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08. Dezember 2011, 15:58 Uhr

Einigung über Vergütung

Bitkom und Gema ebnen Weg für Online-Musikdienste

Darauf haben Musikfans jahrelang gewartet: Der Weg für eine neue Generation von Musikangeboten im Internet ist frei. Eine neue Gebührenordnung ermöglicht Diensten wie Spotify und Simfy den Aufbau neuer Angebote in Deutschland. Nur YouTube-Nutzer haben davon vorerst nichts.

Hamburg - Jetzt kann ausgezahlt werden. Nach mehrjährigen Verhandlungen haben der IT-Branchenverband Bitkom und die Verwertungsgesellschaft Gema endlich eine Einigung in der Frage gefunden, wie hoch die Lizenzgebühren für Online-Musikdienste sein sollen. Zwischen sechs und neun Cent netto pro Titel sollen die Anbieter künftig an die Gema abführen. Zudem enthält der zwischen den beiden Organisationen geschlossene Vertrag ein Modell zur Lizenzierung von Urheberrechten für Streaming-Angebote, also die Direktübertragung von Songs über das Internet.

Die nun erzielte Einigung dürfte Musikdiensten wie Spotify, Simfy, Deezer, Apples iTunes Match, Nokias Music Mix und Google Music zugutekommen. Derartige Angebote basieren darauf, ihren Kunden gegen Gebühr Zugriff auf Musik zu gewähren, die auf ihren Servern gespeichert ist. Teils bieten sie ihre Musik nur als Online-Stream an, teils lassen sich ausgewählte Songs zur Offline-Nutzung mit entsprechenden Apps auf Smartphones herunterladen. Bisher litten die Anbieter derartiger Angebote darunter, dass es für sie nicht oder nur sehr schwer möglich war, Lizenzvereinbarungen abzuschließen, die den Betrieb ihrer Dienste in Deutschland ermöglichen würden.

Dreh- und Angelpunkt der Streitigkeiten zwischen Gema und Bitkom war die Frage, wie hoch die Gebühren für die Online-Musikanbieter anzusetzen seien. Um bis zu einer Einigung Handlungsfähig zu bleiben, führten Anbieter, die trotz der Lizenzproblematik bereits am Markt aktiv sein wollten, Vorabzahlungen ab. "Die in der Vergangenheit auf Hinterlegungskonten geleisteten Zahlungen können nun entsprechend der erzielten Einigung abgerechnet und sukzessive ausgeschüttet werden", sagte der Gema-Vorstandsvorsitzende Harald Heker. Der neue Gesamtvertrag von Bitkom und Gema gilt rückwirkend zum 1. Januar 2002.

90 Sekunden statt 30

Bitkom-Vizepräsident Volker Smid erklärte: "Einzelne Dienste, die bisher im Ausland erfolgreich sind, finden jetzt auch in Deutschland ähnliche Lizenzierungsbedingungen vor. Wir gehen deshalb davon aus, dass es künftig noch mehr Musikdienste in Deutschland geben wird, bei denen Nutzer für eine monatliche Pauschalgebühr alle Titel vollständig online hören können."

Ein weniger aufsehenerregender Bestandteil der Verträge ist, dass Online-Musikshops ihren Kunden künftig bis zu 90 Sekunden lange Hörproben vorspielen dürfen. Bisher waren maximal 30 Sekunden erlaubt. Apple war dieser Einigung offenbar schon vorangegangen, bietet im iTunes Store seit geraumer Zeit 90-Sekunden-Hörproben an.

Nicht alles konnte geklärt werden

Die Querelen um Musik auf Videoportalen wie YouTube sind damit allerdings noch nicht ausgestanden. Rein werbefinanzierte Musikdienste, Musikvideos und Online-Videoangebote würden von dem Vertrag bisher noch nicht abgedeckt, erklärten Gema und Bitkom. Sie würden ihre Verhandlungen zu diesem Thema aber weiter fortsetzen.

Auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd erklärte ein Google-Sprecher, man werte die heute getroffene Einigung als "das richtige Signal", auch wenn die Verhandlungen mit der Gema um YouTube von dem neuen Vertrag "nicht tangiert" würden. Welche Auswirkungen der Vertragsschluss auf das bisher nicht in Deutschland verfügbare Angebot Google Music haben werde, sei aber noch nicht abzusehen.

Solchen verhaltenen Aussagen zum Trotz kann man davon ausgehen, dass sich Anbieter wie Spotify und Apple nun beeilen werden, ihre Online-Musikdienste in Deutschland einzuführen. Abzuwarten bleibt allerdings, ob die beschlossenen Lizenzgebühren Auswirkungen auf die Monatsgebühren haben werden, die Kunden für deren Angebote zahlen müssen.

mak

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