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11. November 2004, 09:25 Uhr

CD-Kopiersoftware

Wer legt sich mit der Musikindustrie an?

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Jeder, der im Internet bestimmte CD-Kopiersoftware anbietet, kriegt im Handumdrehen eine teure Abmahnung der Plattenindustrie. Der Hersteller eines solchen Kopierprogramms sucht nun Abgemahnte, die den Widerstand gegen die Musikmultis riskieren wollen.

CD-Rohlinge: Musik kopieren als Volkssport
DDP

CD-Rohlinge: Musik kopieren als Volkssport

"Raubkopierer sind Verbrecher" - dies hämmert die Medienbranche ihrer Zielgruppe in Kino, Zeitschriften und dem Internet immer wieder ein. Verunsicherung macht sich breit: Darf man CDs eigentlich noch kopieren? Die mit Kopierschutz ja offenbar nicht. Aber woran erkennt der Laie einen solchen Kopierschutz? Und ist das Duplizieren von CDs ohne Kopierschutz legal?

Das seit 13 Monaten geltende neue Urheberrecht verbietet unter anderem die Herstellung, den Vertrieb, die Einfuhr und sogar die Bewerbung von Soft- und Hardware, die dazu dient, den Kopierschutz auf CDs zu knacken. Was aber ist unter dem "Umgehen von Kopierschutzmaßnahmen" zu verstehen?

Die Firma Slysoft mit Sitz auf Antigua würde diese Frage gern einmal durch ein Gericht klären lassen - das behauptet zumindest ihr Sprecher Tom Xiang. Slysoft hat gewisse geschäftliche Interessen an Kopiersoftware: Die Firma vertreibt CloneCD, ein Programm, das ursprünglich in Deutschland entwickelt wurde und nach Inkrafttreten des neuen Urheberrechts nur noch online von der Karibikinsel aus verkauft wird.

Wer von einem Anwalt der deutschen Musikindustrie wegen des Vertriebs von CloneCD abgemahnt worden sei, solle sich sofort bei Slysoft melden. "Unterzeichnen Sie auf keinen Fall eine Unterlassungserklärungen", heißt es auf der Website.

Eine solche Abmahnung bekommt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, wer auf eBay eine Uraltversion von CloneCD feilbietet. Selbst dann, wenn nur der verstaubte Zweitrechner verhökert wird, auf dem laut Artikelbeschreibung CloneCD installiert ist.

Eine solche Auktion wird binnen Stunden von eBay gelöscht - gleichzeitig flattert den Betroffenen eine Unterlassungserklärung ins Haus - kostenbewehrt, versteht sich. 1600 Euro werden mit Verweis auf die Gebührenordnung für Rechtsanwälte geltend gemacht. Links auf die Slysoft-Homepage können noch teurer werden.

Ganz Mutigen empfiehlt Slysoft, die Abmahnung nicht zu unterschreiben. Die Begründung der Firma: Bei Musik-CDs verwendete Kopierschutzmaßnahmen stellten "keine wirksame technische Maßnahme" im Sinne des Urhebergesetzes dar. Jedes handelsübliche Brennprogramm sei fähig, diese Musik-CDs zu kopieren, wenn das CD-Laufwerk die Daten auslesen könne.

Slysoft hat extra von einer deutschen Kanzlei ein Gutachten anfertigen lassen, um seine Rechtsauffassung zu stützen. Wer das Gutachten liest, kommt ins Grübeln: Die Argumentation scheint nicht ganz abwegig. Aber warum hat es noch niemand mit der Musikbranche aufgenommen, warum nicht Slysoft selbst?

Plakat der Grünen: "Burn Baby, burn"

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Für den Münchner Anwalt Johannes Waldorf, der die großen Musiklabels vertritt, steht die Antwort fest: "Die Hersteller von CloneCD glauben doch nicht einmal selbst an ihr Gutachten." Es ginge nur darum, PR für das Kopierprogramm zu machen. "Die merken, dass sie etwas tun müssen für den Absatz und kommen jetzt mit diesem Gutachten", sagte Waldorf gegenüber SPIEGEL ONLINE.

Seine Kanzlei hat nach seinen Angaben "mehrere Hundert" Unterlassungserklärungen in Sachen CD-Kopiersoftware verschickt. Zweifellos ein lukratives Geschäft. In der Regel müssen nur Anschrift und URL des Standardschreibens angepasst werden. "Es sind so viele Fälle", klagt Waldorf, "dass wir fast schon das Gefühl haben, wir machen hier als Anwälte Beschäftigungstherapie."

Waldorf kann nicht verstehen, warum Leute nach wie vor CD-Kopierprogramme im Netz verkaufen. "So gut wie alle wissen, was sie tun. Warum sind die Leute so dreist?" Waldorf verweist auf die massiv eingebrochenen Umsätze der Musikbranche und den Volkssport CD-Brennen: 250 Millionen Musik-CDs seien zuletzt pro Jahr in Deutschland kopiert worden.

