Sascha Lobo

Selbstständige Angeschmiert im Angestelltenland

Sascha Lobo
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Die Verständnislosigkeit und die Missgunst, mit denen Selbstständigen hierzulande begegnet wird, sind weltmeisterlich. Die Ampelkoalition darf sie jetzt nicht am langen Arm verhungern lassen.
Soloselbstständige gelten vielen als halbseriöse Hallodris – es sei denn, sie sind so berühmt wie der Weihnachtsmann

Soloselbstständige gelten vielen als halbseriöse Hallodris – es sei denn, sie sind so berühmt wie der Weihnachtsmann

Foto: Stefan Sauer / dpa

Christian Drosten hat zwar erst rund 230 Mal mit seinen Vorhersagen recht behalten. Aber nehmen wir der Einfachheit halber an, dass er auch beim 231. Mal recht behalten wird. Dann werden die Weihnachtsfeiertage ein Coronafest, Omikron fliegt uns um die Ohren, und die vierte Welle geht fast direkt in die fünfte über. Noch mag die Inzidenz sinken, aber das war ja schon häufiger so. Wenn dann in zwei, drei Wochen die Politik überrascht feststellt, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen, wird ein erneuter Lockdown ausgerufen. Wie alle Lockdowns zuvor wird auch dieser massive Kollateralschäden aller Art verursachen. Vor allem einer gesellschaftlichen Gruppe wird in großer Zahl das wirtschaftliche Genick gebrochen werden: den Selbstständigen, den Nichtangestellten.

Je nach Branche konnten manche Selbstständige umsatteln, sich digitaler aufstellen oder sich mit drastischer Kostenreduktion pandemisch abfedern. Aber viele eben auch nicht. In der vierten Welle in zwei Jahren gehen selbst bei den sparsamsten und umsichtigsten Selbstständigen die Ersparnisse zur Neige, die Notfallpläne verblassen, die Netze zerfasern, und die doppelten Böden brechen ein. Um das mal über die bloße Behauptung hinaus mit Zahlen zu illustrieren: Das ifo-Institut misst regelmäßig das sogenannte Geschäftsklima in der deutschen Wirtschaft, seit Kurzem wird auch die Stimmung unter den Selbstständigen (und Kleinstunternehmen) erhoben. Für November lag der Wert der Gesamtwirtschaft bei plus 11,0  – für Selbstständige bei minus 6,2.

Der Anlass dafür ist natürlich die fortwährende Pandemie, aber der tatsächliche Hintergrund ist in einem Wort erklärt, dass die Selbstständigen-Aktivistin Catharina Bruns  geprägt hat: Angestelltenland. Deutschland ist ein Angestelltenland, nein – das Angestelltenland. Man könnte argumentieren, dass viele, wenn nicht die meisten anderen, vergleichbaren Länder auch eine überwältigende Mehrheit an angestellt Arbeitenden haben. Aber die Mischung aus Verständnislosigkeit und Missgunst bis hin zur Verachtung, mit der in Deutschland Selbstständigen und vor allem Soloselbständigen begegnet wird – die ist ohne Zweifel weltmeisterlich.

Selbst schuld, wenn's in der Pandemie rumpelt?

Gegenüber künstlerisch oder geistig arbeitenden Selbstständigen kommt manchmal eine antiintellektuelle Verächtlichkeit hinzu: Diese oder jene Tätigkeit sei halt keine richtige Arbeit. Da sei man selbst schuld, wenn's in der Pandemie rumpele. Und das, obwohl vernetzte Selbstständigkeit nicht nur das Fundament des in Deutschland dringend benötigten Unternehmertums ist, sondern auch die effektivste Art der Arbeit in der Wissensgesellschaft, wie Experte und Autor Wolf Lotter  richtig festgestellt hat.

Moment, ist das nicht etwas übertrieben, Verständnislosigkeit und Verachtung? Leider nein, und sie manifestiert sich politisch im wiederkehrenden Ignorieren dieser Arbeits- und Lebensform.

