Bürgerschaftswahl Hamburg wählt doch nicht digital

Neue Schlappe für digitale Wahlsysteme: Die Stimmen bei der Hamburger Bürgerschaftswahl im Februar sollen nun doch von Hand ausgezählt werden. Der eigentlich vorgesehene digitale Wahlstift soll höchstens als Hilfe dienen.

Am Freitag stimmt der Hamburger Verfassungsausschuss über den Einsatz des digitalen Wahlstifts ab. Das Ergebnis ist absehbar: Die SPD-Fraktion lehnt den Einsatz ab. In einer Pressemitteilung erklärt die Fraktion, der Wahlstift könne "noch nicht als vollwertiges Wahlgerät angewendet werden". Die CDU will den Einsatz nun offenbar nicht allein durchsetzen.

Das Hamburger Abendblatt zitiert den Verfassungsexperten der CDU-Fraktion, Kai Voet van Vormizeele: Die CDU werde den Plan fallen lassen, im Februar ausschließlich mit dem Wahlstift wählen zu lassen.

Der Sprecher des Landeswahlamts, Ralf Kunz, bestätigte der Nachrichtenagentur dpa, dass der digitale Wahlstift nicht eingesetzt wird - vorige Woche erst hatte die Behörde den Wahlstift bei Schnupperwahlen in Hamburger Einkaufszentren präsentiert. Auf das Wahlamt kommen laut Kunz nun große logistische Probleme zu. Aufgrund des komplizierteren Wahlsystems wird erwartet, dass die manuelle Auszählung der Stimmen mehrere Tage dauern wird.

lis/dpa

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