Soziale Netzwerke Bundesrat stimmt für Profil-Abschottung

Der Bundesrat will soziale Netzwerke für die Nutzer sicherer machen: Ein entsprechender Gesetzantrag wurde am Freitag verabschiedet, nun ist der Bundestag am Zug. Die Landespolitiker wollen den Unternehmen restriktive Voreinstellungen auferlegen.
Bundesrat in Berlin: Profil abschotten, Sicherheitseinstellungen rauf

Bundesrat in Berlin: Profil abschotten, Sicherheitseinstellungen rauf

Foto: Stephanie Pilick/ dpa

Berlin - Muss man Kinder und Jugendliche vor sich selbst schützen? Die Bundesländer dringen auf besseren Datenschutz für die meist jugendlichen Nutzer sozialer Netzwerke. Der Bundesrat stimmte am Freitag in Berlin einem von Hessen vorgelegten Gesetzantrag (PDF)  zur Änderung des Telemediengesetzes zu, der nun an den Bundestag weitergeleitet wird. Der Vorlage zufolge sollen die Anbieter der Dienste gehalten sein, schon bei der Anmeldung neuer Nutzer die höchstmögliche Sicherheitsstufe einzustellen. Diese soll dann nur nachträglich auf ausdrücklichen Wunsch gelockert werden können.

Auch soll es künftig nicht mehr möglich sein, dass die persönlichen Daten der Nutzer von Suchmaschinen aufgespürt und ins Internet gestellt werden können. "Wir müssen verhindern, dass die allgegenwärtigen Suchmaschinen alles und jeden finden", sagte der hessische Bundesratsminister Michael Boddenberg (CDU). Er warb dafür, dass Nutzer auch die Möglichkeit erhalten, ihre in sogenannten Telemediendiensten veröffentlichten Daten wieder zu löschen oder zumindest zu sperren. Dies ist nach Experteneinschätzung technisch jedoch nicht so einfach umzusetzen.

Netzwerke wie Facebook empfehlen ihren Nutzern in den Standardeinstellungen, möglichst viele Daten öffentlich zugänglich zu machen. Profile lassen sich auch bisher einigermaßen abschotten - ohne eingehende Beschäftigung mit diversen Optionen geht das aber nicht. Neue Funktionen, wie eine automatische Gesichtserkennung bei Facebook, werden oftmals ohne vorherigen Hinweis an die Nutzer aktiviert.

ore/dpa