Nach Twitter-Disput Weißes Haus kündigt Trump-Verfügung zu sozialen Medien an

Twitter hatte einen Tweet des US-Präsidenten auf Fakten geprüft - und Donald Trump damit erzürnt. Nun will er eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen. Die Ankündigung gibt Rätsel auf.
Donald Trump: Am Donnerstag soll die Verfügung kommen - aber was steht drin?

Donald Trump: Am Donnerstag soll die Verfügung kommen - aber was steht drin?

Foto: Carlos Barria/ REUTERS

Donald Trump und Twitter, das war noch bis in jüngste Zeit eine scheinbar reibungslose Kombination. Der US-Präsident nutzte den Dienst, um seine mehr als 80 Millionen Follower zu erreichen - auch mit Propaganda und Halbwahrheiten. Das Unternehmen selbst sah über die regelmäßigen Entgleisungen des Präsidenten hinweg. Im Gegenzug verschafft Trump Twitter als Forum Geltung.

Nun jedoch gibt es massiven Streit - und möglicherweise tatsächlich Konsequenzen. Nach dem Ärger Trumps über einen Twitter-Faktencheck hat das Weiße Haus eine Verfügung des US-Präsidenten zu sozialen Medien angekündigt. Eine Sprecherin des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend (Ortszeit) auf Trumps Rückflug von Cape Canaveral nach Angaben mitreisender Journalisten, Trump werde an diesem Donnerstag eine Verfügung zu sozialen Medien unterzeichnen.

Details wurden zunächst nicht bekannt. Trump hatte zuvor (auf Twitter) gedroht, soziale Medien zu regulieren oder ganz zu schließen, weil sie angeblich konservative Stimmen unterdrückten.

Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung eine solche Regulierung unternehmen könnte. Hintergrund ist, dass der Kurznachrichtendienst Twitter - Trumps bevorzugte Plattform - am Mittwoch erstmals einen Tweet des Präsidenten einer Faktenprüfung unterzogen hatte. Dieser hatte in seiner Twitter-Nachricht behauptet, dass Briefwahl Wahlbetrug fördere, was der Faktencheck als irreführend einordnete. Trump warf Twitter daraufhin vor, sich in die US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.

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Millionen Follower können nicht so einfach umziehen

Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen Menschen - ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht schnell zu einem anderen Dienst übertragen kann. Dem Kurznachrichtendienst wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder beleidigende Tweets Trumps vorzugehen. Zuletzt sorgte für Kritik, dass Trump auf Twitter eine Verschwörungstheorie über einen vermeintlichen Mord anheizt, obwohl der Witwer des Opfers inständig darum bittet, das zu unterlassen.

Trump wollte am Mittwoch in Cape Canaveral dem ersten bemannten Flugtest einer US-Raumkapsel seit knapp neun Jahren beiwohnen. Wegen schlechten Wetters wurde der Start auf Samstag verschoben.

jok/dpa