Verstoß gegen die Meinungsfreiheit Türkisches Verfassungsgericht ordnet Ende der Wikipedia-Sperre an

Seit 2017 ist das Onlinelexikon Wikipedia in der Türkei nicht zugänglich. Nun hat das höchste Gericht des Landes entschieden, die Sperre sei rechtswidrig. Geklagt hatte die Wikimedia Foundation.
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Foto: DPA

Das oberste türkische Gericht hält die seit rund zweieinhalb Jahren geltende Sperre von Wikipedia in der Türkei für nicht mit der Verfassung vereinbar und fordert ihre Aufhebung. Das berichteten mehrere Medien wie die Zeitung "Cumhuriyet" und die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu.

Die Blockade des Onlinelexikons verstößt nach Ansicht des Gerichts gegen die Meinungsfreiheit. Das Urteil sei für die Umsetzung an ein Gericht in Ankara übermittelt worden. Die Organisation Wikimedia Deutschland nannte das Urteil einen großen Erfolg.

Die Non-Profit-Organisation Wikimedia Foundation hatte sowohl beim Verfassungsgericht als auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde gegen die Sperrung eingereicht.

Nur in zwei Ländern ganz gesperrt

Wikipedia ist in der Türkei seit April 2017 nicht mehr abrufbar. Als Grund für die Sperrung hatte die türkische Telekommunikationsbehörde damals angegeben, auf der Website würde fälschlicherweise behauptet, die Türkei unterstütze Terrororganisationen. Ein Gericht bestätigte die Entscheidung und berief sich laut Wikimedia Deutschland auf zwei englischsprachige Wikipedia-Artikel, die rufschädigend für die Türkische Republik seien.

Die Türkei und China sind demnach die einzigen Länder, in denen Wikipedia vollständig blockiert ist.

jpz/dpa/Reuters
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