"Sabotage durch Hardwarehersteller"

Er weiß aber auch, dass es nicht die Kopierprogramme allein sind, die der Branche Kopfschmerzen bereiten. "Es gibt CD- und DVD-Laufwerke, die fast alle kopiergeschützten CDs lesen können - das ist ein großes Problem." Mancher Hardware-Hersteller sabotiere regelrecht den Schutz der Inhalte, den die Musikbranche mit Kopierschutz aufbaue. Doch gegen die Laufwerksbauer hat seine Kanzlei bisher nichts unternommen.

Der Münchner Anwalt Michael Wolf, der in seinem Gutachten CloneCD Legalität bescheinigt hat, sieht unter anderem deshalb gute Chancen in einem möglichen Streit vor Gericht: "CloneCD kann nach Angaben des Herstellers nur bereits freigegebene Daten kopieren." Wolf selbst habe im Rahmen seines Gutachtens eine kopiergeschützte CD von Café del Mar mit dem Windows Media Player kopiert und anschließend mit Nero Burning Rom gebrannt.

Kampagne: "Raubkopierer sind Verbrecher"
AP

Kampagne: "Raubkopierer sind Verbrecher"

Die Position von Slysoft wird von manchem deutschen Anwalt geteilt, der sich mit IT-Recht beschäftigt. Tobias Strömer aus Düsseldorf etwa hält es für "höchst fraglich", ob CloneCD im gesetzlichen Sinn Kopierschutz umgeht. "Wenn das Programm Bit für Bit kopiert, wird ein vorhandener Kopierschutz nämlich gar nicht ausgehebelt", sagte er gegenüber SPIEGEL ONLINE, "sondern allenfalls mitkopiert und so ignoriert."

Hartmut Spiesecke, Sprecher der deutschen Phonoverbände, hält derartige Argumentationen für "Unsinn": "Bisher haben wir kein einziges Verfahren verloren", sagte er gegenüber SPIEGEL ONLINE. Das stimmt, ist allerdings nur die halbe Wahrheit. Ein Verfahren in der Hauptfrage, ob CloneCD denn nun Kopierschutz umgeht oder nicht, gab es bisher noch nicht.

Slysoft wagt sich trotz der angeblich so eindeutigen Rechtslage nicht aus der karibischen Deckung: "Wir sitzen hier warm und trocken", erklärte Sprecher Xiang in einer E-Mail an SPIEGEL ONLINE. Deutsche Staatsanwälte braucht er auf Antigua nicht zu fürchten, höchstens als ehrgeizige Segler, die auf die Einhaltung der Vorfahrtsregeln pochen.

"Knackt fast jeden Kopierschutz"

Die Slysoft-Homepage ist nach deutschem Recht keinesfalls koscher und kokettiert sogar damit: "Knackt fast jeden Kopierschutz", steht beispielsweise neben der CloneCD-Beschreibung. Für Musikanwalt Waldorf ein klarer Fall: "Solche Werbung für Software, die Kopierschutz umgeht, ist nach dem neuen Urheberrecht verboten." Illegal, selbst nach Einschätzung von Firmensprecher Xiang, ist außerdem das Tool AnyDVD, das die Verschlüsselung von Video-DVDs aushebelt - ebenfalls ein Slysoft-Produkt.

Trotz allem Säbelrasseln der Anwälte - mit der derzeitigen Situation haben sich beide Seiten ganz gut arrangiert. Jeder kann behaupten, er habe Recht. Anwalt Wolf berichtete sogar von drei Mandanten, die die Abmahnung aus der Kanzlei Waldorf nicht unterzeichnet hätten. Stattdessen hätten sie eine allgemeine Erklärung abgegeben: "Ich verpflichte mich, keine Kopierschutz umgehende Software zu vertreiben." Die von Waldorf geforderten Anwaltsgebühren wurden nach Wolfs Angaben nicht bezahlt. "In allen drei Fällen passierte danach nichts mehr, das ist nun schon ein halbes Jahr her." Bis heute habe die Kanzlei Waldorf nicht versucht, die Gebühren gerichtlich einzutreiben.

Rechtsanwalt Waldorf erklärte, dass man in jedem Fall eine "vernünftige und angemessene Lösung" anstrebe. "Wenn es nicht gelingt, eine außergerichtliche Lösung zu finden", sagte er, "klagen wir die Anwaltskosten in jedem Einzelfall ein." Die Kanzlei Wolf habe jedenfalls in jedem einzelnen, von ihr betreuten Fall die Unterlassungserklärung abgegeben, erklärte Waldorf. Zumindest darüber, dass eine Erklärung abgegeben wurde, sind sich die Anwälte einig.

Vielleicht macht Slysoft dem ganzen juristischen Geplänkel ja selbst ein Ende. "Die Firma Slysoft hat mich beauftragt", sagte Anwalt Wolf, "gegen das Label BMG und weitere eine Unterlassungserklärung zu verfassen, in der sich die Plattenfirmen verpflichten, nicht mehr zu behaupten, CloneCD umgehe den Kopierschutz von CDs." In der Kanzlei Waldorf hält man das für "PR-Gerede". Mal sehen, wer am Ende Recht behält.

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