Kopierschutz und Copyrights Es geht auch ohne

Seit Jahren bemüht sich die Entertainment-Industrie, ihre Kundschaft mit technischen und juristischen Maßnahmen zu disziplinieren. Kunden solle man nicht kriminalisieren, meint der Indie-Verband VUT - und steht damit nicht allein. Der Widerstand gegen Kopierschutz und Co ist Trend.

"Independent Labels" heißen Plattenfirmen, die keinem der großen Musikkonzerne angehören - doch da hört die Eigenständigkeit nicht auf. Deutlich macht das beispielsweise die Kampagne gegen Kopierschutzmaßnahmen, mit der der Indie-Verband VUT seit Anfang der Woche auf Distanz zur großen Konkurrenz geht. Viele der kleinen Labels, die zusammengenommen über 25 Prozent des Weltmarktes unter sich aufteilen, stoßen sich an der Aggressivität, mit der die Entertainment-Konzerne gegen die eigene Kundschaft vorgehen, wenn die sich kopierend daneben benimmt.

Kaum jemand, dem zu diesem Thema nicht inzwischen etwas einfiele: Vom Kopierschutz, der dafür sorgt, dass die soeben erworbene CD im Auto nicht gehört werden kann, über das Vorprogramm im Kino, dass jedem Kunden klar macht, dass er in erster Linie einmal ein potentieller Krimineller ist, bis zum Einsatz von - das Eigentum von Kunden beschädigenden - Rootkit-Programmen reicht das Repertoire, ergänzt durch Abmahnungen und gerichtliche Klagen gegen die Nutzer von P2P-Börsen.

Vor allem aber an sogenannter DRM-Software stößt sich der Musikfirmenverband. "Digital Rights Management" ist ein Euphemismus für die Einschränkung von Nutzungsmöglichkeiten einer digitalen Ware. Per DRM wird festgelegt, wer was mit Hilfe welcher Maschinen tun darf - oder präziser: nicht tun darf.

Der VUT hat dazu seine eigene Position. In einer aktuellen Pressemitteilung des Verbandes heißt es:

"DRM und Kopierschutz sind nicht die Lösung des Problems der Musikindustrie. So, wie diese Techniken bislang gestaltet werden, helfen sie eher, auch noch die letzten 'ehrlichen' Musikkäufer zu verprellen und in die Piraterie zu treiben.
Wir brauchen ein starkes Urheberrechtsgesetz, das die neuen digitalen Formen von Musikverbreitung und Konsum unterstützt und die Voraussetzungen für zeitgemäße Vergütungsmodelle schafft. Es muss faire Bedingungen für die kreative Branche schaffen und bedarf deshalb einer grundsätzlichen Überarbeitung.
Die strafrechtliche Verfolgung von P2P Usern löst das Problem der Piraterie nicht und macht Fans zu Kriminellen."
Genau da liegt die Crux, doch die Diskussion um das Thema dreht sich seit Ende der Neunziger im Kreis. Noch zu Napster-Zeiten warnten selbst branchenintern die Experten davor, auf den Kunden einzudreschen. Inzwischen aber, glaubt etwa der internationale Musikverband Ifpi, habe man damit gute Erfahrungen gemacht. Tatsächlich sinkt die Zahl der P2P-Nutzer, seit das juristische Risiko steigt. Was trotz alledem ebenfalls weiter sinkt, ist der Umsatz der großen Musikkonzerne.

Rückzugsgefechte statt neuer Rechte

Die waren in den Augen der Fans einst schillernde Orte der Sehnsucht. Für eine "Plattenfirma" zu arbeiten schien vielen Jugendlichen fast so gut wie selbst Rockstar zu sein. Der Lack ist inzwischen ab: Musikkonzerne entwickelten sich in den letzten Jahren für viele zu regelrechten Feindbildern.

Denn anders als der VUT es anmahnt, suchten Industrie und Gesetzgeber nicht nach neuen Modellen, die Urheber- und Verwertungsrechte in einer neuen, digitalen Zeit zu schützen. Stattdessen versuchen sie es mit der Einschränkung von Rechten, die vorher Bestand hatten.

