Software für Russland Putin erwägt Windows-Steuer
Wladimir Putin mit "russischem iPad": Gepriesen, gefördert, gefloppt
Foto: © RIA Novosti / Reuters/ REUTERSRusslands Versuche, sich von amerikanischer Hard- und Software unabhängig zu machen, sind mittlerweile eine Art Running Gag. Da war zum Beispiel der E-Reader, der 2011 als "russisches iPad" gefeiert wurde, von dem letztlich aber nur 1000 Stück hergestellt wurden. Oder "Russlands erstes Smartphone", von dem nur 5000 Exemplare produziert wurden - in China .
Mittlerweile betrachtet Russlands Regierung das Scheitern der eigenen Industrie an den Erfordernissen einer modernen Informationsgesellschaft offenbar nicht mehr aus einem rein wirtschaftlichen Blickwinkel. Auf der Website des Kreml ist heute ein Gesprächsprotokoll zu finden . Wladimir Putin befragt darin seinen Kommunikationsminister Nikolai Nikiforow zu seinen Zukunftsplänen für die russische Softwarebranche. Darin kündigt Nikiforow erstaunliche Dinge an - eine Art Russland-OS, ein russisches Betriebssystem, und zwar sowohl für Handys als auch für Computer. Und, zur Finanzierung dieses durchaus ehrgeizigen Projekts: eine Art Windows-Steuer für Softwarelizenzen.
"Viele staatliche Kunden und Firmen in Russland sind heute sehr besorgt über die Situation, die im Bereich Informationstechnologie entsteht", sagt Nikiforow in dem Gespräch . Er spricht von "Monopolen, die bestimmte Länder und Firmen haben" - ein klarer Verweis auf Microsofts Windows-Imperium und die Handybetriebssysteme iOS (Apple) und Android (Google). Die Tatsache, dass "die Geheimdienste mancher Staaten heimlich Daten über Hunderte von Millionen Internetnutzern gesammelt haben", spiele hier eine wichtige Rolle. Der Verweis auf die Snowden-Enthüllungen über die Praktiken der NSA und ihrer Verbündeten könnte kaum deutlicher sein.
Steuer auf Software aus dem Ausland
Die Lösung sieht der Kommunikations- und Medienminister in einem "umfassenden Programm, das es uns ermöglicht, russische Softwareentwickler Schritt für Schritt und Jahr für Jahr zu unterstützen", um die notwendigen Produkte herzustellen. Nur so könne "die russische Informationssouveränität und die unserer befreundeten Partnerländer" gewährleistet werden.
Im Juli 2010 hatte der damalige Vize-Minister für Telekommunikation Ilja Massuch schon einmal die Entwicklung eines "Nationalen Computer-Betriebssystems" auf Linux-Basis angekündigt, die Regierung wollte dafür 490 Millionen Rubel bereitstellen. Die Ausschreibung gewann daraufhin die Firma PingWin, sie gehört Leonid Reiman, einem ehemaligen Informationsminister. Von einem russischen Linux ist derzeit aber nichts zu sehen.
Bislang sind entsprechende staatlich geförderte Bemühungen generell eher von bescheidenem Erfolg: Die Kreml-nahe Suchmaschine Sputnik.ru etwa kommt laut der Webstatistik des Unternehmens Similarweb auf etwa eine Million Besuche im Monat . Die nicht staatliche Konkurrenz, die kommerzielle russische Suchmaschine Yandex, auf weit über eine Milliarde . Direkt dahinter landet die russische Version des US-Angebots Google mit etwa 760 Millionen Visits.
Wie die Unabhängigkeit von der US-Softwarebranche finanziert werden soll, hat sich Nikiforow auch schon überlegt: mit einer neuen Steuer. Im Bereich Softwarelizenzen erhebe man im Moment keine Mehrwehrtsteuer, "aber drei Viertel der ausgelieferten Software stammt aus dem Ausland, und in dieser Situation könnten wir eine gezielte Gebühr erheben". Die solle "nicht höher als zehn Prozent" sein, man könne vielleicht erst einmal mit fünf Prozent beginnen und sich dann zu sieben und schließlich neun Prozent hocharbeiten, "je nach den Bedürfnissen des Marktes".
Damit aber ließen sich Firmen unterstützen, "damit sie die Produkte herstellen, die wir brauchen". Zehn der "am dringendsten benötigten Produktarten" habe man bereits identifiziert, um die entsprechende Software zu entwickeln, bräuchte man "bis zu 20.000 Programmierer". Putin stimmt seinem Minister in dem Gespräch zu: "Das klingt mir nach einer guten Idee und ich werde sie natürlich unterstützen."
