Sascha Lobo

Sozialmediale Öffentlichkeiten Hauptsache dagegen

Das neue Politikgefüge basiert auf dem Konzept "Polarisierung über alles". Was auch den Aufstieg des SPD-Überraschungskandidaten Martin Schulz erklärt. Es gibt allerdings einen Fallstrick.
Foto: Carsten Rehder/ dpa

Ah, da sind die neuen Zahlen aus den USA : "Präsident Trump ist ehrlich und vertrauenswürdig", davon sind 81 Prozent überzeugt. Moment, oder wie wir im Internet sagen: WTF? Leben diese Leute in einer Parallelrealität? Die Antwort lautet: Ja, auf eine Art - allerdings ebenso wie die Leute, die sich darüber wundern, wie man Trump auch nur entfernt als "ehrlich" betrachten kann. Denn die obigen Zahl bezieht sich auf Anhänger und Sympathisanten der Republikaner, bei den Demokraten liegt der Wert bei neun Prozent.

Natürlich ist dieser Unterschied auch durch die Mediennutzung der befragten Gruppen zu erklären. Wer nur Fox News schaut, Breitbart liest und Trump retweetet, kann leicht zum Schluss kommen, Trump sei ein erfolgreicher Präsident. Wenn diese Leute in die anderen Medien schauen, sehen sie Vorwürfe, Anschuldigungen, dokumentierte Abstrusitäten. Kurz: die intensive bis erbitterte Gegnerschaft. Nicht umsonst erklärten Bannon und Trump Medien zur Opposition.

Blendet man die nachweislichen Lügen, Menschenfeindlichkeiten und Unfähigkeiten der Trump-Administration aus, dann liegt in der Gegnerschaft eine Erkenntnis verborgen. Mit der lassen sich sozialmediale Öffentlichkeiten und das von ihnen geprägte, neue Politikgefüge vielleicht erklären: Polarisierung über alles. Auch über die faktische Realität. Fakten werden so von Fakten zu Symbolen der Zugehörigkeit zu einem Lager, zu einem der beiden Pole. Im Spiel der Polarisierung aber ist Trump Meister.

Kraft durch Gegnerschaft

Niemand bestreitet mehr, dass soziale Medien von entscheidender Bedeutung für die gesellschaftliche Debatte und die Wahlen selbst sind. Man könnte sagen: Aus Netzdiskussionen bekannte Phänomene haben die gesamte Gesellschaft geprägt. Die Welt scheint zum Onlineforum geworden zu sein. Das ist meine These, die die aberwitzige Gegenwart verständlicher macht. So ließe sich nicht nur die vermeintliche (oder tatsächliche) Parallelrealität der befragten Republikaner erklären. Sondern auch die vergangenen Wochen der politischen Realität in Deutschland. Speziell der für viele erstaunliche Aufschwung der Schulz'schen SPD.

Polarisierung über alles nach Art des Netzes bedeutet nämlich, dass man sich stärker über Unterschiede definiert als über Gemeinsamkeiten. Das Wir wird zum "Nicht-Ihr". Aus dem politischen Klassiker rechts vs. links wird auf diese Weise nicht-links gegen nicht-rechts. Diese Umdrehung der Begrifflichkeiten ist sehr viel mehr als Wortklauberei. Sie erlaubt, dass sich völlig unterschiedliche Leute mit unterschiedlichen Zielen und Werten zusammenschließen - weil sie den spezifischen Gegenpol ablehnen.

Bei Trump ist es das bisherige politische Establishment und dessen Personifizerung Hillary Clinton samt der Medien. Das ist die Essenz der politischen Strategie von Bannon und Trump: Kraft durch Gegnerschaft. Deshalb werden Angriffe nicht inhaltlich oder faktisch bewertet - sondern rein emotional als Zeichen der Zugehörigkeit zum anderen Lager. Das Lagerdenken ist geronnen zum Lagergefühl und zur Lagerwahrnehmung, mithilfe der Verbindung aus redaktionellen und sozialen Medien.

Nicht-Gabriel wird zu Nicht-Merkel

Trifft meine These - die politische Stimmung der Öffentlichkeit folgt inzwischen bekannten Online-Mustern - auch auf Deutschland zu, dann ist der Erfolg von Überraschungskandidat Martin Schulz einfach zu erklären: Schulz war zunächst Nicht-Gabriel und wird jetzt zu Nicht-Merkel. Nach gefühlten sechshundert Jahren Große Koalition ist zudem der Unterschied zwischen Gabriel und Merkel zu wenig emotional greifbar: Regierung ist Regierung ist Regierung, und mit den Funktionen Wirtschaftsminister und Vizekanzler wirkt das Versprechen eines knallharten Gegenkurses zur Regierungschefin nicht überragend glaubwürdig.

