Streit über Kurzvideo-Plattform Gericht stellt Trump bei Download-Stopp für TikTok Ultimatum

Nach dem geplanten Bann von TikTok hat ein Gericht die US-Regierung aufgefordert, eine schriftliche Begründung einzureichen - oder das Vorhaben zu verschieben.
US-Präsident Donald Trump will TikTok vom US-Markt verbannen

US-Präsident Donald Trump will TikTok vom US-Markt verbannen

Foto: Evan Vucci / AP

Die US-Regierung ist von einem Gericht in San Francisco dazu verpflichtet worden, ein Verbot der Kurzvideo-Plattform TikTok bis Freitag schriftlich zu begründen. Ansonsten müsse das Weiße Haus dieses verschieben.

TikTok war gegen die Anordnung der US-Regierung vorgegangen, die App des Unternehmens aus dem Angebot von Apple und Google zu verbannen und damit ein Herunterladen in den USA zu verhindern. Die Plattform, die der chinesischen Firma Bytedance gehört, stellte am Mittwoch einen entsprechenden Antrag. Richter Carl Nichols erklärte daraufhin, die US-Regierung müsse bis Freitagnachmittag darauf reagieren.

US-Präsident Donald Trump hatte Mitte August verfügt, TikTok-Eigner Bytedance habe 90 Tage Zeit, um das Unternehmen zu verkaufen. Ansonsten werde der vor allem bei Jugendlichen beliebte Dienst verboten.

Trump hatte die App als Sicherheitsrisiko bezeichnet, weil chinesische Behörden über die App an Daten von US-Bürgern kommen könnten. Er legte mit zwei Anordnungen die Basis für das Aus der App in den USA. TikTok und Bytedance argumentierten vergeblich, dass Daten von US-Nutzern in den USA gespeichert würden und nicht nach China gingen.

Trump: TikTok-Entscheidung "alleine eine Frage der Sicherheit"

Derzeit wird über eine Übernahme von TikTok durch den US-Softwarekonzern Oracle und den Einzelhändler Walmart verhandelt. Sollte es zu einem Deal kommen, könnte das Aus von TikTok abgewendet werden. Trump sagte, bei der Entscheidung darüber, ob er dem Deal zustimmen wolle, sei "alleine eine Frage der Sicherheit."

Das US-Handelsministerium verschob die eigentlich schon für Sonntag geplante Sperre von TikTok. Sie soll nun am Samstag in Kraft treten.

bah/Reuters/dpa
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