In bestimmten Ländern Facebook erlaubt vorübergehend Gewaltaufrufe gegen russisches Militär

Auf Facebook werden bestimmte gewalttätige Aussagen gegen die russische Armee vorerst toleriert – das erklärte der Mutterkonzern Meta. Die Regel gilt aber offenbar nicht überall.
Meta-Logo vor russischer Flagge (Symbolbild)

Meta-Logo vor russischer Flagge (Symbolbild)

Foto: IMAGO/Jakub Porzycki / IMAGO/NurPhoto

Die US-Internetplattform Facebook will wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine bei Hass und Gewaltaufrufen gegen die russische Regierung und ihre Streitkräfte ein Auge zudrücken.

»Aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine sind wir nachsichtig mit politischen Ausdrucksformen wie ›Tod den russischen Invasoren‹, die normalerweise gegen unsere Regeln zu gewalttätigen Äußerungen verstoßen würden«, sagte der Sprecher der Facebook-Muttergesellschaft Meta, Andy Stone, der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag.

Er schränkte allerdings ein: »Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten zulassen.«

Zunächst hatte die Nachrichtenagentur Reuters über das Thema berichtet. Sie berief sich dabei auf interne E-Mails des Unternehmens an die Prüfer gemeldeter Inhalte. Darin hieß es dem Bericht zufolge, dass die Sonderregel zum Ukrainekrieg für Armenien, Aserbaidschan, Estland, Georgien, Ungarn, Lettland, Litauen, Polen, Rumänien, Russland, die Slowakei und die Ukraine gilt.

Demnach gelten die weicheren Regeln auch für Beiträge, die den Tod von Russlands Präsident Wladimir Putin und dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko fordern. Nicht komplett klar wurde zunächst, ob die Ankündigung auch für Instagram gilt, das zum Meta-Konzern gehört.

Kreml geht hart gegen Presse vor

Der Krieg in der Ukraine wird auch im Netz ausgefochten. Der Westen und Russland beschuldigen sich gegenseitig, Falschinformationen zu verbreiten. Unterstützer der russischen Invasion und Gegner überziehen sich gegenseitig mit Hasskommentaren. Vergangene Woche hatte der Kreml den Zugang zu Facebook blockiert, nachdem der Konzern aufgrund von EU-Sanktionen regierungsnahe russische Medien wie RT und Sputnik in Europa ausgeschlossen hatten.

Russlands Präsident geht zudem hart gegen unabhängige Medien vor.  Journalisten, die angebliche »Falschinformationen« über das russische Militär veröffentlichen, drohen lange Haftstrafen. Zahlreiche Medien hatten daraufhin die Berichterstattung aus Russland eingestellt.

Wegen westlicher Sanktionen gegen Putin wenden sich immer mehr internationale Konzerne von Russland ab. Große US-Technologiekonzerne wie Apple und Microsoft wollen ihre Produkte nicht mehr dort verkaufen, Netflix und Airbnb haben ebenfalls ihre Dienste eingestellt.

jok/AFP