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Berufungsantrag gescheitert Kim Dotcom darf in die USA ausgeliefert werden

Kim Dotcom hat eine juristische Schlappe erlitten. Ein neuseeländisches Berufungsgericht bestätigte: Der 44-Jährige darf an die USA ausgeliefert werden. Der Internetunternehmer will die Entscheidung anfechten.

Im Kampf gegen seine Auslieferung an die USA hat der in Neuseeland lebende deutsche Internetunternehmer Kim Dotcom einen Rückschlag hinnehmen müssen. Das oberste Berufungsgericht in der Hauptstadt Wellington bestätigte zwei Richtersprüche. Demnach wäre eine Auslieferung des 44-Jährigen und drei seiner Kollegen aufgrund der Beweislage rechtens.

Die mehr als sechsjährige juristische Auseinandersetzung ist damit aber noch nicht zu Ende. Gegen den neuerlichen Beschluss will Dotcoms Anwaltsteam nun beim Obersten Gerichtshof Neuseelands Protest einlegen.

Der als Kim Schmitz in Kiel geborene und seit 2010 in Neuseeland lebende Dotcom kämpft seit 2012 gegen seine Auslieferung. Die US-Ankläger werfen dem Gründer der Internet-Tauschplattform Megaupload und seinen Mitarbeitern unter anderem Copyright-Betrug im großen Stil sowie Geldwäsche vor.

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Geschichte einer Karriere: Aufstieg und Fall des Kim Dotcom

Foto: Mathias Ortmann

"Drei verschiedene Rechtsauslegungen"

Im Februar 2017 befand ein neuseeländisches Gericht, dass Dotcom in die USA ausgeliefert werden darf - nicht wegen Urheberrechtsverletzung, aber wegen Betrugs. Sollte ihm in den Vereinigten Staaten der Prozess gemacht werden, drohen ihm mehrere Jahrzehnte hinter Gittern.

"Wir haben jetzt von drei verschiedenen Gerichten drei verschiedene Rechtsauslegungen zu hören bekommen", kritisierte Dotcoms Anwalt Ira Rothken. "Eines davon war überzeugt, dass überhaupt kein Copyright-Verstoß vorliegt." Rothken gab sich deshalb zuversichtlich, den Rechtsstreit am Ende zu gewinnen.

Mit Megaupload generierten Dotcom und seine Partner Millioneneinnahmen aus Werbung und Kundenabonnements. Gerichtsunterlagen zufolge rangierte Megaupload zeitweise auf Platz 13 der beliebtesten Webseiten - und verursachte vier Prozent des gesamten Internetverkehrs.

Ermittler werfen Dotcom vor, mit der inzwischen geschlossenen Tauschbörse Megaupload die Film- und Musikbranche um Einnahmen von einer halben Milliarde Dollar gebracht zu haben. Seine Anwälte argumentieren dagegen, Megaupload sei ein Internetdienstleister gewesen und rechtlich nicht dafür verantwortlich, welche Dateien Kunden hochladen würden.

Video: Kim Dotcom im Interview (2013)

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wit/dpa/Reuters
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