Verbotene Netzangebote Iranischer Kulturminister will Zugang zu sozialen Netzwerken öffnen

Nach dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani macht sich nun ein Regierungsmitglied für ein Ende der staatlichen Restriktionen im Internet stark. Soziale Netzwerke könnten künftig auch Iranern zugänglich gemacht werden. Noch aber sind Widerstände zu überwinden.
Iranerinnen in einem Internetcafé (Symbolbild): Soziale Netzwerke sind nur durch Tricks erreichbar

Iranerinnen in einem Internetcafé (Symbolbild): Soziale Netzwerke sind nur durch Tricks erreichbar

Foto: AP/dpa

Teheran - Der iranische Kulturminister Ali Dschannati ist der Meinung, die Bürger des Landes sollten freien Zugang zu sozialen Netzwerken erhalten. Wie die BBC unter Berufung auf die iranische Nachrichtenagentur Irna berichtet, habe der Politiker explizit Facebook erwähnt . Diese Wendung kommt überraschend, weil derartige Netzwerke seit 2009 in Iran gesperrt sind. Damals war es nach der umstrittenen Wiederwahl von Staatspräsident Ahmadinedschad zu landesweiten Protesten gekommen. Doch seit der Wahl des als gemäßigt geltenden Hassan Rohani zum neuen Staatsoberhaupt im Juni scheint eine Periode des Tauwetters eingesetzt zu haben.

Laut der BBC nutzen inzwischen selbst hochrangige Regierungsmitglieder, darunter Außenminister Dschavad Zarif, die Netzwerke ausgiebig. Den iranischen Bürgern stehe die neue Freiheit jedoch noch nicht zur Verfügung, sie seien zur Nutzung der bislang verbotenen Netzangebote auf sogenannte VPN-Netzwerke angewiesen. Diese leiten den eigenen Internetverkehr über ausländische Computer um. Im September hatte die vorübergehende Freischaltung von Facebook und Twitter in Iran für Euphorie gesorgt. Immerhin haben die beiden Dienste trotz des offiziellen Verbots an die 20 Millionen Nutzer in dem Land. Aber einen Tag später arbeiteten die Netzsperren für soziale Netzwerke wieder: Ihre Aufhebung war offiziellen Angaben zufolge nur ein technischer Fehler.

Bereits im Oktober hatte schon der neue iranische Präsident Hassan Rohani für seine Bürger Freiheit im Netz versprochen. Er antwortete dem Twitter-Gründer Jack Dorsey überraschend auf einen Tweet und schrieb: "Wie ich @campanour bereits gesagt habe, richten sich meine Anstrengungen darauf, sicherzustellen, dass mein Volk bequemen Zugang zu aller Information weltweit bekommt, wie das sein #Recht ist." Die erwähnte "Camanpour" ist die Fernsehjournalistin Christine Amanpour, die Rohani vor dem Tweet für CNN interviewt hatte.

Allerdings geben Beobachter zu bedenken, dass Präsident Rohani allein nicht die erforderliche Autorität besitze, um ein Ende der Restriktionen anzuordnen. Diese unterstünden nach Aussage von Minister Dschannati sogenannten "Filter-Komitees".  Man müsse mit allen Mitgliedern des Komitees sprechen, wird Dschannati weiter zitiert. Nicht nur Facebook, auch andere soziale Netzwerke müssten zugänglich sein, und es solle dafür keine gesetzlichen Beschränkungen geben. Internetfilter würden die Menschen nicht vom Zugang zu Informationen abhalten. Auch die staatliche Blockierung ausländischer Sender und das Verbot von Satellitenschüsseln hätten das nicht bewirken können.

meu