Ein aktuelles Beispiel: Die neue, grüne Familienministerin Anne Spiegel möchte etwas für Familien tun – fantastisch und höchste Zeit, danke! Sie kündigt im Interview in der »Rheinischen Post«  an, zwei Wochen Urlaub nach der Geburt bei vollem Gehalt einführen zu wollen. Hört sich großartig an? Ja. Wenn man angestellt ist. Wenn man nicht angestellt ist, dann sind zwei Wochen Urlaub bei vollem Gehalt ein bisschen wie kostenlose Sonnenmilch nachts.

Also frage ich bei der Pressereferentin des Familienministeriums nach: »Was haben Sie in dieser Angelegenheit für Selbstständige geplant?« Nach ein wenig Vertröstung – gut, man ist ja noch am Anfang, kommt die Antwort: »Dazu verweise ich Sie gern auf den Koalitionsvertrag und die aktuellen Äußerungen der Ministerin.« Das ist das Vollzitat der inhaltlichen Antwort. Der Halbsatz »Ich verweise sie gern auf xyz« ist classic Ministeriumssprech und bedeutet in zeitgenössische Sprache übersetzt etwa: »Fuck you, wir sagen nix«.

Als würde man Integrationsfördertöpfe für Klingonen fordern

Wenn man diese Bedeutung nicht kennt, könnte man vermuten, im Zeitungsinterview der Familienministerin fänden sich dazu Informationen. Ist aber nicht so, der Begriff »Selbstständige« kommt im Interview überhaupt nicht vor. Und im Koalitionsvertrag? Da findet sich im Abschnitt »Zeit für Familie«  die Passage, auf die sich Anne Spiegels Vorschlag bezieht – aber nicht der Hauch eines Funkens einer Idee der diesbezüglichen Pläne für Selbstständige. Natürlich könnte man jetzt denken, da hat einfach eine Pressereferentin im Ministerium ihren Beruf verfehlt und ihre Aufgabe nicht verstanden.

Aber leider ist diese Herablassung auch symptomatisch für das Angestelltenland. Denn es wird regelmäßig als Unverschämtheit empfunden, überhaupt nur nach Selbstständigen zu fragen, so als würde man Integrationsfördertöpfe für Klingonen fordern. Die ehern-deutsche Normalität ist das Angestelltentum, Selbstständige gelten vielen als höchstens halbseriöse Hallodris – es sei denn, sie sind über alle Maßen erfolgreich und berühmt. In besonderer Weise gilt das für Soloselbstständige. Schon dieser Begriff zeigt: Selbstständige werden in erster Linie darüber definiert, ob sie Festanstellungen schaffen oder nicht. Der Staat hat wenig Interesse, das zu ändern, weil das halbe Sozialsystem auf der Festanstellung aufgebaut ist, auf Lohnsteuern, auf Arbeitslosenversicherungen und vor allem auf Rentenversicherungsbeiträgen. Wenn zu viele Menschen sich plötzlich entschlössen, selbstständig zu werden, würden substanzielle Teile des Staatshaushalts implodieren. Insbesondere die ohnehin radikal festanstellungsfixiert konzipierte Altersvorsorge.

Die offensive staatliche Ausschließung aus einem Gutteil der Sozialsysteme hat sich keine lebende selbstständige Person selbst ausgesucht. Trotzdem findet oft eine Täter-Opfer-Umkehr statt: Der Staat und viele Politikmachende sprechen und handeln, als seien Selbstständige aus persönlicher Entscheidung unsolidarisch – obwohl sie das System mit seinem Fetisch Festanstellung dazu zwingt. Zum Beispiel weil sie sich privat krankenversichern, weil man so ein paar Hundert Euro im Monat sparen kann. Das ist für sehr viele Selbstständige kein Luxus, sondern eine enorme Summe. Um auch das mit Zahlen zu illustrieren: Der Median des Nettostundenlohns für Soloselbstständige  lag vor der Pandemie bei 9,40 Euro, das heißt: 50 Prozent verdienen weniger. Noch gibt es kaum verlässliche Zahlen, aber diese Werte dürften durch Corona nicht besser geworden sein.

