Sascha Lobo

TV-Duell Trump rekrutiert die Truppen für seinen letzten Ausweg

Sascha Lobo
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Das Signal des US-Präsidenten an die bewaffneten, rassistischen "Proud Boys", sich "bereit" zu halten, könnte in einer Katastrophe enden. Er hat im TV-Duell vielleicht die erste Social-Media-Armee der Welt geschaffen.

Die unwürdige TV-Schreidebatte zwischen Donald Trump und Joe Biden enthielt nicht nur massenhaft Beweise für die vollständige Untauglichkeit von Trump für jedes Amt, jede Verantwortung und ungefähr jede zwischenmenschliche Interaktion. Es gab auch einen Schlüsselmoment der Infamie, der sich als Vorspiel einer Katastrophe erweisen könnte, einen Moment, den Showmaster Stephen Colbert als "einen der erschütterndsten Momente meines Lebens " bezeichnete. 

Auf die mehrfache Frage, ob er bewaffnete, rassistische Milizen wie die "Proud Boys" verurteilen würde, sagte Trump zunächst, er wäre durchaus bereit, das zu tun. Nur, um dann genau diese Verurteilung zu unterlassen  und sogar ins komplette Gegenteil zu verkehren. Trump rief die rechtsextreme, gewaltaffine Nationalistengruppe wörtlich dazu auf, sich "bereit" zu halten.

Zum Kontext gehört, dass Trump seit Monaten Zweifel an der Wahl selbst streut und ganz offen mit einer Art Wahlputsch flirtet. Teil dieses Wahlputsches ist die Einschüchterung von Wählenden durch bewaffnete Milizen, die unter anderem schon in Portland gegen die Black-Lives-Matter-Demos aufgetreten waren. Das geschieht ganz offen, vor aller Augen. Trump hat Minuten nach der Debatte seine dazugehörige Seite getwittert, die tatsächlich den Namen "Army for Trump " trägt, eine Armee für Trump. Darauf findet sich groß die Aufforderung "Werde Teil von Präsident Trumps Armee der Unterstützer, die für seine Wiederwahl 2020 kämpfen".

Diese Sprache ist natürlich kein Zufall, sondern Teil der Einstimmung der Trump-Anhänger, am Wahltag aggressiv zu kämpfen, um jede verhinderte Stimme, die den Demokraten am Ende fehlen könnte. Das geschieht unter anderem, indem Trump eigene Wahlbeobachter entsenden möchte. Mit der falschen und gefährlichen Erzählung, es gäbe allgegenwärtigen Wahlbetrug, wird eine Motivation konstruiert, Einfluss zu nehmen. Es wird zum Wahltag Bilder geben von privaten Milizen, die vor Wahllokalen glauben, Trumps Kontrollauftrag durchführen zu müssen. Wenn es sich um Leute wie die "Proud Boys" handelt, gibt es dafür kein anderes Wort als Einschüchterung. Trump möchte Demokratenwählern Angst machen, wählen zu gehen. Und zwar Angst um ihr Leben. 

Das allerdings kann man sogar nur als Nebenaspekt von Trumps Aufforderung in der Debatte betrachten. Die Hauptsache entfaltet ein wesentlich stärkeres, antidemokratisches, sogar umstürzlerisches Aroma. Das lässt sich anhand der Reaktionen der "Proud Boys" und vieler anderer vergleichbarer Gruppen in sozialen Medien erkennen. Einer der wichtigsten Organisatoren der "Proud Boys" erkannte in Trumps Aufforderung nicht weniger als eine Kriegserklärung: "Trump sagte im Wesentlichen, geht hin und macht sie fertig . Das macht mich so glücklich." Die Frage, wer eigentlich "sie" sind, beantwortet sich im Netz selbst. Nicht nur die "Proud Boys" feiern die Bemerkungen von Trump. Dessen unterbliebene Distanzierung von "White Supremacists" elektrisiert die gesamte rechte und rechtsextreme Szene, Rassisten aller Couleur. Diejenigen, die fertiggemacht werden sollen, sind einerseits Schwarze von Black Lives Matter und andererseits diejenigen, die gegen Rassismus kämpfen. Trump hat ausdrücklich die Antifa erwähnt. 

