Weitergabe von Nutzerdaten Datenschützer sieht bei Facebook "Beweglichkeit"

Facebook erwägt angeblich Änderungen bei der Verarbeitung von Nutzerdaten aus Schleswig-Holstein. Der Landesdatenschutzbeauftragte Thilo Weichert sagt, Facebook habe "eine gewisse Beweglichkeit signalisiert" - konkrete Änderungen gebe es jedoch nicht.
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Foto: Marcio Jose Sanchez/ AP

Hamburg - Schleswig-Holsteins Datenschutzbeauftragter Thilo Weichert äußert sich nach einem Gespräch mit einem Facebook-Manager vorsichtig positiv: "Die Firma hat eine gewisse Beweglichkeit signalisiert." Konkret habe Facebook als denkbare Optionen "erweiterte Wahlmöglichkeiten für Seitenbetreiber und Facebook-Nutzer in Schleswig-Holstein" erwähnt.

Das von Weichert geleitete Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) in Schleswig-Holstein wirft Facebook vor, gegen deutsches und europäisches Datenschutzrecht zu verstoßen. Die Firma informiere Nutzer nicht hinreichend darüber, welche Daten in die USA übermittelt und wie sie dort genutzt werden. Das ULD hatte im August angekündigt, wegen solcher nun gegen Website-Betreiber in Schleswig-Holstein vorzugehen, die Facebook-Fanpages betreiben oder bestimmte Facebook-Angebote auf ihren Websites eingebunden haben.

Seitdem diskutieren Facebook-Manager mit ULD-Vertretern diesen Sachverhalt. Auf eine Anfrage zu den möglichen Änderungen, die nun laut NDR  in Aussicht gestellt worden sein sollen, sagt eine Facebook-Sprecherin: "Wir erinnern uns anders an dieses Gespräch." Facebook habe aber nicht das Ziel, eine "spezielle Lösung für Schleswig-Holstein" zu schaffen.

Thilo Weichert sagte SPIEGEL ONLINE: "Es gibt derzeit keine konkreten Änderungen oder Änderungsabsichten. Facebook ist uns kommunikativ entgegengekommen, in der Sache bislang nicht."

Man sei im Dialog mit Facebook, das Unternehmen habe präzisere Informationen zur Datenverarbeitung angekündigt, es gäbe derzeit seines Wissens aber keine konkreten Änderungen oder Änderungsabsichten.

lis
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