Das Bild des Staates von Selbstständigen dagegen ist immer noch geprägt von Ärzten, Apothekern und Rechtsanwälten, also von tatsächlichen oder vermeintlichen Gutverdienern, bei deren öffentlicher Wahrnehmung immer Argwohn und die Unterstellung von Egoismus mitschwingt. Zuletzt von einem CDU-Gesundheitsminister, der während der bisher größten Belastung des bundesdeutschen Gesundheitssystems sagte: »Statt Golfplatz am Samstag Impfen am Samstag« . Wäre ich Arzt, hätte ich ihn gern auf xyz verwiesen.

Um fair zu bleiben, muss man zugestehen, dass sich im Koalitionsvertrag eine Reihe positiver Signale für die Selbstständigkeit insgesamt finden. Nur nutzen Signale, Vorhaben und Versprechungen (aus diesen Bausteinen bestehen Koalitionsverträge prinzipiell) wenig, wenn sie mit der falschen Haltung umgesetzt werden. Und aktuell lässt sich diese falsche Haltung sehr gut an den Coronahilfen ablesen. Vor allem das Arbeits- und das Wirtschaftsministerium haben im Verein mit den Bundesländern eine Vielzahl von Hilfen auf den Weg gebracht. Coronahilfen für Unternehmen und Angestellte, etwa die Kurzarbeit, haben die deutsche Wirtschaft wunderbarerweise durch die Pandemie getragen. Gut so! Allerdings haben eine Reihe großer Konzerne nicht nur Kurzarbeitergeld kassiert, sondern gleichzeitig auch massive Gewinne eingefahren. Das wird auch so bleiben, weil es sich um eine Versicherungsleistung handelt, die der Staat nicht zurückfordern kann, wenn kein Missbrauch vorliegt.

Die staatliche Haltung gegenüber Soloselbständigen hingegen manifestiert sich in der völlig anderen Behandlung. Denn dort werden genau jetzt, kurz vor Weihnachten, mitten in der vierten Welle gigantische Summen von Selbstständigenhilfen zurückgefordert. Aus Sicht der Behörden handelt es sich um »zu viel oder unberechtigt gezahltes Geld«. In Wahrheit aber waren die Auszahlungsbedingungen so komplex und kompliziert, dass es fast unmöglich war und ist, sie in Gänze zu durchdringen. Noch dazu wurden sie nicht selten nach und nach angepasst oder präzisiert, sodass längst ausgezahlte Hilfen plötzlich als unberechtigt erkannt wurden . Kompliziertheit wird zur Ungerechtigkeit, wenn man nicht die Mittel hat, um sie zu bewältigen.

Man muss hier als nicht selbstständige Person begreifen: Der Staat kommuniziert in dieser Angelegenheit ungefähr so verständlich, verlässlich und verbindlich wie in den meisten Dingen der Coronapandemie, also überbürokratisch menschenfeindlich mit Geschmacksrichtung Kafka. Aber er tut, als sei alles stets klar und rechtzeitig kommuniziert worden, und bestraft unerbittlich durch Rückforderung zum schlechtestmöglichen Zeitpunkt. Nicht selten mit betrugsunterstellendem Unterton.

Seien wir optimistisch (es bleibt Selbstständigen eh selten eine andere Chance): Noch hat die Ampel die Chance, die über Jahrzehnte absichtsvoll unterlassene sinnvolle Einbindung Selbstständiger auf den Weg zu bringen. Anfangen könnte man damit, sie in der vierten Welle der Pandemie nicht am langen Arm verhungern zu lassen.

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