Dienst StreamOn Netzagentur droht Telekom mit 200.000 Euro Strafe

Der Streit zwischen der Bundesnetzagentur und der Telekom über den Streamingdienst StreamOn geht weiter: Nun soll der Konzern zahlen, wenn er seine Tarife nicht ändert.
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Foto: Yves Herman/ REUTERS

Die Bundesnetzagentur hat die Deutsche Telekom am Dienstag aufgefordert, endlich bestimmte Teile der in manche Mobilfunktarifen zubuchbaren Streaming-Option StreamOn zu ändern. Tut sie das nicht, will die Behörde insgesamt 200.000 Euro als sogenanntes Zwangsgeld einfordern.

Bei StreamOn wird der Datenverbrauch nicht auf das Monatsvolumen angerechnet, wenn man zum Beispiel Videos auf Netflix oder in einer Mediathek streamt. Allerdings drosselt die Telekom in bestimmten Tarifen die Übertragungsrate, und man kann den Film unterwegs nur in einer niedrigeren Auflösung (SD) sehen als zu Hause im W-Lan (HD oder Ultra HD).

Diese "Videodrossel" stört die Regulierungsbehörde: Aus ihrer Sicht handelt es sich um einen Verstoß gegen die Netzneutralität, also der Gleichbehandlung des Datenverkehrs. Zudem rechnet die Telekom das Videostreamen im EU-Ausland auf das Datenvolumen an - was laut Netzagentur gegen das "Roam Like At Home"-Prinzip verstößt, also gegen die gleichen Nutzungsmöglichkeiten im EU-Ausland wie im Inland. Das zählt die Netzagentur als zwei Verstöße, für die jeweils 100.000 Euro Zwangsgeld fällig werden.

Screenshot StreamOn

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Ein Sprecher der Telekom sagte, man prüfe "weitere Maßnahmen, um das bei unseren Kunden sehr beliebte Produkt StreamOn weiter anbieten zu können". Dazu werde man "alle rechtlichen Möglichkeiten" nutzen.

Die Auseinandersetzung begann Ende 2017, als die Bundesnetzagentur die StreamOn-Option zum Zubuchen in Mobilfunktarife teilweise untersagte. Die Telekom sah sich hingegen im Recht und verteidigte ihre Produkte als "fair und gesetzeskonform". Der Konzern zog vor das Kölner Verwaltungsgericht, wo er vergangene Woche eine Niederlage einstecken musste. Als nächstes landet der Fall vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster.

juh/dpa