Messenger-Dienst Gericht beendet WhatsApp-Sperre in Brasilien

Die neuerliche WhatsApp-Blockade in Brasilien hielt nur wenige Stunden. Das oberste Gericht des Landes urteilte, die Maßnahme schränke Grundrechte ein.

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Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die landesweite Blockade des Messenger-Dienstes WhatsApp nach wenigen Stunden gestoppt. Gerichtspräsident Ricardo Lewandowski gab damit einem Eilantrag der Sozialistischen Partei des südamerikanischen Landes statt.

Er bewertete die Blockade des von rund 100 Millionen Menschen genutzten Dienstes als unangemessen. Die Maßnahme schränke das verfassungsmäßige Grundrecht auf Meinungsäußerung und Kommunikation ein, urteilte Lewandowski.

Eine Richterin in Rio de Janeiro hatte die Maßnahme angeordnet, weil das US-Unternehmen sich geweigert habe, Chatprotokolle in einem Kriminalfall herauszugeben.

Schon im Dezember und Mai hatte es in Brasilien derartige WhatsApp-Blockaden gegeben, die jeweils rund einen Tag dauerten. Das Machtwort des Obersten Gerichtshofs könnte eine Signalwirkung haben. Die Blockade hatte am Dienstag um 14 Uhr Ortszeit begonnen und dauerte bis zum Ende der Zwangsmaßnahme fünf Stunden. Am Dienstagabend (Ortszeit) funktionierte WhatsApp wieder.

In Brasilien ist es der Chat-Dienst ein populäres Kommunikationsmittel. Neben Verabredungen werden beispielsweise auch Einkaufsbestellungen oder Arzttermine über das Facebook-Tochterunternehmen koordiniert.

Den Telekommunikationsanbietern des fünftgrößten Landes der Welt war von der Richterin eine Strafe von rund 13.800 Euro pro Tag angedroht worden, wenn sie der Aufforderung zur Blockade nicht nachkommen. Brasiliens Justiz macht immer wieder Druck, um an Chats über kriminelle Handlungen heranzukommen.

In den vorherigen Fällen hatten Facebook und WhatsApp vor Gerichten ein Ende der Blockade erwirkt. Der Dienst argumentiert, dass er seit der Einführung einer sogenannte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung im April keinen Zugriff auf die Inhalte von Unterhaltungen mehr hat.

mak/dpa

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insgesamt 2 Beiträge
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Seite 1
geotie 21.07.2016
1.
Einige Politiker haben allen Grund die öffentliche Meinung zu unterbinden. Früher waren Informationen an einen Platz gebunden und fanden spärlich den Weg in die Welt, heute gibt es Internet, Telefon und auch WhatsApp. Das wird der Ersatzpräsident sich auf dauer nicht halten können, oder er organisiert ain Attentat auf sich durch das Militär und verhaften an den folgenden Tag 20 oder 30.000 Menschen. Haben zwar nichts mit dem Attentat zu tun, aber es schüchtert ein und man hat ungeliebte Menschen entsorgt.
almostvoid 21.07.2016
2.
whatsapp ist reine seuche. musste ueber eine stunde rummachen um ess von meinem computer rausschmeissen-
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