EU warnt vor "Echelon" Europäer, verschlüsselt Eure E-Mails!

In der schwelenden Auseinandersetzung über das von den USA geleitete Spionagesystem Echelon verschärft die EU den Ton. Echelon existiert, sagt der stellvertretende Parlamentspräsident Gerhard Schmid: Amerika hört mit.

Brüssel - Ein Ausschuss des europäischen Parlaments hat am Dienstag die Existenz des von den USA geleiteten Spionagesystems "Echelon" bestätigt und die Europäer zur Verwendung von Verschlüsselungsprogrammen aufgefordert. Der stellvertretende Parlamentspräsident Gerhard Schmid räumte ein, es gebe keine Beweise dafür, dass die amerikanischen Geheimdienste abgefangene Informationen an US-Unternehmen weitergeben, um ihnen einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.

In dem 108 Seiten starken Dokument hieß es, Echelon werde von den USA gemeinsam mit Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland betrieben. Das System aus Abhöreinrichtungen in der ganze Welt wurde danach zu Beginn des Kalten Kriegs aufgebaut. Es sei nicht darauf ausgerichtet, militärische Geheimnisse auszuspionieren, sondern private und geschäftliche Kommunikation abzufangen.

"Es besteht kein Zweifel, dass ein weltweites Abhörsystem existiert", hieß es. Die USA weigerten sich bisher, die Existenz des Systems zu bestätigen, erklärten jedoch, dass amerikanische Regierungsbehörden nicht an Wirtschaftsspionage beteiligt seien.

Die Parlamentarier wollten den Spionagevorwürfen im vergangenen Monat in Washington nachgehen. Dort wurden vereinbarte Treffen mit Vertretern der Geheimdienste CIA und NSA kurzfristig abgesagt.

Der Bericht forderte Großbritannien als Mitglied der Europäischen Union auf, seine Verbindung zu Echelon zu überdenken. Es hieß, das Land verletze möglicherweise europäische Menschenrechtsbestimmungen und Verträge mit den EU-Partnern. Washington wurde geraten, ein internationales Abkommen zum Schutz der Privatsphäre der Bürger zu unterzeichnen.

Die Ausschussmitglieder empfahlen, vertrauliche Informationen nur verschlüsselt per E-Mail zu verschicken. Der Bericht wies jedoch die Einschätzung einer vorangegangenen Studie zurück, dass Echelon Milliarden Botschaften pro Stunde belausche, darunter Telefongespräche, Faxübertragungen und private E-Mails. Nur ein sehr kleiner Teil der weltweiten Kommunikation werde ausspioniert, meist via Satellit. Der Bericht wird jetzt zur Prüfung dem Parlament vorgelegt.

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