Streit um Trump-Tweets Zuckerberg versucht, Facebook aus der Schusslinie zu ziehen

Der von Twitter als gewaltverherrlichend markierte Trump-Post ist auf Facebook und Instagram unverändert zu sehen. Jetzt hat Mark Zuckerberg erklärt, warum seine Firma die Äußerungen stehen lässt.
Facebook-Chef Mark Zuckerberg, hier bei einer Anhörung in Washington im Oktober 2019

Facebook-Chef Mark Zuckerberg, hier bei einer Anhörung in Washington im Oktober 2019

Foto: Erin Scott/ REUTERS

Während Twitter im Streit mit US-Präsident Donald Trump auf Konfrontationskurs gegangen ist, hat Facebook-Chef Mark Zuckerberg die Entscheidung seines Konzerns verteidigt, anders als Twitter nicht gegen eine bedrohlich klingende Äußerung von Trump vorzugehen. Ihm persönlich widerstrebe die von Trump verwendete "spaltende und aufwieglerische Rhetorik" zwar, schrieb Zuckerberg in der Nacht zum Samstag . "Aber meine Verantwortung ist es, nicht nur persönlich zu reagieren, sondern als Chef einer Institution, die sich dem Recht auf freie Meinungsäußerung verschrieben hat."

Anders als bei Twitter gebe es bei Facebook keine Richtlinie, die vorsehe, gewaltverherrlichende Postings mit einem Warnhinweis zu versehen. Vielmehr sei man der Ansicht, "dass ein Post gelöscht werden sollte, wenn er Gewalt verherrlicht, egal ob er einen Nachrichtenwert hat und auch wenn er von einem Politiker stammt." Man sei überdies mit dem Weiß Haus in Kontakt getreten, "um diese Regel zu erklären", schrieb Zuckerberg.

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In Trumps Tweet, der auch auf dessen Facebook-Profil und auf seinem Instagram-Kanal gespiegelt wurde, ging es um die Ausschreitungen in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota nach dem Tod eines Afroamerikaners durch Polizeigewalt. Der Präsident schrieb, man werde die Kontrolle wiederherstellen, und fügte hinzu: "Wenn Plünderungen beginnen, wird geschossen" - "when the looting starts, the shooting starts".

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Der Satz ist ein historisch behaftetes Zitat. Mit diesen Worten hatte 1967 der damalige Polizeichef von Miami ein hartes Vorgehen gegen die schwarze Bevölkerung angekündigt. Twitter versah Trumps Tweet mit einem Warnhinweis, weil er das Verbot von Gewaltverherrlichung auf der Plattform verletze.

Trump erklärte später, er habe lediglich darauf hinweisen wollen, dass bei Plünderungen auch Schüsse fallen könnten, und der historische Kontext sei ihm nicht bekannt gewesen.

Zuckerberg verwies auch auf diese Äußerungen, mit denen Trump eindeutig von Gewalt abgeraten habe. Aber auch beim ursprünglichen Beitrag habe sich Facebook gegen eine Löschung entschieden. "Wir denken, dass Menschen es wissen sollten, wenn die Regierung plant, Gewalt einzusetzen." Zugleich sei ihm bewusst, dass viele unglücklich darüber seien, dass Trumps Äußerungen auf der Plattform geblieben seien. 

Das scheint einem Bericht des Techportals "The Verge " zufolge auch auf Facebook-Mitarbeiter zuzutreffen. In internen Diskussionsforen verlangten Facebook-Angestellte demnach am Freitag nach einer Begründung, weshalb Trumps Äußerungen nicht gelöscht wurden. "Wäre es möglich, die Auslegung unserer Gemeinschaftsstandards näher zu erläutern", fragte ein Mitarbeiter demnach. Genau das hat Zuckerberg nun getan. Ob die Begründung von seinen Mitarbeitern geteilt wird, ist eine andere Frage.

mak/dpa
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