Gerichtsentscheidung Razzia bei Kim Dotcom war legal

Die Razzia beim Internetunternehmer Kim Dotcom vor fast drei Jahren war legal - dieses endgültige Urteil hat jetzt das höchste neuseeländische Gericht gefällt.
Kim Dotcom (bei einer Veranstaltung im Jahr 2013): Schlappe vor Gericht

Kim Dotcom (bei einer Veranstaltung im Jahr 2013): Schlappe vor Gericht

Foto: Phil Walter/ Getty Images

"Ich kann's nicht erwarten, dass 2014 vorbei ist. 2015 ist meine Glückszahl" - unter anderem mit diesem Tweet  hat Kim Dotcom auf ein Urteil des höchsten neuseeländischen Gerichts reagiert. Der Supreme Court hatte eine rund drei Jahre zurückliegende Razzia auf dem Anwesen von Dotcom endgültig für legal erklärt.

Neuseeländische Behörden waren Anfang 2012 auf Antrag der US-Behörden mit Dutzenden Beamten auf Dotcoms Anwesen bei Auckland vorgedrungen und hatten den Unternehmer festgenommen. Sie beschlagnahmten Luxusgüter und Vermögenswerte. Die US-Behörden werfen Dotcom als Gründer der Tauschplattform Megaupload massive Verletzungen von Urheberrechten mit einem Schaden von einer halben Milliarde Dollar vor. Sie haben die Auslieferung beantragt. Dotcom wehrt sich dagegen.

Ein Gericht hatte die Durchsuchungsbefehle zunächst für illegal erklärt, doch ein Berufungsgericht hob das Urteil wieder auf. Dagegen klagte Dotcom vor dem höchsten Gericht. Er sei frustriert, twitterte Dotcom anschließend. Durch den Rechtsstreit ist das Auslieferungsverfahren immer wieder verschoben worden. Die Anhörungen dazu sollen im Juni 2015 beginnen. Staatsanwälte hatten im Herbst versucht, Dotcom hinter Gitter zu bringen. Er habe gegen Auflagen verstoßen, unter denen er in Freiheit ist. Ein Richter lehnte das ab.

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Geschichte einer Karriere: Aufstieg und Fall des Kim Dotcom

Foto: Fiona Goodall/ Getty Images
mbö/dpa