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Kurznachrichtendienst Twitter in der Türkei abgeschaltet

In der Türkei ist der Zugang zum Kurznachrichtendienst Twitter weitestgehend blockiert. Regierungschef Erdogan hatte zuvor mit einem Verbot gedroht: "Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreißen."

Istanbul - Der Kurznachrichtendienst Twitter ist in der Türkei gesperrt worden. Unter dem Hashtag #twitterisblockedinturkey  twitterten mehrere User von der Blockade. Zudem meldete die türkische Zeitung "Hürriyet" , dass der Dienst geschlossen worden ist.

Nach Regierungsangaben werde dies damit begründet, dass Verantwortliche von Twitter Gerichtsentscheidungen ignoriert hätten, so "Hürriyet" weiter. Die Plattform sei verpflichtet gewesen, bestimmte Links aufgrund von Beschwerden türkischer Bürger zu entfernen. Diverse Twitter-Nutzer berichteten aus der Türkei, dass sie den Dienst nicht erreichen könnten.

Nutzer des Kurznachrichtendienstes, die versuchten, die Webseite zu öffnen, wurden offenbar zu einem Statement der türkischen Telekommunikationsbehörde weitergeleitet, wie die Nachrichtenagentur Reuters meldet.

"Was dazu die internationale Gemeinschaft sagt, interessiert mich nicht"

Das Unternehmen teilte mit, es prüfe Meldungen, dass der Dienst in der Türkei abgeschaltet worden sei. Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hatte am Mitwichnachmittag angedroht, Twitter zu verbieten. Ihm sei die Reaktion der internationalen Gemeinschaft darauf egal, rief Erdogan auf einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei. Mit Unterbindung der Meinungsfreiheit habe das nichts zu tun.

Das Eindringen ins Privatleben oder das Ausspionieren von Staatsgeheimnissen durch soziale Netzwerke sei von der Meinungsfreiheit nicht gedeckt. "Das werden wir nicht erlauben, wir werden rasch Verbotsmaßnahmen ergreifen", sagte der Regierungschef. "Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreißen. Was dazu die internationale Gemeinschaft sagt, interessiert mich überhaupt nicht", zitierte die türkische Nachrichtenagentur Anadolu den Regierungschef am Donnerstag. Zu Beginn des Monats hatte er bereits mit dem Verbot von YouTube und Facebook gedroht.

Erdogan hatte bereits zuvor angekündigt, nach der Kommunalwahl Ende des Monats gegen soziale Medien - die von seinen politischen Gegnern stark genutzt werden - vorzugehen. Dies schwächte er dann zunächst wieder ab, nachdem Staatspräsident Abdullah Gül ihm in die Parade gefahren war.

Rund zehn Millionen Nutzer

Was an der Spitze der Türkei vor sich geht, lässt viele Einwohner verzweifeln: Mehr und mehr schränkt die Regierung ihre Freiheitsrechte ein.Vor zwei Wochen drohte Erdogan bereits, Facebook und YouTube sperren lassen zu wollen.Im Netz waren mutmaßliche Telefonmitschnitte von ihm aufgetaucht - manche bezeichnete der Ministerpräsident als Fälschung, andere bestätigte er.

Twitter hat rund zehn Millionen Nutzer in der Türkei. Die türkischen Kommunalwahlen finden am übernächsten Sonntag statt.

Mitte Dezember waren erstmals Korruptionsvorwürfe gegen Erdogan aufgetaucht. Mehrere enge Vertraute des Regierungschefs wurden festgenommen, einige Minister traten zurück. Erdogan selbst bezeichnete die Vorwürfe immer wieder als ausländische Verschwörung und als "Putschversuch". Nach derzeitigen Umfragen ist die Position seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) als stärkste politische Kraft des Landes ungeachtet des Skandals nicht gefährdet.

kha/heb/Reuters/dpa
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