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15. Mai 2001, 08:46 Uhr

Gerhard Schröder

"Die Daten müssen laufen, nicht die Bürger"

Internet-Kanzler Gerhard Schröder weiß, dass der gemeine Bürger nichts so sehr hasst wie Behördengänge. Auch der gemeine Beamte erfreut sich selten am Publikumsverkehr. Da müsste sich doch was dran drehen lassen, mit Web und so.

Das Auge des Kanzlers: Seit Anfang 2000 hat er das Web fest im Blick
[M] DPA

Das Auge des Kanzlers: Seit Anfang 2000 hat er das Web fest im Blick

Berlin - Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat die Verwaltungen aufgefordert, den Bürgern durch eine stärkere Nutzung des Internets Behördengänge zu ersparen. Bis zum Jahr 2005 sollten die Ämter des Bundes rund 1200 Dienstleistungen online abwickeln, sagte Schröder am Montag vor mehr als 200 Behördenleitern auf einer Tagung zur Initiative "BundOnline 2005" in Berlin. "In ein paar Jahren würde kaum noch jemand Verständnis dafür haben, wenn man Personalausweis oder Führerschein nicht per Internet beantragen kann." Voraussetzung dafür ist nach den Worten von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) eine sichere Datenübertragung in den öffentlichen Netzen. Ansonsten würden die Menschen den neuen Möglichkeiten nicht vertrauen und sie auch nicht nutzen, sagte Schily.

Schröder erklärte, Umfragen zufolge wünschten sich 69 Prozent der Bundesbürger, Amtsgeschäfte im Internet erledigen zu können. Die Behörden müssten die Kritik widerlegen, dass die öffentliche Verwaltung immer noch so behäbig sei wie zu Zeiten der Postkutsche. "Die Daten müssen laufen - nicht der Bürger", forderte der Kanzler. Ein leichter Internet-Zugang zu den Behörden sei auch von erheblicher Bedeutung für die Demokratie. Nur wer informiert sei, könne sich am politischen Meinungsbildungsprozess beteiligen, sagte Schröder. Welche Modellbehörden bereits Dienstleistungen online anbieten, ist unter der Internet-Adresse www.bund.de und dem Stichwort "Bund-Online 2005" zu erfahren.

Schily zufolge gaben rund 90 Prozent der Internet-Nutzer in einer Umfrage an, dass sie größten Wert auf sichere Zahlungsformen und verschlüsselte Datenübermittlung legen. "Vertrauenswürdigkeit und Sicherheit des Netzes sind Schlüsselfaktoren für den breiten Zugang zum Internet", sagte der Minister. Die Bundesverwaltung führe gegenwärtig die Sicherheitsinfrastruktur "Sphinx" ein, die eine digitale Signatur und die Verschlüsselung von E-Mails ermögliche. Schily wies außerdem auf das am 1. Mai in Kraft getretene Signaturgesetz hin. Digitale Unterschriften hätten demnach die gleiche Rechtswirkung wie eine handschriftliche Signatur.

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