Sascha Lobo

S.P.O.N. - Die Mensch-Maschine Auf in den aussichtslosen Kampf

Der Spähskandal ist keine Überraschung? Außerdem kann man eh nichts dagegen unternehmen? Alles Ausreden. Der Kampf gegen die Totalüberwachung ist so aussichtslos wie notwendig. Und jedes Schrittchen zählt.

Ein Gedankenexperiment: Anfang der neunziger Jahre begann die Macht der digitalen Vernetzung langsam Gestalt anzunehmen. Hätte man zu diesem Zeitpunkt einen sachkundigen, phantasievollen NSA-General nach seinem schönsten und größten Wunschtraum gefragt, was wäre herausgekommen?

Es gibt diese massive Kränkung . Das Internet und mit ihm alle Kommunikationsnetze, mit denen es ohnehin verschmilzt, ermöglichen Überwachung und damit Kontrolle in nie dagewesenem Ausmaß. Das macht nicht die gute Seite des Internet zunichte, es muss aber Auswirkungen haben darauf, wie man welche Funktionen bewertet. Wenn klar geworden ist, dass zum Beispiel jede Information in sozialen Netzwerken zur Bürgerüberwachung verwendet wird, wäre es fatal, diesen Umstand zu ignorieren und zu tun, als gäbe es weder NSA noch die Auswertung der Daten noch die handfesten Konsequenzen daraus.

"Natürlich ändere ich meine Meinung, wenn sich die Fakten ändern. Sie nicht?", ein Zitat von John Maynard Keynes aus den dreißiger Jahren. Und es haben sich mit der Aufdeckung des Spähskandals Fakten geändert.

1) Die dunkle Seite des Internets, die Totalüberwachung, ist von der theoretischen Möglichkeit zur bewiesenen Tatsache geworden.

2) Die Tiefe, das Ausmaß war selbst für viele (wenn auch nicht alle) Fachleute überraschend bis unfassbar, inklusive der willfährigen oder geduldeten Kooperation sehr vieler Konzerne.

3) Die berechnende Radikalität, die kalte Chuzpe des Überwachungsapparats und auch der Politik ist viel stärker als vermutet.

Es wäre fahrlässig und selbstgerecht, zu glauben, dass diese Veränderungen zwar alle anderen zu einer Änderung ihrer Haltung veranlassen sollen - aber nicht auch die eigene Position betreffen. Mitten in einem Erdbeben kann man nicht so tun, als beträfe es nur die anderen. Egal, wo man steht. Wer das tut, trägt zur Verharmlosung bei. Jedes "Das war doch klar" dient zum einen der Selbstvergewisserung, nicht kalt erwischt worden zu sein. Zum anderen ist es pure Beschwichtigung. Die Möglichkeit, sowohl wissend als auch unüberrascht cool zu tun und daher bis auf ein wenig Lamento gar nichts zu unternehmen. Als sei der Spähskandal schlechtes Wetter.

Politisch addiert sich Kränkung zu Kränkung

"Das war doch klar", eine bessere Haltung können sich GCHQ und NSA gar nicht wünschen, weil sie wieder und wieder dahergeplappert die Gewöhnung an den Spähskandal propagiert. Diese Phrase signalisiert Außenstehenden, dass es nicht so schlimm sein kann. Weil es doch ohnehin klar war.

Gleichzeitig addiert sich politisch Kränkung zu Kränkung, in einer nicht für möglich gehaltenen Dimension. Die Fragen der Bundesregierung an die NSA, die während des Wahlkampfs vorgetragen wurden? Bis heute nicht beantwortet, und man spürt das LOLen der Zuständigen von Washington bis nach Berlin. Das No-Spy-Abkommen? Kommt nicht, weil die Amerikaner es verweigern, peinlicher noch: "Wir kriegen nichts. … Die haben uns belogen", sagt laut "Süddeutscher Zeitung" ein Beamter , der an den Verhandlungen beteiligt war. Es wird nicht einmal gesagt, seit wann Angela Merkels Handy abgehört wurde. Es wird noch nicht einmal ausgeschlossen, auch in Zukunft Regierungsmitglieder abzuhören.

Das ist mehr als kränkend, das ist zerstörerisch demütigend. Warum aber ist die völlige Demütigung von engen Bündnispartnern akzeptabler als auch nur eine Einschränkung der Überwachung? Und das, wo sie auch noch ineffektiv ist: Eine Studie des liberalen Think Tanks  "New America Foundation" zeigt, dass die Massenüberwachung nur für einen verschwindend geringen Teil der Anklagen gegen Terrorverdächtige verantwortlich war, traditionelle Methoden waren sehr, sehr viel effektiver.

Die Überwachungsmaschinerie hat sich verselbständigt

Die Antwort ist eine Katastrophe für sich: Die Überwachungsmaschinerie hat sich verselbständigt, sie ist zum Selbstzweck geworden. NSA und GCHQ betrachten das Internet als ihr Eigentum. Kein Mittel erscheint ihnen falsch, um die Kontrolle über ihr Eigentum zu behalten. Snowden hat eröffnet, dass dieser Kontrollwunsch nicht bloß nachträglich ausgelebt wird. Sondern dass die Überwachungsapparate an der Ausgestaltung des Internets mitgearbeitet haben, seit vielen Jahren, wenn nicht von Anfang an.

An einer Vielzahl von Stellen - von denen noch gar nicht alle bekannt sind - wurden Technik und Struktur des Internets den Bedürfnissen der NSA angepasst. Von der Schwächung der Verschlüsselung über Einbau von Hintertüren in Geräte ab Werk bis zu einem vergleichsweise zentralisierten Aufbau des Netzes, der Überwachung und Kontrolle stark begünstigt. Deshalb: "Das Internet ist kaputt, nicht aber die Idee der digitalen Vernetzung ."

Konkret bedeutet das, an der Immunisierung der digitalen Vernetzung gegen die Totalüberwachung zu arbeiten, zum Beispiel durch eine stärkere Dezentralisierung des Netzes . Es gibt dabei nicht den einen, einzigen Lösungsweg. Und so, wie das Internet schon immer wirkungsambivalent war, wird auch jeder neue Ansatz  Stärken und Schwächen haben.

Dafür wird eine neue, positive Vision der digitalen Vernetzung benötigt. Auch, weil nicht jede vermeintliche Verbesserung tatsächlich eine ist, im Gegenteil; es kann nicht um die Ersetzung der NSA-Herrschaft des Internets durch eine BND-Herrschaft gehen. Aber jedes Schrittchen, das den gegenwärtigen Status vom wahr gewordenen Traum des NSA-Generals weg befördert - ob Verschlüsselung, Dezentralisierung oder die Erhöhung des politischen Drucks - ist ein richtiger Schritt. Diesen Weg gehen, darauf hinarbeiten, selbst wenn man ahnt, dass man nie ankommen wird.

Aber es wird ja auch zu Recht gegen Armut oder Dummheit gekämpft, und man weiß doch in jedem Moment, dass man sie niemals besiegen können wird. Nur die Welt ein bisschen besser machen. Vielleicht. Immerhin.

tl;dr

Der Kampf gegen Totalüberwachung und für die Gesundung des Internet ist so aussichtslos wie notwendig. Er muss geführt werden, technisch, politisch, gesellschaftlich.


Anmerkung

Der Autor hat am 12. Januar in der "FAS" einen Debattenbeitrag  über die Kränkung durch den Spähskandal geschrieben. Dieser Artikel versteht sich als Weiterentwicklung dieser Debatte.

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Foto: SPIEGEL ONLINE

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