Sascha Lobo

Staaten im Wandel Für eine starke Polizei!

Sascha Lobo
Eine Kolumne von Sascha Lobo
Nach dem Tod von George Floyd wird viel über Rassismus und Polizeigewalt diskutiert. Auch und gerade Deutschland braucht diese Debatte - und eine starke, aber hart demokratisch kontrollierte Polizei.
Polizeibeamte im Einsatz

Polizeibeamte im Einsatz

Foto: Frederic Cirou/ Getty Images/PhotoAlto

Eine liberale Demokratie braucht eine starke Polizei. Nur eine starke Polizei ist in der Lage, ein in die Demokratie eingebautes Dauerproblem abzufedern: die unerhörte Langsamkeit und Zähigkeit eines funktionierenden, demokratischen Rechtsstaates. Immer wieder dauert es Jahre, manchmal Jahrzehnte, bis neuen Herausforderungen gesetzlich angemessen begegnet werden kann. Oder bis lieb gemeinte, aber im Alltag dysfunktionale Gesetze angepasst werden können. In der Zwischenzeit erfordert die Bekämpfung von Kriminalität eine flexible und starke Polizei. 

Diesem ersten Absatz würden wahrscheinlich die Law-and-Order-Fraktion und sogar SPD-Innenminister zustimmen. Wobei ich unsicher bin, ob man SPD-Innenminister überhaupt als SPD-Innenminister bezeichnen darf oder ob es sich inzwischen um eine justiziable Beleidigung handelt. Der entscheidende Unterschied aber liegt in der Definition von "stark". Für mich ist eine starke Polizei zwar eine besser und präziser handlungsfähige, aber viel radikaler nach demokratischen Prinzipien kontrollierte Polizei.

Meiner Überzeugung nach wandelt sich die liberale Demokratie im 21. Jahrhundert so umfassend, dass alle Teile des Staates betroffen sind, besonders die Exekutive wie Regierung und Sicherheitsbehörden. Für die Keimzelle dieses Wandels halte ich Transparenz und Vernetzung. Digitalisierung und Internet machen sichtbar, was zuvor verborgen war. Wie man am Video des rassistischen Mordes an George Floyd sieht, kann echte Veränderung durch die Verbreitung einer quasidokumentarischen Aufnahme entstehen.

Es geht auch um Deutschland

Will Smith hat einmal lapidar festgestellt: "Rassismus wird nicht schlimmer, sondern inzwischen gefilmt." Er fasst den Unterschied durch die Digitalisierung zusammen, den man zuvor als weiße Person leicht übersehen konnte: Was man selbst nicht mitbekommt und nicht dokumentiert wird, besteht allenfalls aus Hörensagen. Nichts lässt sich leichter ignorieren. Die Allgegenwart von Smartphones, kombiniert mit der Verbreitungskraft sozialer Medien hat aus jenem Hörensagen nun ein Filmensehen gemacht. 

Das Bild aber, das durch die Verbreitung von Polizeigewalt-Videos auch aus Deutschland entsteht, ist teilweise monströs. Selbst erklärte Freunde der Polizei sind verstört, verstummen oder üben sich in Ignoranz. Natürlich verbreiten sich schlimme und spektakuläre Inhalte schneller und weiter, was eine Verzerrung des öffentlichen Bildes der Polizei zur Folge haben kann. Trotzdem ist unstrittig, dass es zu viele gewalttätige Polizeiübergriffe gibt und dass bisher kein ausreichend gut funktionierendes Instrument zur Kontrolle angewendet wurde. In den USA nicht, aber gerade auch in Deutschland nicht.

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Dafür braucht es nur eine einzige Statistik als Beweis. Angenommen, Sie werden von einem Nachbarn geohrfeigt und zeigen ihn an. Aber der Nachbar ohrfeigt Sie wieder. Und wieder. Und wieder. Jedes Mal zeigen Sie ihn an, nie passiert etwas. Nach der wievielten unsanktionierten Ohrfeige hätten Sie Ihren Glauben an den Rechtsstaat verloren? Nach der dritten, der zehnten, der hundertsechsundachtzigsten?

