0190-Nummern Behörde schaltet Dialer ab

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post hat knapp 400.000 Dialern die Registrierung entzogen. Die entsprechenden Rufnummern wurden abgeschaltet. Mehrere Hinweise von Verbrauchern hatten die Beamten stutzig gemacht.

Damit werde erstmals die neue gesetzliche Handhabe gegen Internet-Einwahlprogramme angewandt, sagte der Präsident der Regulierungsbehörde, Matthias Kurth. Die betreffenden Dialer stammten von einem Anbieter und entsprächen nicht den Mindestanforderungen, die das Mehrwertdienstemissbrauchs-Gesetz bei Transparenz und Verbraucheraufklärung fordere.

Vorausgegangen waren nach Angaben der Behörde Hinweise von Verbrauchern und eigene Recherchen, die die Mängel aufgezeigt hätten. Die Registrierung der Internet-Einwahlprogramme werde ab dem 15. September, dem Tag der ursprünglichen Registrierung, zurückgenommen. Dieses Vorgehen hat zur Folge, dass die Dialer zu keinem Zeitpunkt als registriert galten. Seine Behörde werde es nicht hinnehmen, "dass mittels mangelhafter Einwahlprogramme die Belange von Kunden beeinträchtigt werden", sagte Kurth.

Das Mitte August in Kraft getretene "Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs von 0190er-/0900er Mehrwertdiensterufnummern" definiert feste Kriterien für Dialer. Das Einwahlprogramm muss bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post registriert sein und Minuten- oder Einwahlpreise angeben. Als Gebühr darf es höchstens zwei Euro pro Minute berechnen, zeitunabhängige Tarife dürfen maximal 30 Euro betragen. Der Download des Dialers muss klar erkennbar sein, und der Nutzer muss die Aktivierung und Verbindungserstellung explizit bestätigen. Erfüllt ein Dialer die Anforderungen nicht, braucht der Nutzer die Rechnung nicht zu bezahlen. Wenn ein Verbraucher einen registrierten Dialer für betrügerisch hält, kann er Beschwerde bei der Behörde einlegen.

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