Sascha Lobo

Top Ten Trumps gruseligste Tweets

Donald Trump regiert per Twitter. Über den Dienst offenbart er seine Pläne und verbreitet seine Weltsicht. Unser Autor erklärt die seiner Ansicht nach gruseligsten Tweets des US-Präsidenten.
Donald Trump

Donald Trump

Foto: SAUL LOEB/ AFP

Rund drei Wochen ist Donald Trump US-Präsident, und längst hat er eine neue Form des Regierens eingeführt: das Twitterregime, der sofortpolitische Akt per Kurzmitteilung. Oft twittert er im Morgengrauen, was Tagesgespräch sein wird und qua Amt auch sein muss - ob er schlimme Politik ankündigt oder schlimmere Politik durch das Getöse überdeckt.

Goodbye Agenda Setting, hello Agenda Trumping. Trumps tosendes Twitterregime ist inzwischen sogar eine eigene Kategorie von "Breaking News"  - Zeit für einen Countdown: Die Top Ten der gruseligsten Tweets von Donald Trump seit seiner Amtseinführung. Samt Erklärung, warum sie gruselig sind.

10 "Ich treffe meine eigenen Entscheidungen, überwiegend aufgrund von gesammelten Daten, und alle wissen das. Einige FAKE NEWS-Medien lügen, um mich auszugrenzen."

Dass ein Präsident der USA glaubt, öffentlich betonen zu müssen, dass er seine eigenen Entscheidungen trifft - das wirkt wie ein Papst, der öffentlich versichert, katholisch zu sein. Hintergrund sind wahrscheinlich eine Sendung im Frühstücksfernsehen und verschiedene Medienberichte , nach denen Trumps Strategieberater Stephen Bannon das Sagen im Weißen Haus habe. Wirklich gruselig ist aber, dass dieser Tweet als Hinweis darauf gelesen werden kann, was die "New York Times" schrieb : Trump sei wütend, weil er eine "Executive Order" unterschrieben hat, mit der er Bannon in den mächtigen National Security Council brachte - aber dazu nicht richtig gebrieft worden sei. Im Klartext: Trump unterzeichnet Dekrete, die er nicht liest.

Dazu kommt die Schlusssequenz, in der Trump glauben machen will, er - der mächtigste Mann der Welt - werde ausgegrenzt. Dahinter verbirgt sich die Strategie, sich auch noch als Präsident wie ein Außenseiter und Kämpfer gegen das Establishment vermarkten zu können. Denn dem kleinen Außenseiter-David werden in der öffentlichen Meinung viel eher schmutzige Tricks beim Kampf gegen Goliath verziehen.

9 "Die Meinung dieses sogenannten Richters, der im Grunde in unserem Land die Rechtsdurchsetzung verhindert, ist lächerlich und wird aufgehoben werden!"

Es ist mehr als eine maßlose Übertreibung, den Einspruch gegen ein offenbar technisch schlecht gefertigtes Gesetz  als "Verhinderung der Rechtsdurchsetzung" zu bezeichnen. Nämlich ein Angriff auf die Gewaltenteilung. Implizit steht in diesem Tweet, dass Trumps Dekrete das eigentliche Recht seien - und Richtersprüche das Hindernis. Damit verbunden eine klare Delegitimierung des Richters (ein Republikaner, der übrigens von George W. Bush ernannt  und mit 99 zu 0 Stimmen bestätigt wurde) durch die Herabwertung "sogenannt". (Schließlich erklärt Trump auch noch ein richterliches Urteil zur bloßen "Meinung". Ein Schachzug, der aus Putins Propaganda-Playbook entnommen scheint, wonach es nur noch Meinungen gäbe, bei denen man ja ganz unterschiedlicher Auffassung sein könne. Was sowohl Fakten wie auch Gesetze und eben Urteile gezielt entwertet. Wenn ein Richterspruch nur noch eine "Meinung", also eine persönliche Ansicht ist - verkommt das Justizsystem zur Ansichtssache.)