Verurteilt wird Ihr Nachbar erst nach der fünfhundertsten (!) angezeigten Ohrfeige.

Diese Absurdität ist leider keine Fantasie, sondern ein zugegeben vereinfachter Vergleich mit der bitteren Realität. Kriminologen der Ruhr-Universität Bochum haben 2019 die erste systematische Forschung  zu rechtswidriger Polizeigewalt in Deutschland veröffentlicht. Dabei kommen auf rund 3400 Fälle nur sieben Verurteilungen. Anwältinnen der Opfer von Polizeigewalt berichten sogar, dass sie von Anzeigen abraten: Die Polizeibeamten würden nicht selten mit einer Gegenanzeige reagieren, der im Zweifel vom Gericht eher Glauben geschenkt wird. 

Bloß nicht alles abstreiten

Etwas ist systemisch falsch, und es ist höchste Zeit, darauf politisch umfassend zu reagieren, auch zum Wohl des redlichen Teils der Polizei selbst. Die falscheste Reaktion wäre, alles abzustreiten - erst recht, wenn immer mehr Videodokumente verbreitet werden, die das Problem illustrieren.

SPD-Chefin Saskia Esken sagte in einem Interview , auch in Deutschland gebe es "latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte". Sie fügte hinzu, dass die große Mehrheit der Polizeibediensteten solchen Tendenzen aber sehr kritisch gegenüberstehe und dass jene Mehrheit unter dem daraus entstehenden potenziellen Vertrauensverlust leide.

Insbesondere Konservative und Liberale haben heftig protestiert und Esken einen "Generalverdacht" vorgeworfen. Dabei entschied Esken sich für die wohl sanfteste und vorsichtigste Beschreibung einiger Auswüchse deutscher Sicherheitsbehörden, die man sich denken kann. "Es gibt" heißt nicht "alle immer".

  • In Deutschland hat der NSU morden können, auch weil die Polizei vorschnell annahm, die migrantischen Opfer seien in irgendwas Kriminelles verwickelt.

  • In Deutschland sind Dutzende rechtsextreme Polizisten allein in Hessen aufgeflogen.

  • In Deutschland ist Oury Jalloh gefesselt in einer Polizeizelle in Dessau verbrannt, und echte Aufklärung findet nicht statt.

"Latenter Rassismus" ist für diese und Hunderte andere Geschehnisse eine freundliche, eher beschönigende Deutung.

Dass Esken trotzdem so lautstarken Widerspruch bekam, von FDP-Politikerin Beer  bis zum Linken-Politiker Bartsch , liegt einerseits am absichtlichen Missverstehen-Wollen. Andererseits wird hier ein falsches Bild von Rassismus sichtbar.

Latenten Rassismus gibt es überall

Schon 1984 hat die niederländische Anthropologin Philomena Essed  in ihrer wegweisenden Studie "Alltagsrassismus verstehen" gezeigt, wie sehr Rassismen sich in die Sprache und in normal scheinende Handlungen und Bewertungen eingebrannt haben. Latenten Rassismus gibt es überall, in den meisten Köpfen wirken rassistische Denkmuster. Auch in meinem.

Eine sinnvolle Reaktion ist nicht, dass ich diese Tatsache brüskstmöglich von mir weise, weil ich 1987 der Äthiopienhilfe 25 D-Mark gespendet habe oder weil ich es neulich knapp schaffte, die hustende Chinesin im Supermarkt nicht zu beschimpfen. Oder weil ich von allen Virenfachleuten die schwarze Professorin Marylyn Addo am tollsten finde.

Stattdessen versuche ich, mir meine unbewussten rassistischen Denkmuster bewusst zu machen, sie zurückzudrängen und im Alltag entsprechend zu handeln. Die Rassismusexpertin Tupoka Ogette erklärt , dass "wir alle rassistisch sozialisiert sind, also dass wir Rassismus von klein auf gelernt haben, zum Beispiel durch stereotype Bilder in Kinderbüchern oder Filmen". Man muss also kein überzeugter Vollzeitrassist sein, um Rassismen zu reproduzieren - das geht auch unbewusst und mit eigentlich bestem Willen. Wo, wie bei der Polizei, auch noch Macht dazukommt, kann es für Nicht-Weiße gefährlich werden. 

