Illegale Downloads: Japan führt Strafen für Medien-Piraten ein

Der illegale Download von Filmen oder Liedern kann nun sogar zu Gefängnisstrafen führen: In Japan tritt dieses Jahr ein neues Gesetz in Kraft. Kritiker bemängeln die schwammige Formulierung und fürchten eine Kriminalisierung der breiten Bevölkerung.

Popstar Kyary Pamyu Pamyu: Japanische Musiklabel klagen über illegale Downloads

Foto: ISSEI KATO/ REUTERS

Das japanische Parlament hat ein deutlich verschärftes Urheberrecht verabschiedet: Mit 221 zu 12 Stimmen entschied das japanische Oberhaus für Gefängnisstrafen und hohe Bußgelder für Film- und Musikpiraten. Zukünftig drohen bis zu zwei Jahre Haft und zwei Millionen Yen Strafe (rund 20.000 Euro), wenn "bewusst" urheberrechtlich geschützte Inhalte aus dem Internet heruntergeladen werden. Die Gesetzesnovelle tritt laut der englischsprachigen Tageszeitung "Japan Times" ab Oktober 2012 in Kraft .

Bis dato war das Herunterladen von unlizenzierten Kopien zwar nach einer Überarbeitung des japanischen Urheberrechts von 2010 illegal, aber nicht mit Strafen behaftet; das Bereitstellen solcher Kopien wurde jedoch schon lange mit bis zu zehn Jahren Haft und zehn Millionen Yen (rund 100.000 Euro) Strafe geahndet.

Die Verabschiedung der Gesetzesnovelle ist ein Freudentag für die japanische Rechteindustrie. Etwa der japanische Plattenfirmenverband RIAJ begrüßt die Entscheidung und will nun die japanischen Bevölkerung auf die neue Rechtssituation aufmerksam machen. Nach RIAJ-Angaben wurden 2010 in Japan 4,36 Milliarden Musiktitel illegal heruntergeladen , bei einem Gesamtschaden von 668,3 Milliarden Yen (6,69 Milliarden Euro).

Kritiker des Gesetzes bemängeln dessen schwammige Formulierung. Bestraft werden soll, wer im Wissen, dass es sich um illegale Downloads handele, Dateien herunterlade. Doch genau dieses Bewusstsein dürfte oft fehlen. Vielen Surfern sei nicht klar, wann etwas legal oder illegal sei. Selbst das Hochladen eines Videos, das auf YouTube ohne das Einverständnis der Rechteinhabers hochgeladen wurde, müsste bei einer engen Auslegung des neuen Gesetzes bestraft werden.

Auch ein vom Parlament als Experte geladener IT- und Musikjournalist sieht das neue Gesetz als fehlgeleitet. Anstatt auf die Downloader loszugehen, sollte man die Upload-Quellen trockenlegen, erklärte er. Ein Parlamentarier, der gegen die Gesetzesnovelle stimmte, sagte der "Japan Times": "Wir sollten vorsichtig sein, nicht die allgemeine Öffentlichkeit - und gerade die Jugend - zu kriminalisieren."

fkn