Schutz der Infrastruktur USA und China planen Vertrag gegen Cyberattacken

Xi Jinping (l.) und Barack Obama (r.) (2014): USA und China wollen sich vor Cyberangriffen schützen
Foto: SAUL LOEB/ dpaDie USA und China verhandeln über einen Vertrag zum Schutz vor Cyberangriffen der Gegenseite auf wichtige Teile der Infrastruktur. Wie die "New York Times" berichtet, sollen sich darin beide Staaten dazu verpflichten, nicht als Erste mit solchen Attacken die Infrastruktur lahmzulegen.
Ziel sei es, eine entsprechende Vereinbarung bekannt geben zu können, wenn der chinesische Präsident Xi Jinping am kommenden Donnerstag zu einem Staatsbesuch nach Washington kommt. Die Zeitung berief sich dabei auf Angaben von Regierungsbeamten, die an den Verhandlungen beteiligt sind. US-Präsident Barack Obama hatte bereits angekündigt, dass das Thema Cybersicherheit ein Schwerpunkt der Gespräche mit Xi werde.
Ein Ziel der USA ist dem Bericht zufolge, dass China zumindest einen Verhaltenskodex akzeptiert, der kürzlich von einer Uno-Arbeitsgruppe erstellt wurde. Dieser sieht unter anderem vor, dass kein Staat Cyberattacken auf die Infrastruktur eines anderen Landes in Friedenszeiten zulassen darf.
Den Informationen zufolge wäre es der erste Vertrag dieser Art weltweit. Bei der angestrebten Vereinbarung gehe es um den Schutz vor Cyberattacken auf Kraftwerke, Bankensysteme, Mobiltelefon-Netzwerke und Krankenhäuser, heißt es weiter.
Vor den meisten Attacken, die Washington China in der jüngsten Zeit angelastet hat, würde der Vertrag aber nicht schützen. Dazu gehörten etwa militärische Industriespionage oder der chinesischen Hackern zugeschriebene massive Angriff auf Dateien der US-Personalverwaltung im vergangenen Jahr. Die Vorwürfe der USA gegen China haben die Beziehungen beider Staaten zuletzt belastet. China weist die Anschuldigungen zurück.