Die schleswig-holsteinische Parlamentsvizepräsidentin Aminata Touré weist darauf hin , dass ein Teil der Konservativen und der Liberalen die Diskussion um Rassismus in der Polizei reflexhaft unkritisch führt: "Die Diskussionen, die ich mit der Polizei selbst habe, sind da sehr viel offener, selbstkritischer. Die wissen es absolut zu schätzen, wenn man da Klartext redet."

Demokratie bedeutet Gewaltenteilung und Machtkontrolle

Die Beschwörung eines angeblich schädlichen Generalverdachts ist eine Pose der Law-and-Order-Fraktion, die glaubt, jede Kritik an Sicherheitsbehörden sei quasi staatsgefährdend. Das Gegenteil stimmt: Demokratie bedeutet Gewaltenteilung und Machtkontrolle. Der "Generalverdacht", dass Macht stets missbraucht werden kann, wenn sie nicht richtig kontrolliert wird, ist Basis der demokratischen Überzeugung. Eigentlich ist es eine urliberale Haltung, dass die Macht des Staates beschränkt und kontrolliert werden müsse.

Sicherheitsbehörden aber werden im 21. Jahrhundert fehlkontrolliert, das ließ sich bereits durch die Enthüllungen von Edward Snowden feststellen. Durch Videoaufnahmen wie der vom Mord an George Floyd wird erneut die gesellschaftliche Dimension sichtbar, und darauf muss eine liberale Demokratie zwingend reagieren.

Podcast Cover
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Es gibt vereinzelt Forderungen, die Polizei abzuschaffen, einige glauben, dass die Polizei nicht reformierbar sei. Beides halte ich für gefährlich, denn eigentlich müsste die Polizei insbesondere die Rechte von Minderheiten schützen. Staatsgewalt dient in einer Demokratie auch als Ausgleich der ungleichen Verteilung von Stärke.

Die Lösung, nicht das Problem

Wenn Nazihorden ein türkisches Geschäft oder ein jüdisches Gotteshaus überfallen, ist eine starke, aber hart demokratisch kontrollierte Polizei die Lösung und nicht das Problem. "Stark" bedeutet im 21. Jahrhundert, dass die Polizei ihren eigenen, demokratischen Ansprüchen auch dann genügt, wenn im Zweifel alles transparent ist oder öffentlich wird. Diese Form der kontrollierten Stärke führt nämlich zu exponentiell größerem Vertrauen der Öffentlichkeit. 

Eine Form des Korpsgeists innerhalb der Polizei erscheint als Hauptgrund für fehlende Sanktionen bei illegaler Polizeigewalt, insbesondere in Kombination mit latentem oder offenem Rassismus. Zugleich ist der Alltag von Polizistinnen und Polizisten sehr gefährlich, und zwar lebensgefährlich. Korpsgeist halte ich in einer liberalen Demokratie auch für eine Abwehrreaktion auf diese Gefahr, deshalb wäre es sinnvoll, ihn von zwei Seiten aufzubrechen.

Einerseits durch bessere Ausrüstung, bessere Ausbildung und mehr spezialisiertes Personal für die Polizei. Und andererseits durch eine unabhängige, grundrechts- und rassismussensibilisierte Kontrollinstanz mit umfassenden Befugnissen der Polizei gegenüber. Denn wenig zerstört den demokratieessenziellen Glauben an den Rechtsstaat nachhaltiger als offensichtliche, öffentlich dokumentierte Straftaten, denen keine Konsequenzen folgen. Egal ob der Täter Anzug, Badehose, Hoodie trägt - oder Uniform. 

Anmerkung des Autors: Ich habe für das BKA einen bezahlten Vortrag über Polizei und Social Media gehalten. Das Honorar habe ich vollständig gespendet - an die Initiative Oury Jalloh  und die Organisation Papatya , die sich um den Schutz migrantischer Frauen kümmert.

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