Mit wenigen Sätzen hat der US-Präsident nicht nur offenen Rassismus gestützt . Er hat auch ein Gewaltszenario gezeichnet, das die Adressaten sehr wohl verstanden haben. "Wir werden bereit sein", schallt es durch die sozialen Medien, von Leuten, die sich mit dem Label "White Supremacy" heimlich oder vollkommen öffentlich sehr wohl fühlen.

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Es geht dabei um einen Schwebezustand, den Trump wahrscheinlich für seinen letzten Ausweg hält. Wenn er die Wahl verlieren sollte, wird er nicht freiwillig das Weiße Haus räumen, sondern mit dem Scheinargument Wahlbetrug behaupten, er habe eigentlich gewonnen. Dann wird er zugleich den juristischen Weg beschreiten, wie auch auf seine Verbündeten in einigen redaktionellen Medien wie Fox News setzen. Die behaupten werden, eigentlich habe Trump gewonnen. Und weil Trump inzwischen drei Verfassungsrichter nominiert hat, glaubt er vermutlich an die Möglichkeit, dass der juristische Weg zu seinen Gunsten ausfallen könnte. 

Sollte Trumps Wahlputsch tatsächlich so inszeniert werden, sind massive Gegendemonstrationen absehbar. Und genau hier setzt Trump auf Eskalation durch die rechtsextremen bewaffneten Kräfte, denen er auftrug, sich bereitzuhalten. 

In den Tagen nach der Wahl wird Donald Trump die medialen Bilder von Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Milizen hervorragend gebrauchen können. Sie reduzieren nicht nur die Zahl derjenigen, die sich überhaupt noch trauen werden zu demonstrieren. Die fast zwingenden Unruhen bewirken auch eine Hinwendung zu den bestehenden Autoritäten - also zum Präsidenten. 

Mit dem Satz in der TV-Debatte ist also die Dreigleisigkeit von Trumps Attacke auf die Demokratie offensichtlich geworden:

  • die Behauptung über Wahlbetrug und damit den eigentlichen Trump-Sieg in sozialen und hörigen redaktionellen Medien,

  • die vermeintlich juristische Klärung durch den Trump-getränkten Supreme Court,

  • die Autorität auf den Straßen durch die bewaffneten "Demonstranten".

Neben der "Trump-Armee" via Website könnte es also Trump-Truppen geben, die mit seinen Tweets - sofern Twitter sie stehen lässt - ihre Marschbefehle bekommen, die sich über soziale Medien und Messenger organisieren und mit der Behauptung, für Ordnung zu sorgen, Proteste gegen Trumps Wahlputsch gewaltsam niederschlagen könnten. Trump hat mit seinem Satz in der Presidential Debate vielleicht die erste Social-Media-Armee der Welt geschaffen, und ihr Ziel ist die Durchsetzung von Trumps Präsidentschaft gegen eine derzeit wahrscheinliche demokratische Mehrheit.

Podcast Cover
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Die naheliegende Frage, was angesichts von bewaffneten Trump-Truppen Polizeien und Militär tun werden, ist keine einfach zu beantwortende. Sie könnte aber am Ende den Ausschlag geben, ob der Wahlputsch gelingt oder nicht.

Trump ist auch nach der Wahl noch Commander-in-Chief, also oberster Befehlshaber über große Teile des US-Militärs. Auch auf die Bundespolizei kann er Druck ausüben. Eine gewaltvolle Situation der Verwirrung, ergänzt durch orchestrierte Lügen von Fernsehsendern und Offiziellen - das ist kein völlig unwahrscheinliches Szenario. Und es handelt sich nicht um eine Situation, in der man auf die vier Jahre lang durchtrumpten Befehlsstrukturen der Behörden bauen sollte. Einige Demokraten haben zwar durchblicken lassen, dass sie "auf alle Eventualitäten nach der Wahl" vorbereitet seien, ausdrücklich mit Blick auf eine mögliche Weigerung von Trump, das Weiße Haus zu verlassen. Aber die Demokraten sind nach Jahren von Trumps destruktiver Antipräsidentschaft mit einer traurigen politischen Ungewitztheit gesegnet. Gepaart mit allgemeinem Smartness-Mangel, sodass auch hier die Hoffnung auf funktionierende Gegenwehr gering ist. 

Es ist ein düsteres Bild, das sich immer klarer abzeichnet: Der eigentliche Gegner von US-Präsident Trump ist gar nicht Joe Biden. Es ist die demokratische Wahl selbst.

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