Gespannte Verhältnisse Bloggen in Putin-Land
Savva Terentyev betreibt ein - zurzeit deaktiviertes - Blog und schreibt dort über Musik und die Aktivitäten seiner Band. Im August 2007 erhielt er ein Schreiben der Staatsanwaltschaft der Republik Komi. Ihm wurde mitgeteilt, dass gegen ihn wegen "Aufruhr zur Gewalt gegen eine soziale Gruppe" ermittelt wurde. Die Anklage bezog sich allerdings nicht auf einen Blogeintrag, sondern auf einen Kommentar bei einem anderen Blogger, dem Journalisten Boris Suranov.
Suranov hatte schon im Frühjahr 2007 über die Durchsuchung der Redaktion der Zeitschrift "Iskra" (Der Funke), die in Komi erscheint, durch Mitarbeiter des Innenministeriums berichtet. Angeblich sollte gestohlene Software auf den Redaktionsrechnern installiert sein. Suranov aber glaubte, dass der Zeitung ein Maulkorb verpasst werden sollte, da sie sehr kritisch über den amtierenden Gouverneur berichtet hatte.
In der Debatte hinterließ ein Nutzer namens Terentyev den Kommentar, dass "Polizisten die dümmsten und ignorantesten Lebewesen sind" und einmal im Jahr der kriminellste Polizist "auf dem Stefans-Platz in Syssolastadt verbrannt werden sollte, um die Gesellschaft von kriminellen Polizisten zu reinigen".
Die satirische Bemerkung wies darauf hin, dass in den russischen Provinzen die Staatsorgane immer häufiger politisch motivierte Prozesse anstrengen. Zynische Bemerkungen über die Obrigkeit, sei es von Journalisten oder Bloggern, führten zu diversen Prozessen.
Unmittelbar nachdem die Anzeige gegen Terentyev veröffentlicht wurde, veröffentlichten 800 der bekanntesten Blogger in Russland den Kommentartext. Auch sie müssten also strafrechtlich verfolgt werden. In der russischen Blogosphäre ist die Redewendung "jemanden zum Stefansplatz bringen" zu einem geflügelten Wort geworden, wenn über korrupte Beamte gesprochen wird.
Dank US-Server relative Anonymität
Die Firma SUP, die livejournal.ru in Russland vermarktet, beobachtet diese Fälle sehr genau. Angeklagte Blogger haben bisher keine finanziellen Unterstützung durch die Firma bekommen auch Savva Terentyev nicht. Da die Datenbanken der Zugriffe auf die Seite bei der amerikanischen Firma SixApart liegen, kann SUP diese den russischen Behörden auch nicht mitteilen.
"Wir hatten einige wenige Anfragen und haben diese alle nach Kalifornien weitergeleitet, damit sich die Gerichte dort darum kümmern", so ein Sprecher von SUP. Die russischen Behörden hätten Auskunftsrecht, wenn ein kalifornisches Gericht dem stattgeben würde. Bisher sei das aber noch nicht passiert.
"Einer meiner ersten Ratschläge an SUP nach der Lizenzierung von Livejournal.ru war, die Datenbanken auf den amerikanischen Servern zu lassen", sagt Anton Nossik, der Chief Blogging Officer bei SUP und einer der bekanntesten Blogger in Russland. "Der Prozess gegen Sava Terenytev ist absurd."
Zensur findet nicht statt, sagt Putin. Was nicht heißt, dass Blogger das raue Klima nicht fürchten müssten
"Niemand will in Russland das Netz überwachen", sagt der russische Präsident Wladimir Putin. Nicht alle Behörden sehen das so. Juri Kniatsew, Pressesprecher für die Staatsanwaltschaft von Komi, sagte der Zeitung "Kommersant": "Im Internet sind alle Bremsen los. Sie können alles schreiben, was sie wollen. Das ist ein Verbrechen."
Russland ist online
Die junge Generation in Russland wird sich davon nicht abhalten lassen, im Internet deutlich ihre Meinung zu sagen. In Russland nutzt ein Viertel der Bevölkerung das Internet regelmäßig. Zirka zwei Millionen Nutzer haben ein Weblog. Studenten, Angestellte, Junge und Alte bloggen in Rußland. Orthodoxe Priester wie Vater Varus oder Vater Dimitrij sind genauso vertreten wie bekannte Schriftsteller, Schauspieler, Journalisten und Politiker.
Insbesondere bei Livejournal.ru trifft sich die russische Öffentlichkeit - mit mehr als 1,2 Millionen Nutzern und 30.000 Artikeln am Tag. Bei Livejournal finden sich Berichte über betrunkene Polizisten, korrupte Steuerbeamte und Fehlgriffe der Behörden. Politiker aller Richtungen, von kommunistisch bis nationalistisch, berichten über ihre Aktivitäten in den Blogs. Einmal pro Woche stellt sich der Leiter der Zentralen Wahlkommission den Fragen der Blogger.
Einige Blogger nutzen die Funktionen von Livejournal unter einem Pseudonym. Wenn ein Blogger den echten Namen eines anderen Bloggers gegen dessen Willen verrät, muss er damit rechnen, von der Plattform ausgeschlossen zu werden. Viele Blogger veröffentlichen aber auch unter ihrem echten Namen ihre Artikel. "Wer nicht unbedingt vorhat, später in der Regierung zu arbeiten, der macht sich darüber meist keine Gedanken", sagt Anja Shirikowa, eine Moskauer Bloggerin.
Terentyev ist offline
Die russische Blogosphäre ist nicht so beeinflussbar wie die Massenmedien, sie ist aber auch keine Keimzelle einer Revolution nach ukrainischem Vorbild. Die Popularität von Putin wird zwar nicht in der Form von expliziter Zustimmung deutlich, aber in der Form von nur mildem Spot gegen den Präsidenten. Der wirtschaftliche Aufschwung und die politische Stabilität sind für die junge Internet-Generation offenbar wichtiger als der Protest auf der Straße.
Savva Terentyev geht davon aus, dass sein Prozess eingestellt wird. Die Staatsanwaltschaft in Komi kann nur indirekt beweisen, dass er der Urheber des angezeigten Blog-Kommentars sein soll. Sie hat einen Philosophie- und einen Geschichtsprofessor beauftragt, seine Urheberschaft mittels eines Stilvergleiches mit alten Schulaufsätzen zu beweisen. Ob dieser Beweis für einen Prozess ausreicht, ist fraglich.
Bereits zweimal wurde ein Verfahren verschoben. Bis es dazu kommt, muss sich Savva Terentyev regelmäßig bei den Behörden melden und kann ohne Erlaubnis nicht verreisen. Dies hält nicht davon ab, mit seiner Band auf Tour zu gehen. Letztlich haben die Behörden seiner Band zu mehr Popularität verholfen.
P.S.: Die Blogs von Terentyev und Nossik sind unter ihren russischen Adressen nicht mehr zu finden. Erreichbar bleiben sie jedoch über die amerikanischen Server von Livejournal: Siehe Linkkasten.