Einige davon waren - wie das Recht auf Privatkopien - sogar gesetzlich verbrieft. Der Druck der Entertainment-Lobby auf das EU-Parlament in Brüssel hat dort bereits im September 2001 zur Verabschiedung einer Direktive geführt, die die Länder in der EU seitdem zu einer Novellierung ihres Copyrights und Urheberrechts zwang. In Deutschland ist der sogenannte "zweite Korb" dieser Urheberrechtsnovelle gerade im Anflug und soll in der nächsten Woche im Bundestag verhandelt werden.

Und was hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hier herumgeeiert, um es möglichst allen Recht zu machen. Den Käufern gesteht der neue Novellen-Entwurf ihrer Referenten prinzipiell zu, zu privaten Zwecken nach Herzenslust zu kopieren. Der Industrie erlaubt sie, genau das per DRM zu verhindern. Den Käufern verbietet sie dann, das DRM zu knacken, wenn es denn funktioniert. Das wiederum ist eine dehnbare Definition: Wirklich lang funktioniert kein DRM. Erlangt man mit dem Nachweis, dass ein DRM nicht funktioniert, das Recht zur Kopie zurück?

Frankreich: Widerstand im Parlament

In Frankreich und Großbritannien läuft die Diskussion über diese Dinge etwas anders. Weniger willfährig als die deutsche Regierung denkt die französische darüber nach, wie sich das Urheberrecht weniger restriktiv gestalten ließe. Mit ihrem Entwurf einer Copyright-Novelle war sie Ende letzten Jahres im Parlament gescheitert: Die Volksvertreter schickten die Regierung mit dem Auftrag in eine zweite Runde, die Rechte der Industrie und der Urheber zu schützen, ohne zugleich die Kunden zu kriminalisieren. Ganz nebenbei sorgte das Abstimmungsdesaster dafür, dass P2P in Frankreich zumindest im Augenblick als legalisiert gelten darf.

Einen ersten Versuch, das wieder in geordnete Bahnen zu lenken, hebelte Präsident Jacques Chirac in der ersten Januarwoche aus, weil er ihm nicht weit genug ging. Den zweiten, zwischen den Vorstellungen des Parlamentes, P2P faktisch zu legalisieren, und den Schutzinteressen der Industrie lavierenden, ließ Premier Dominique de Villepin Anfang der Woche folgen. Der Vorschlag könnte zu einer sensationell liberalen Rechtspraxis führen: De Villepin schlägt vor, zwischen kommerziell motivierten Produktpiraten und P2P-Usern zu unterscheiden, die nur einem Hobby folgend und nur zum eigenen Gebrauch Musik oder Filme tauschen.

Im zweiten Teil: Frankreich hört auf, P2P-Nutzer wie Heroindealer zu behandeln. Kommt doch noch ein "Bagatellvergehen Kopie"? Der Trend jedenfalls scheint klar: Nach Jahren der Kundenverfolgung erinnert man sich daran, dass die ja auch Rechte haben. Weiter...

Erstere soll nach seiner Vorstellung die ganze Härte des Gesetzes mit Geldstrafen bis zu 300.000 Euro und bis zu drei Jahren Haft treffen. Letztere solle man bei rechtlich bedenklichem Tausch- oder Kopierverhalten in einem abgestuften System ermahnen: Zunächst per mahnender E-Mail, dann per ordentlich zugestelltem Brief und schließlich mit Geldbußen von 300 bis 1500 Euro. Prinzipiell aber würde der Entwurf das Recht auf Kopien nicht nur bejahen, sondern sogar festschreiben: Bis zu fünf Kopien sollen dem zahlenden Kunden demnach verbrieft werden - au revoir, DRM-Software!

Ein Problem wäre das nicht nur für Firmen, die CDs und DVDs mit DRM-Software vertreiben, sondern auch für die diversen Download-Shops. Deren Lizenzen mit der Musikindustrie beruhen zu einem guten Teil auf DRM-Vereinbarungen.

So weit wie in Frankreich wären die Verbraucherverbände in Großbritannien gern. Der einflussreiche National Consumer Council (NCC) rief am Dienstag die Regierung dazu auf, ein Gesetz zum Schutz der Verbraucherrechte zu verabschieden - und zwar zum Schutz vor den Bestrebungen der Industrie. Die sorge mit ihren DRM-Programmen dafür, dass verbriefte Verbraucherrechte ausgehebelt würden. Also bedürfe es eines Gesetzes zum Schutz der Nutzungsrechte des Verbrauchers in digitalen Zeiten.



