Dash Buttons Oberlandesgericht München verbietet Amazons WLAN-Bestellknöpfe

Seit 2016 bietet Amazon in Deutschland seine Dash Buttons an. Ein Münchner Gericht hat das Bestellkonzept jetzt für unzulässig erklärt. Der Konzern spricht von einem "innovationsfeindlichen" Urteil.
Dash Buttons

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Foto: SPIEGEL ONLINE

Juristischer Ärger auf Knopfdruck: Das Oberlandesgericht München hat Amazon am Donnerstag verboten, Waschmittel, Kaffee und andere Waren des täglichen Bedarfs in Deutschland weiter über seine sogenannten Dash Buttons zu verkaufen. Die aufklebbaren Knöpfe, die in Deutschland 2016 auf den Markt kamen, führten zu intransparenten Bestellungen, heißt es.

Die Dash-Buttons lassen sich zum Beispiel auf die Waschmaschine oder den Kühlschrank kleben und haben jeweils ein Herstellerlogo aufgedruckt, für die Bestellung des jeweiligen Produkts genügt dann ein Knopfdruck. Was genau der Kunde bestellt, hat er beim Installieren der App entschieden. Allerdings können sich Details und Preise ändern. Amazon kann etwa ein vergleichbares Ersatzprodukt liefern.

Klare Informationen zu Inhalt, Preis und der klare Hinweis auf eine zahlungspflichtige Bestellung durch Betätigen der Buttons fehlten, befanden die Richter. Damit verstoße Amazon gegen die gesetzlichen Regelungen zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags im Internet. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, geklagt hatte die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen.

Amazon will Rechtsmittel einlegen

Von Amazon heißt es am Donnerstag auf SPIEGEL-Nachfrage: "Das heutige Urteil ist nicht nur innovationsfeindlich - es hindert Kunden auch daran, selbst eine informierte Entscheidung darüber zu treffen, ob ihnen ein Service wie der Dash Button ein bequemes Einkaufserlebnis ermöglicht." Man sei überzeugt, "dass der Dash Button und die dazugehörige App im Einklang mit der deutschen Gesetzgebung stehen" und habe vor, Rechtsmittel einzulegen.

Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen schreibt auf ihrer Website, das Gericht habe eine Revision zum Bundesgerichtshof nicht zugelassen: "Amazon wird daher die Geräte rechtskonform ausgestalten müssen, sobald das Urteil rechtskräftig ist."

Nicht nur bei Amazon im Einsatz

Wie viele Kunden solche Bestellknöpfe überhaupt nutzen und welchen Umsatz Amazon damit macht, hat das Unternehmen bisher nicht öffentlich gemacht. Noch sind sie auf Amazons deutscher Website erhältlich.

Ähnliche WLAN-Bestellknöpfe haben auch schon die Schweizerische Post und der Handelskonzern Valora getestet. Das Kölner Institut für Handelsforschung hält Bestellknöpfe aber für eine Übergangslösung, die von Sprachsteuerung und Smarthome-Geräten abgelöst werde.

mbö/dpa
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