Truppen in den ersten fünf, sechs Tagen. Michael Kofman, Russlandexperte des wichtigsten Thinktanks der US-Navy, schreibt , Putins Truppen seien anfangs nicht in Eroberungsstärke einmarschiert. Das Aufgebot wäre demnach allenfalls für eine schnelle, taktische Operation geeignet gewesen. Das entspräche wohl dem Durchbruch nach Kiew, dann Tötung des ukrainischen Präsidenten, die Einsetzung einer Marionettenregierung an den Originalschauplätzen der ukrainischen Regierungsgeschäfte und die folgende Kapitulation der Truppen im Land.
Long thread about how I think the first 96 hours have gone, still very early/incomplete impressions. The initial Russian operation was premised on terrible assumptions about Ukraine’s ability & will to fight, and an unworkable concept of operations. Moscow badly miscalculated. 1/
— Michael Kofman (@KofmanMichael) February 28, 2022
Es ist eine Strategie aus dem KGB-Lehrbuch. Der britische Militärwissenschaftler Justin Bronk mit dem Schwerpunkt »russische bodengestützte Luftverteidigung« sagt im SPIEGEL-Interview : »Die größte Überraschung ist der allem Anschein nach völlige Mangel an Koordination nicht nur zwischen den Bodentruppen und den Luftstreitkräften, sondern auch innerhalb der Bodentruppen.« Auf die Rückfrage, warum das so ist, vermutet er, dass »sie in den ersten Tagen keinen ernsthaften Widerstand erwartet haben«. Die Frage nach dem Grund für diese komplette Fehleinschätzung lässt sich vielleicht näherungsweise mithilfe der Propagandaanalyse beantworten.
Der bulgarische Politologe Ivan Krastev, intimer Kenner und brillanter Analyst des postsowjetischen Osteuropa, ist davon überzeugt, dass der Kreml »Opfer seiner eigenen Propaganda« ist . Er bezeichnet es als einen der größten Fehler der manipulativen Politik, wenn sie beginnt, ihre eigenen Lügen zu glauben. Das ist die große Gefahr der Propaganda von autoritären Regimes: Sie funktioniert besser, wenn man selbst davon überzeugt scheint, aber dann löst man sich von der Realität ab und trifft folgenreiche Fehlentscheidungen. Genau das scheint hier passiert zu sein, auf höchster Ebene – laut Krastev. Im ungeheuer erkenntnissatten Interview des österreichischen ORF-Anchors Armin Wolf sagt er: »Sie dachten wirklich, dass die Ukrainer sie als ›Befreier‹ begrüßen würden… In Putins Kopf war die Ukraine eine Art DDR, deren Bevölkerung darauf wartet, endlich mit dem größeren Partner wiedervereinigt zu werden.«
Die gesamte Kommunikation des Kremls vor dem Krieg, speziell von Putin selbst, weist in exakt diese Richtung. Nicht nur, dass er in seiner Rede vor der Invasion die Ukrainer als Russen bezeichnet. Er bemüht auch die Erzählung, dass »Korrupte«, »Drogensüchtige« und »Neonazis« die ukrainische Bevölkerung in eine Art Geiselhaft genommen hätten. Und wer wird nicht gern aus der Geiselhaft von drogensüchtigen Neonazis befreit?
Verstärkend dürfte wirken, was man anhand der absurden putinschen Tischfotos bereits erahnt: ein angstgesteuertes, tiefes Misstrauen gegen alles und jeden. Propaganda soll Angst, Zwietracht, Misstrauen säen, aber genau in dieser Weise kann sie auf die Absender zurückwirken. Man kann das sogar nach organisationstheoretischen Prinzipien nachvollziehen. Der Großsoziologe Max Weber sah als Basis für Rationalität legaler Herrschaft die drei wichtigsten Eigenschaften Sachlichkeit, Unpersönlichkeit und Berechenbarkeit. Die Irrationalität autoritärer Regimes verkehrt das ins genaue Gegenteil: ständige Emotionalisierung, persönliche Verantwortung für alles und Unberechenbarkeit.
Ein Regime wie das Putinsche lässt sich nur mit harter, autoritärer Hierarchie errichten, in der Loyalität das höchste Gut ist, Erfolg als selbstverständlich vorausgesetzt und mit Verbleib im System belohnt wird, während Misserfolg hart bestraft wird. Die Motivation aller Beteiligten, über Defizite auch nur zu sprechen, ist dann ohnehin gering. Wenn propagandistische Lügen und Manipulationen elementare Bestandteile des Systems sind, sinkt sie noch weiter. Ein wichtiges Kennzeichen von autoritären Ideologien ist die Abwesenheit einer Fehlerkultur, was wiederum die Entstehung eines massiven Unterschieds zwischen eigener Wahrnehmung und Realität fördert.
