Sascha Lobo

S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine Mein Weg zum Ekel

Auch Wochen nach den Enthüllungen über die Überwachung des Internets durch Geheimdienste verhält sich die Bundesregierung weitgehend passiv. Wut reicht da nicht mehr aus, um die Gefühle eines Netzbewohners zu beschreiben.

Wenn es eine Urform des Blogs gibt, ist es die literarische Form Hypomnema in der Antike. Eine ungefähre Übersetzung lautet "(Niederschrift) aus der Erinnerung", aber ihre Stärke entfaltet das Hypomnema in der schriftlichen Selbstbeobachtung: Was macht die Welt mit mir? Seit am 6. Juni 2013 die noch andauernde Aufdeckung des größten Digitalskandals des 21. Jahrhunderts begann, habe ich meine Reaktionen darauf beobachtet und sie in Phasen unterteilt.

1. Erstaunen

Edward Snowden enthüllt mit Prism, dass die Überwachung des Internets weitreichender ist, als ich je vermutet hätte. Ungefähr so weitreichend, wie Verschwörungstheoretiker behaupteten. Mit dem essentiellen Unterschied, dass nun Beweise vorliegen, geprüft von ernsthaften Investigativjournalisten. Zunächst bin ich erstaunt, aber nicht mehr. Noch fehlt mir ein Gespür für Ausmaß und Schwere dieser Attacke auf die Grundrechte und das Netz. Merkwürdige Erkenntnis: Obwohl mir das Internet eine Heimat ist, entwickeln sich meine Empfindungen vergleichsweise langsam.

2. Entsetzen

Mein Erstaunen weicht dem Entsetzen erst mit der Enthüllung von Tempora, der Vollaufzeichung des Internetverkehrs durch den britischen Geheimdienst. Mein Bewusstsein flüchtet sich in die Plattitüde, mit der die Psyche dem Entsetzen standardmäßig begegnet: Das kann nicht wahr sein. Was eigentlich bedeutet: Das soll nicht wahr sein. Ist es aber. Und der Skandal wird größer und größer, Prism und Tempora sind nur Details. Entsetzen ist ein Übergangsgefühl der Starre, vielleicht hat es sich die Evolution ausgedacht, um in kritischen Situationen für einen Moment der Ruhe vor dem Sturm zu sorgen.

3. Empörung

Mein Sturm heißt Empörung und wird angefacht durch die Reaktionen und Nichtreaktionen der Bundesregierung. Beschwichtigung, Herunterspielen, Ablenkung. Der Innenminister erweist sich in wirklich allen Facetten aus wirklich jeder Perspektive als Fehlbesetzung. Hans-Peter Friedrich gibt bei Prism das ministergewordene Staatsversagen, jeder Halbsatz bietet Nährboden für zehn Jahre Politikverdruss. Fast bin ich dafür dankbar. Denn seltsamerweise fällt es mir noch immer leichter, mich über Friedrichs Fehler zu empören als über die Überwachung selbst. Obwohl über deren Radikalität täglich mehr bekannt wird.

4. Irritation

Nach knapp drei Wochen mischt sich in meine Empörung eine Irritation. Viele Leute in meinem Umfeld scheinen kaum empört. Schlimmer noch: In Gesprächen mit eher netzfernen Bürgern wechseln sich zynische Positionen wie "War doch klar!" ab mit naiven wie "Facebook wird überwacht, selbst schuld". Zum ersten Mal höre ich den Satz "Ich habe nichts zu verbergen!" mit einem Ironieanteil von null Prozent. Ebenso irritierend, wie spät die Opposition begreift, dass es nicht um Wahlkampf geht, sondern um die Existenz des Rechtsstaats. Vielleicht hat sie es immer noch nicht begriffen.

5. Ohnmacht

Aus der fehlenden öffentlichen Empörung außerhalb von Netzgemeinde und Journalistenzirkeln entsteht ein mit Enttäuschung durchwirktes Ohnmachtsgefühl: die Befürchtung, dass der deutsche Durchschnittsbürger sich entscheidet. Und zwar für die Vollüberwachung, wenn er vor die Wahl gestellt würde zwischen einer enttarnten Sauerlandgruppe und der Aufgabe eines Drittels der verfassungsgarantierten Grundrechte inklusive der Würde des Menschen. Ein überwachter Bürger hat keine Würde. Ein heimlich mit Wissen des Staates verdachtslos und illegal überwachter Bürger ist kein Bürger mehr. Beinahe kippt meine Ohnmacht in Verzweiflung. Der Innenminister kehrt von der erfolglosesten Reise seit Odysseus zurück, und mir gehen die Superlative des Versagens aus. Denn Hans-Peter Friedrich unterbietet täglich die selbstgesetzten Tiefstleistungsstände seines Jobs als Hüter der Verfassung.

6. Wut

Vor allem deshalb verdichten sich die vorangegangenen Gefühle zur Wut. Empörung ist diffus, Wut hat eine Richtung. Ich bin wütend auf einen Geheimdienstapparat, der die Abschaffung des freien Rechtsstaats mit dem Argument betreibt, den freien Rechtsstaat schützen zu wollen. Selbstmord wird als alternativloses Hausmittel gegen das Sterben verkauft. Ich bin wütend auf eine Regierung, deren Reaktionen (mit Ausnahme der der Justizministerin) ich als Mischung aus Unfähigkeit, Unwilligkeit und Appeasement-Politik empfinde. Das Kabinett Merkel erweist sich in der Krise als Nicht-Regierungs-Organisation. Und der Geheimdienstverantwortliche Ronald Pofalla existiert gar nicht erst. Ich bin wütend, weil ich angelogen werde, und das auch noch schlecht. Hat man als verständiger Bürger nicht wenigstens ein Recht auf Qualitätslügen? Haha, nein - man hat ein fucking Recht darauf, in einem fucking Rechtsstaat mit einer fucking beachteten Verfassung zu leben. Aber vielleicht hat Merkel auch vom Grundgesetz erst aus der Presse erfahren.

7. Ekel

Noch bin ich wütend, aber ein Teil meiner Wut erkaltet zu Ekel. Ich ekele mich vor einem Innenminister, dessen intellektuelle Kapazität nicht ausreicht, um schon den Begriff "Supergrundrecht" als verfassungsschädlich zu erkennen. Ich ekele mich vor der Bundesregierung, die nicht nur an meinen, sondern an ihren eigenen Maßstäben entlangversagt. Und zuallererst ekelt mich Angela Merkel dafür an, dass unsere Freiheit zwar am Hindukusch verteidigt wird. Aber nicht auf unseren Laptops.

Die Bundeskanzlerin soll eine kluge Frau sein. Vielleicht könnte ihr die alte Kulturtechnik Hypomnema per Selbstbeobachtung helfen zu erkennen, was der Ausspähskandal aus ihr gemacht hat.

tl;dr

Meine Heimat wird illegal attackiert, aber die Bundesregierung weiß von nichts, ist nicht zuständig oder wiegelt ab.