Angaben eines Topmanagers Facebook könnte Trump-Sperre bald aufheben

Die Entscheidung über den künftigen Umgang mit Ex-Präsident Donald Trump werde bald bekannt gegeben, kündigte Meta-Manager Nick Clegg an. Der Beschluss wurde schon mehrmals verschoben.
Donald Trump nach der Wahlniederlage gegen Joe Biden

Donald Trump nach der Wahlniederlage gegen Joe Biden

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Gerald Herbert / AP

Meta, der Konzern hinter den Plattformen Facebook und Instagram, will »rasch« über die Aufhebung der Sperren gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump entscheiden. Offenbar soll der Politiker wieder in beiden sozialen Netzwerken zugelassen werden. Das deutete der Vizepräsident von Meta, Nick Clegg, am Rande des Weltwirtschaftsforums im schweizerischen Davos an. Die Entscheidung werde bald bekannt gegeben.

Clegg verwies darauf, dass die Sperre gegen Trump lediglich für eine Dauer von zwei Jahren ausgesprochen worden sei. Der Internetkonzern hatte den Ex-Präsidenten nach seinen Äußerungen zum Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 und der anschließenden Debatte über die Rolle des abgewählten Präsidenten bei dem Aufruhr suspendiert. Ein Mob von Trump-Anhängern hatte damals versucht, die Parlamentarier mit Gewalt daran zu hindern, den Wahlsieg von Joe Biden offiziell zu bestätigen.

Twitter hat es vorgemacht

Clegg argumentierte in Davos, Facebooks Konzernmutter Meta habe die Verpflichtung, auf seinen Plattformen auch kontroverse Diskussionen zuzulassen. Ursprünglich hatte das Silicon-Valley-Unternehmen die Entscheidung schon mehrfach für den 7. Januar angekündigt. Damit hätte der Termin genau zwei Jahre nach dem Verhängen der Sperre stattgefunden.

Clegg ist bei Meta offiziell für die Entscheidung zuständig. Ein Aufsichtsgremium des Konzerns, das sogenannte Oversight Board, hatte im Jahr 2021 auf der Begrenzung der Sperre bestanden. Vertreter der US-Demokraten wiederum hatten den Konzern im Januar ausdrücklich um eine Verlängerung der Sperre für Trump gebeten. Dieser verbreite weiter Demokratie-schädliche Positionen.

Nachdem Elon Musk das Unternehmen Twitter übernommen hatte, war Trumps Benutzerkonto dort bereits im November 2022 wieder freigeschaltet worden. Bevor er gesperrt worden war, hatte Trump dort mehr als 88 Millionen Follower. Nach der Aufhebung der Sperre blieb Trump allerdings der von ihm selbst gegründeten Plattform Truth Social treu. Dort hat er allerdings nur rund 4,6 Millionen Follower.

mak/dpa
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