Mit "Opinion" könnte sprachlich allerdings auch die Begründung des Urteils gemeint sein, weshalb die Passage in Klammern relativiert werden muss.

8 "Iran spielt mit dem Feuer - sie wertschätzen nicht, wie 'freundlich' Präsident Obama zu ihnen war. Ich nicht!"

Es soll ja noch Leute geben, die glauben, dass Clinton die schlechtere Wahl gewesen wäre, weil sie einen Krieg vom Zaun gebrochen hätte. Abgesehen davon, dass das Amt des amerikanischen Präsidenten sich eher nicht für eine Betrachtung aus ausschließlich pazifistischer Perspektive eignet, kündigt sich hier etwas an. Trump scheint einen Konflikt mit dem Iran anzustreben, und die einzige Frage dürfte sein, ob und wie bewaffnet er geführt wird.

7 "Wenn ein Land nicht mehr in der Lage ist zu sagen, wer rein- & rauskommt und wer nicht, insbesondere aus Sicherheitsgründen - großer Ärger!"

"…Come in & out", die für Amerikaner vielleicht verstörendsten vier Zeichen der jüngeren Geschichte. Kontrollieren, wer aus dem Land rauskommt? Das ist ein neuer Ton, und zwar in der Geschmacksrichtung DDR, ein faschistischer Schutzwall, sozusagen. Mauern funktionieren ja beidseitig. Vielleicht eine Verallgemeinerung von Trump. Vielleicht aber auch nicht.

6 "Freue mich auf die Ergebnisse von VoteStand [private Wahluntersuchungs-App]. Gregg Phillips und sein Team sagen, mindestens 3.000.000 Wählerstimmen waren illegal. Das müssen wir besser hinkriegen!"

Die Zahl von drei Millionen ist kein Zufall, sondern entspricht der Größenordnung des Vorsprungs von Hillary Clinton bei der Wahl. Clinton hatte den "Popular Vote" gewonnen, durch das Wahlsystem aber verloren. Trump möchte nicht nur rückwirkend doch noch die Mehrheit gewonnen haben, was viel über seinen Charakter verrät. Er bereitet so auch weitere Gesetze vor , mit denen insbesondere (eher demokratisch wählenden) Minderheiten das Wählen erschwert wird. So soll seine Macht zementiert werden. Bonus: Es gab sehr wahrscheinlich fast keine "illegalen Wählerstimmen" .

5 "Wo war die Empörung der Demokraten und der Oppositionspartei (die Medien), als unsere Jobs aus dem Land flohen?"

Medien als Oppositionspartei zu bezeichnen - der Historiker Timothy Snyder sieht darin ein Kennzeichen autoritärer Herrschaft . Ein mehrteiliges Muster offenbart sich: Trump attackiert systematisch Institutionen, die seine Macht einschränken oder kontrollieren könnten: die Justiz, die Presse und en passant die Demokraten, die hier nicht einmal mehr zur Opposition gezählt werden. Besonders dunkel dahinter das Überspielen der Asymmetrie: der Präsident hat Exekutivgewalt, die "Oppositionspartei" nicht. Diesen ungleichen Kampf zu einem politischen Kampf auf Augenhöhe zu erklären, das muss man wohl als Vorbereitung eines umfassenden Angriffs auf die Medien lesen.

4 "Professionelle Anarchisten, Schlägertypen und bezahlte Demonstranten zeigen, warum Millionen von Menschen dafür gestimmt haben, AMERIKA WIEDER GROSS ZU MACHEN!"