Das ist auch der Grund, warum die deutschen Putinisten sich bisher in so erbärmlicher Weise verhalten haben. Bislang waren aus dieser Richtung fast nur Floskeln zu hören wie »Wir haben uns geirrt«. In der noch unverschämteren Variante »Wir haben uns ja alle in Putin getäuscht«, um die eigenen ideologischen Putinverharmlosungen oder Putinschleimereien möglichst harmlos erscheinen zu lassen. Nein, es haben sich nicht alle getäuscht und geirrt – und wenn man über Jahre, teilweise Jahrzehnte derart falsch lag, dann reicht es nicht, das Offensichtliche achselzuckend zuzugeben und ansonsten unbeirrt fortzufahren. Das Mindeste wäre neben einem umfassenden Fehlereingeständnis und einer nachvollziehbaren Erklärung dafür vor allem Demut. Davon ist bei Putinverstehern wie Sahra Wagenknecht (Linke), Ralf Stegner (SPD) oder Manuela Schwesig (SPD) enorm wenig zu spüren. Und Gerhard Schröder (SPD) ist so lost, dass er frühestens nach der zweiten Atombombe von Putin überlegen dürfte, eines seiner zwei Aufsichtsratsmandate russischer Staatsfirmen aufzugeben (temporär).
Putins deutsche Propagandisten haben es mithilfe der vom Kreml angebotenen Umdeutungsmaschinerie geschafft, dass in wirklich jeder Kommentarspalte, jeder Nachrichtenseite sowie in allen sozialen Medien irgendwer von den »legitimen Sicherheitsinteressen Russlands« schwadroniert. Die gibt es natürlich wie bei jedem Land – aber im Fall von Putin ist damit in erster Linie gemeint, dass um Russland herum gefälligst Vasallenstaaten als Pufferzone eingerichtet werden sollen. Die chauvinistische Hybris der Putindeutschen wurde fast wortgleich von Sahra Wagenknecht (Linkspartei) und Max Otte (AfD-Kandidat) getwittert: Es gehe Putin ja nur um »Entmilitarisierung« und »Neutralität« der Ukraine. Mit dem Unterton, da solle man sich jetzt mal nicht so anstellen und dem armen Putin das anbieten.
Das Wesen dieser absurden Forderung ist: Einem soeben überfallenen Opfer soll das Recht zur Selbstverteidigung entzogen werden und in der Folge auch das zur Selbstbestimmung. Und zwar ausgehandelt von Dritten – Putin, Frankreich, Deutschland. Zu schweigen davon, dass Putin unter »Neutralität« sicher nicht versteht, die Ukraine in Ruhe zu lassen. Und wieso sollte überhaupt ein Land eigenmächtig entscheiden, was ein souveräner Nachbarstaat auf welche Weise tut oder lässt? »Russische Sicherheitsinteressen« sind ein Codewort für eine Täter-Opfer-Umkehr, weil man dabei die Sicherheitsinteressen der Ukraine schlicht ignoriert, obwohl sie soeben überfallen wurde.
Die Analyse der Propaganda – als Putinexegese – deutet auch auf das wahrscheinlichste Motiv des Ukraineüberfalls hin. Das liegt daran, dass Propaganda zwar mit dem Instrument der Lüge arbeitet, aber autoritäre Herrscher etwas kontraintuitiv oft ziemlich exakt sagen, was sie aus welchem Grund tun werden. Auch wenn ihre Propagandaapparate es anschließend wieder verschleiern, abmildern, leugnen. Drei Tage nach Kriegsbeginn veröffentlichten einige putintreue Medien versehentlich einen siegestaumelnden Text, der offensichtlich für den Fall des geplanten Sieges vorbereitet worden war. Die »Tagesspiegel«-Journalistin und Russlandexpertin Maria Kotsev hat den Text detailliert und sehr klug analysiert . Sie erklärt, wie die dort verwendete Bezeichnung »Kleinrussland« für die Ukraine dem Land abspricht, eigenständig zu sein. Klar, eine solche Erzählung erleichtert den Truppen die Eroberung eines zuvor als »Bruderstaat« wahrgenommenen Landes.
Propaganda und die Ideologie des Imperialismus gehören zusammen, weil es neben militärischer Stärke auch Erzählungen braucht, um irgendwelchen Ländern und Menschen die Selbstbestimmung abzusprechen. Aber Kotsev zieht einen großen Bogen, der gut das große »Warum« verdeutlicht. Sie schreibt, wie Putin schon 2005 in seiner Rede zur Lage der Nation sagt, die »größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts« sei das Ende der Sowjetunion. Diese »Katastrophe« möchte Putin korrigieren. Putin hat im 70. Lebensjahr und im 23. Jahr seiner Herrschaft seinen lange erkennbaren, imperialen Phantomschmerz nicht mehr zügeln können. Und sein persönlicher Phantomschmerz ist ihm natürlich wichtiger als Abertausende Leben.
