Sascha Lobo

SPD Die Mit-uns-nicht-zu-machen-Partei

Die ständig betonten roten Linien der SPD sind eine Selbstvergewisserung, an der Politik von gestern festzuhalten. Ihre Kommunikationsrituale des 20. Jahrhunderts zerschellen an der neuen Wirklichkeit.
Foto: Alexander Prautzsch / DPA

Wenn es im 21. Jahrhundert einen für die Sozialdemokratie typischen Satz gibt, dann lautet er: "Das ist mit der SPD nicht zu machen!" Das Problem ist, dass der Satz in Wahrheit sein eigenes Gegenteil bedeutet und ausnahmslos alle das wissen. Präziser: Der Satz kann stimmen oder auch nicht, aber genau dieser Umstand steht im kompletten Gegensatz zu seiner aufstampfenden Absolutheit.

Der Niedergang der Volksparteien ist nicht monokausal, aber wenn es eine Verbindung zwischen allen Gründen gibt, dann ist es die vorgestrige Kommunikation. Die Vermittlung von Politik stürzt nicht erst seit Rezo von Tiefpunkt zu Tiefpunkt. Angela Merkel ist oft vorgeworfen wurden, eine schlechte Kommunikatorin ihrer Politik zu sein, zu vage, zu diffus, zu wenig greifbar. Aber was, wenn das ihr Schlüssel war, um das Konzept "Volksparteien" noch ein paar Jahre ins 21. Jahrhundert herüberzuretten? Weil nichts zu sagen immerhin den Vorteil hat, dass man zwei Jahre später nicht das Gegenteil tut? Die grundsätzliche Erwartung des Publikums an die Politik hat sich mit der digitalen Vernetzung geändert, in vielen Punkten, zum Beispiel:

  • Eine digital getriebene Transparenzerwartung ist entstanden, siehe TTIP. Wie alle Handelsabkommen zuvor wurde es nicht öffentlich verhandelt - aber plötzlich ist der zuvor unbeachtete Zustand ein Problem.
  • Die Inszenierung von Parteipolitik war vor der Zeit der sozialen Medien zentraler und damit leichter zu kontrollieren. Inzwischen ist zu den meisten Themen eine innerparteiliche Kakophonie auf Twitter zu bewundern.
  • Die hohe Beschleunigung der Nachrichtenzyklen und die mediale Lust an der Sensationalisierung verleitet die Politik zu größeren, spektakuläreren Aussagen.

Und das ist nur ein Teil der Veränderungen in der Kommunikation. Digitalisierung und Globalisierung haben aber viel mehr verändert. Eigentlich steht die Politik in Deutschland vor zwei sehr tiefgreifenden Aufgaben gleichzeitig: Politik für eine neue Zeit auch noch neu zu kommunizieren:

Die zweite Aufgabe hat sich inzwischen herumgesprochen, nur zehn Jahre nach der Feststellung durch ungefähr sämtliche Fachleute. Die CDU zum Beispiel möchte deshalb jetzt eigene Influencer züchten. Die erste Aufgabe aber scheint mir nicht verstanden worden zu sein. Bullshit-Politik bleibt auch als fresh geschnittener YouTube-Clip Bullshit-Politik. Die Kommunikationsrituale des 20. Jahrhunderts zerschellen an der Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts. Das gilt für alle Parteien, aber die SPD trifft es besonders hart. Man erkennt das genau an diesem sozialdemokratischen Satz, der in den gefühlt 30 Jahren GroKo eine ganz eigene Historie mitbringt.

Eine der ersten Amtshandlungen  der Großen Koalition im Jahr 2005 war die Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 19 Prozent. Wenige Monate zuvor hatte die SPD im Wahlkampf noch getönt, der Plan der Union - eine Erhöhung auf 18 Prozent - sei nicht mit der SPD zu machen. Von geradezu ikonischer Unverschämtheit die Erklärung des damaligen SPD-Chefs Müntefering  dazu: "Wir werden als Koalition an dem gemessen, was in Wahlkämpfen gesagt worden ist. Das ist unfair." Es erwies sich als eine Art Startschuss.

Im folgenden Sätze führender SPD-Figuren und SPD-Fraktionen aus Bund und Land:

Fünf von Hunderten Versprechungen, bei denen zwischen komplett falsch und hundertprozentig gehalten ungefähr alles dabei ist. Nicht einmal in der Unzuverlässigkeit ist die SPD zuverlässig.