Auch Demonstrationen delegitimiert Trump. Er stellt sie den Wählern gegenüber, um die Spaltung zu vertiefen, und eröffnet Kategorien des Protests, die einerseits Gewalt ("thugs") beinhalten, vor allem aber den Protest als gekauft hinstellen. "Professionell" und "bezahlt" deutet eine Verschwörung an und entwertet den demokratischen Widerspruch zur vermeintlichen Auftragsarbeit. Durch die Kriminalisierung der Demos können auch extrem harte Gegenmaßnahmen begründet werden. Besonders perfide: Trump twitterte noch am 22. Januar, "friedliche Proteste" wertzuschätzen . Sich widersprechende Äußerungen gehören zur klassischen Verwirrungsstrategie der politischen Propaganda.

3 "Jedwede negative Umfrage ist Fake News, genau wie die CNN-, ABC-, NBC-Umfragen vor der Wahl. Sorry, die Menschen wollen Grenzsicherheit und extreme Sicherheitsüberprüfung."

Dieser Trump-Tweet ist so gruselig, weil er scheinbar mit Tatsachen arbeitet - die meisten Vorwahlumfragen entsprachen tatsächlich nicht dem Wahlergebnis. Die Gründe dafür sind vielschichtig und müssen weiter diskutiert werden - aber hier offenbart ein Präsident seine Bereitschaft, eine eigene Realität aufzubauen: Alt-Reality. Was mir nicht passt, ist unwahr, das alte nordkoreanische Erfolgsrezept. Und zugleich ein Aufruf an die eigenen Unterstützer, niemals den negativen Botschaften der Medien zu glauben, sondern nur Trumps Twitter. "Der Staat bin ich", sagte der Sonnenkönig. "Der Staat und die Medien bin ich", meint Trump.

2 "Statement zum Internationalen Holocaust-Gedenktag: [Link zu whitehouse.gov]"

Auf den ersten Blick harmlos - bis man das verlinkte Statement  liest. Denn der Holocaust, per Definition der Mord an sechs Millionen Juden, dem nicht eben zufällig am Tag der Befreiung von Auschwitz gedacht wird - kommt im Statement des Präsidenten (absichtlich ) ohne die Erwähnung von Juden aus. Und das ist eine bekannte rechtsextreme, antisemitische Strategie: So zu tun, als sei der Holocaust nicht zu allererst der industriell organisierte Massenmord an Juden. Sondern eine schlimme Sache, unter der ja viele Menschen gelitten hätten. "Wir sind doch alle irgendwie Opfer", das ist eine gezielte Verharmlosungsstrategie des Völkermords, dementsprechend jubelten Antisemiten in aller Welt über Trumps "judenfreies" Holocaust-Gedenken. Im Magazin "The Atlantic"  sprach die Holocaust-Forscherin Deborah Lipstadt von einem "Flirt mit der Holocaust-Leugnung".

1 "Ich kann einfach nicht glauben, dass ein Richter unser Land in so eine Gefahr stürzt. Wenn etwas passiert, gebt ihm die Schuld und dem Justizsystem. Leute strömen rein. Schlimm!"

Auch das ist eine Reaktion auf den richterlichen Stopp des "Muslim Ban". Das Gruseligste daran ist der Aufruf, für kommende Anschläge dem Richter wie auch dem Justizsystem die Schuld zu geben. Bei den Rallys im Wahlkampf wurde deutlich, dass unter den Trump-Fans auch Leute zu finden sind, die vor Gewalt nicht zurückschrecken. Trump heizt hier seine Twittertruppen an, den Richter und das Justizsystem als Feinde zu betrachten, beinahe als Kollaborateure von Terroristen. So werden die Co-Schuldigen und zu Bestrafenden für alle kommenden Attentate festgelegt - und so ein Zufall, es handelt sich um das demokratische Korrektiv, das Trump beim autoritären Durchreagieren am meisten stört. In einem dritten Tweet zum Thema  fragt Trump: "Was ist unser Land, wenn ein Richter einen 'Travel Ban' der Heimatschutzbehörde stoppen kann?"

Ein Rechtsstaat, Donald, ein Rechtsstaat. Noch.