Mit Blick auf den sogenannten "Rootkit"-Skandal, bei dem Sony BMG einen Kopierschutz für CDs eingesetzt hatte, der nicht nur ein Sicherheitsrisiko darstellte, indem er den Rechner für Hacks und Viren öffnete, sondern auch aktiv Programme des Käufers beschädigte, erklärte NCC-Chefin Jill Johnstone einem Parlamentsausschuss: "Wegen der derzeitigen Situation sehen sich Konsumenten mit Sicherheitsrisiken für ihre Geräte konfrontiert, mit eingeschränkten Nutzungsmöglichkeiten der von ihnen gekauften Produkte, unzureichenden Informationen darüber und unfairen Vertragsbedingungen."

Gründe genug, meint der NCC, DRM-Software und Anverwandte schlicht zu verbieten. Und der Widerstand gegen Kopierschutz und Co ist nicht auf Europa begrenzt.

Am Montag verabschiedete die Regierung in Südkorea ein Gesetz, das wirkt, als hätten die Verfasser in Paris abgeschrieben. Auch hier setzen die Gesetzeshüter auf abgestufte Strafen, die neben das Delikt der schweren Produktpiraterie faktisch ein Bagatellvergehen stellen, dessen sich Schätzungen zufolge neun Millionen Franzosen und zehn bis elf Millionen Deutsche gewohnheitsmäßig schuldig machen: Sie werfen ihren CD- oder DVD-Brenner an oder loggen sich bei einer P2P-Börse ein.

Für solche Geräte bezahlt der Nutzer inzwischen nicht nur in Deutschland pauschal Abgaben, die in der generellen Erwartung erhoben werden, dass mit den Geräten Kopien gefertigt werden. Industriekritiker sehen in solchen Pauschalen prinzipiell einen gangbaren Weg: Stichworte wie die "Kultur-Flatrate" beschreiben ein Refinanzierungsmodell, bei denen den Autoren und Urhebern pauschale Entlohnungen für Kopien zukommen sollen.

Nur so, wie solche Abgaben bisher erhoben und verteilt werden, erscheinen sie eher als "Wiedergutmachungszahlungen" für erlittene Umsatzverluste der Entertainment-Industrie. Allein schon, die Pauschale am Gerät festzumachen und nicht an der Nutzung, ist letztlich ein Witz - in Deutschland allerdings einer mit Tradition.

Hierzulande genügt schon die grundsätzliche Möglichkeit, ein Gerät für eine bestimmte Sache zu nutzen, um daraus einen Gebührenanspruch zu legitimieren. Die GEZ führt mit PC-Abgaben und vielleicht auch bald solchen auf multimediafähige Handys vor, wie das geht. Ähnlich begründet die Gema Ansprüche auf PC-Abgaben, weil man damit prinzipiell Musik hören kann. Die PC-Hersteller fragen da zu Recht, wie viele Abgaben man ihnen noch aufdrücken darf.

Gerechter wäre eine Kopier-Pauschale, die sich einerseits am tatsächlichen Kopiergerät, anderseits an der dokumentierbaren Nutzung festmachen könnte: Zum Beispiel durch die Erhebung einer "Maut" für Breitband-Verbindungen.

Ein Paradebeispiel dafür, wie sinnfrei die Erhebung von pauschalen Gebühren auf den PC selbst sein kann, ist die Geräteabgabe, die Ende letzten Jahres die Verwertungsgesellschaft Wort vor Gericht erstreiten konnte. Zwölf Euro sollen künftig bei jedem PC-Kauf an die VG Wort wandern, die dieses Geld dann an die Rechteinhaber und Urheber digital vertriebener Schriftwerke verteilen soll.

Der bigotte Haken an der Sache: Online-Autoren, die das absolute Gros der Texte erstellen, für die hier kassiert wird, sind von der Ausschüttung der Tantiemen ausdrücklich ausgeschlossen. Irgendwo ankommen wird das Geld wohl trotzdem.

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