Wenn man erst beteuert, etwas nicht zu tun, und es dann halbherzig doch umsetzt - dann hat man in einem einzigen politischen Akt Gegner und Anhänger gleichermaßen vor den Kopf gestoßen. Eine Kunst, die die SPD besser beherrscht als irgendjemand sonst.

Kurz vor der Bundestagswahl im August 2017 sagt der vormalige SPD-Chef und GroKo-Außenminister Sigmar Gabriel zum Vorschlag, den Verteidigungsetat von rund 1,2 Prozent auf 2 Prozent anzuheben: "Das ist mit der SPD nicht zu machen. Deshalb werden wir uns trennen ." Nach der Wahl im September 2017 beteuert SPD-Chef Martin Schulz, die SPD werde keine GroKo mitmachen. Beides sind schillernde Beispiele für selbstaufgestellte Kommunikationsfallen. Denn heute gibt es die GroKo, wenn auch auf eine Art, die dem Versprechen von Schulz recht nahekommt. Und inzwischen verhandelt die SPD nur noch um den Zeitpunkt, an dem der Verteidigungsetat angehoben wird . Und es sind nicht 2, sondern 1,5 Prozent. Der Satz "Das wird es mit der SPD nicht geben!" müsste eigentlich immer lauten: "Das wird es so mit der SPD nicht geben, aber bisschen abgewandelt halt schon."

In dieser GroKo-Legislatur hat die Häufigkeit der roten Linien der SPD sogar spürbar zugenommen. Hier ist das Oeuvre führender SPD-Leute allein aus diesem Jahr:

Es würde mich nicht wundern, wenn das nächste Wahlprogramm der SPD überschrieben sein wird mit dem Mantra "Mit uns nicht zu machen!" Dabei ist doch viel wichtiger zu sagen, was eigentlich zu machen wäre. Versprechen zu brechen gehört seit Erfindung demokratischer Politik zu den wiederkehrenden Ärgernissen, das ist nicht neu.

Aber etwas anderes hat sich dramatisch verändert in den letzten Jahren. Nämlich die Welt. "Das ist mit der SPD nicht zu machen", bedeutet, öffentlich und lautstark rote Linien zu ziehen. Zugleich ist viel persönliche Überzeugung in diesem Satz vorhanden, er mutet an, als proklamiere jemand eine direkt aus der Seele der Partei herausgewrungene Unumstößlichkeit. Doch die Welt befindet sich 2019 in einer Epoche des heftigen und überraschenden Wandels. Spätestens mit Brexit, Trump-Wahl und Klimawandel-Schock hätte das allen klar sein müssen, aber man konnte es auch schon vorher wissen.

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Beck, Ulrich

Die Metamorphose der Welt

Verlag: Suhrkamp Verlag
Seitenzahl: 267
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Am 1. Januar 2015 verstarb Ulrich Beck, der deutsche Großsoziologe, er hinterließ das grandiose Buch: "Die Metamorphose der Welt". Darin findet sich die Diagnose, dass "wir heute eine allumfassende Verwandlung erleben, die uns orientierungslos werden lässt", weil wir nicht mehr erkennen könnten, "was stabil bleibt und was nicht". Mit anderen Worten: Es ist die allerungünstigste Zeit, um ständig rote Linien auszurufen. Bei zehn roten Linien ist die Chance extrem groß, schon bald eine übertreten zu müssen. Erst recht, wenn man Juniorpartner in einer Koalition mit dem politischen Gegner ist, deren täglich Brot aus Kompromissen besteht.

Die ständig betonten roten Linien der SPD sind in erster Linie eine Selbstvergewisserung, an der Politik des 20. Jahrhunderts festzuhalten - statt die des 21. Jahrhunderts zu suchen. Aber je schwächer die SPD wird, je stärker sie spürt, keine neuen Antworten mehr auf die turbulenten Zeiten zu haben, desto mehr beharrt sie auf ihren alten. "Mit der SPD nicht zu machen", solche Sätze und die dazugehörige Politik sind die Schaufeln des eigenen Grabes, an dem niemand fleißiger gräbt als die Partei selbst. Die SPD versucht offensichtlich, aus dem Loch zu entkommen, indem sie schneller gräbt.

Podcast-Frage:

Was ist denn mit der SPD zu machen?