China Weiterer Journalist wegen Web-Postings verhaftet

Noch im Laufe dieser Woche könnte in China der Prozess gegen den Li Yuanlong beginnen. Der Journalist ist seit September 2005 in Haft, weil er über das Internet "subversive E-Mails" geschickt haben soll - und zwar anonym über Microsofts Hotmail-Service.


Li Yuanlong sieht sich mit dem Vorwurf konfrontiert, per E-Mail "Anstiftung zur Subversion" geleistet zu haben. Dies tat der Journalist laut Anklageschrift, die laut Reuters nun der Ehefrau des seit September Inhaftierten zuging, über ein anonymes, unter Pseudonym geführtes E-Mail-Konto.

Li hatte demnach zwischen Mai und August letzten Jahres eine Reihe von E-Mails ins Ausland geschickt. Der in New York ansässigen Gruppe "Human Rights in China" (HRIC) zufolge liegt der Grund für Li Yuanlongs Verhaftung in über das Internet veröffentlichten Berichten über die Armut und Arbeitslosigkeit in Chinas ländlichen Gebieten. Benutzt hatte er dazu einen Freemail-Account von Microsofts Hotmail. Wie die Ermittler diese Mails zurück verfolgen und Li Yuanlong identifizieren konnten, ist bisher nicht bekannt. Microsoft gibt zu dem Thema bisher keinen Kommentar ab.

Die US-Unternehmen Cisco, Google, Microsoft und Yahoo stehen seit rund einem Jahr massiv in der Kritik, weil sie in Sachen Internet-Zensur mit den chinesischen Behörden kooperieren. Yahoo musste sich kürzlich vor dem US-Kongress dem Vorwurf stellen, durch Weitergabe von Kundendaten aktiv zur Verhaftung zweier Oppositioneller in China beigetragen zu haben. Derzeit sind in den USA Gesetzesvorlagen in Arbeit, die amerikanischen Unternehmen solche Kooperationen künftig verbieten würden.

Die Unternehmen argumentieren, sich an die landesüblichen Gesetze halten zu müssen, wenn sie in China Geschäfte machen wollten. Nach chinesischer Rechtslage haben die Behörden die Möglichkeit, die Herausgabe von Personendaten zu verlangen.

pat/AP/rts



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