Es lassen sich anhand der netztypischen Hyperpolarisierung eine Reihe weiterer Phänomene der vergangenen Wochen erklären. Zum Beispiel der spürbare Verlust der kleineren Parteien und der AfD in den Umfragen. Noch vor wenigen Wochen hieß die Polarität nämlich "alle Parteien" versus "AfD". Das war für die AfD gut, weil sich die beiden Pole einer Polarität gegenseitig mit Relevanz versorgen.

Dann aber eröffnete Schulz mit einem Tweet eine neue Polarität : "Ich danke euch. Für das Vertrauen. Für die Unterstützung. Für diesen Tag. Danke. Und ab morgen heizen wir den Schwarzen ein!" Moment, den "Schwarzen"? Ein Begriff, der in seiner Bedeutung "CDUler"aus dem 20. Jahrhundert übrig geblieben scheint? Hatte Sigmar Gabriel nicht kurz zuvor gesagt, dass der eigentliche Gegner der SPD nicht die CDU sei, sondern die AfD ?

Exakt. Genau darum geht es - denn in einer netztypisch polarisierten Welt ist nur Raum für einen echten, ultimativen Gegner: den Gegenpol eben. Deshalb ist nicht nur der Tweet von Schulz clever, sondern ebenso auch die Schulz-Beleidigung durch Wolfgang Schäuble. Der hatte im SPIEGEL Schulz mit Trump verglichen. Das ist inhaltlich zwar absurd, man könnte auch sagen: faktisch alternativ aufgestellt - aber es erwidert die Polarität des Schulz'schen Tweets. Und provoziert die polaritätsverstärkende Empörung der Gegenseite.

Im Netz identifiziere ich mich mit denjenigen, über die sich meine Gegner empören. Wenn für Schäuble Schulz Trump ist, also der unbedingt bekämpfenswerte Maximalgegner, bleibt für Frauke Petry samt AfD nur noch eine Nebenrolle. Ihre Bedeutung als Gegenpol sinkt und damit auch ihr Wählerpotenzial. Es können nicht alle gleichzeitig Teufel Trump sein.

Temporärer Empörungssuperlativ

Meine Erkenntnisse über Online-Communities zeigen auch, dass es neben der großen Polarität eine Art temporären Empörungssuperlativ gibt. Irgendwas oder irgendjemand ist immer gerade jetzt das Schlimmste. Wenn immer wieder die CDU die SPD als Maximalgegner brandmarkt und die SPD die Union, dann verstärken sich die Gruppen Nicht-SPD und Nicht-CDU gegenseitig und lassen weniger Raum für alle anderen inklusive der AfD. Je hitziger und polarer der Kampf zwischen den Volksparteien wirkt, um so größer die Anziehungskraft für die jeweiligen Gegner. So hat Schäuble mit seinem Trump-Vergleich eigentlich Wahlkampf gleichzeitig für die CDU und die Nicht-CDU gemacht.

Die Grenzen der hyperpolaren Welt in der Politik aber sind ebenso am Vorbild von Netzgemeinschaften erkennbar: die Identifikation mit Martin Schulz als Nicht-Merkel funktioniert besser, wenn Schulz in den Details ausreichend vage bleibt. Jede weitere Konkretisierung kann die Stimmen derjenigen kosten, die zwar gegen Merkel wären, sich aber mit den konkretisierten Inhalten gar nicht identifizieren mögen. Die Frage ist, ob es vor der Bundestagswahl überhaupt sinnvoll für Schulz ist, sich von der Projektsfläche Nicht-Merkel zu lösen.

Wenn - was ich nicht beschwören möchte - auch hier Online-Communities als Muster taugen, lautet die Antwort: nein. Siehe Piratenpartei. Der Erfolg der Piraten hielt an, so lange sie als Gegenentwurf zur eingefahrenen Parteipolitik betrachtet wurde, eben als Nicht-Partei. Schulz' politische Substanz ist nicht mit den Piraten vergleichbar, in der Netzbegeisterung aber existieren Parallelen. Sein Erfolg zeigt deshalb auch, dass viele Leute Europapolitik (dort wäre Schulz absolut Establishment) nicht wirklich als Teil des Politikbetriebs wahrnehmen.

Ein anderer Fallstrick der Polarisierung über alles aber ist gefährlicher: Der Moment, wo klar wird, dass die Polarisierung in Demokratien immer etwas Schauspiel beinhaltet. Schäuble weiß, dass Schulz nicht wirklich mit Trump vergleichbar ist. Trump kann nur Polarisierung. Er wirkt auf seine Anhänger "ehrlich", weil er auch als Präsident noch der Hyperpolarisierung des Wahlkampfs folgt. Demokratie ist aber anders als Netzgetöse mit dem Zwang zum Kompromiss verbunden - und das ist das Gegenteil von Polarisierung über alles. Und daraus kann man schließen: Der Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl wird davon abhängen, wie glaubwürdig die Polarisierung zwischen den beiden Volksparteien bis Ende September wirkt.

Anmerkung: Im Rahmen des Projektes "Europäische Digitalcharta" hatte ich mehrfach Kontakt mit Martin Schulz. Das beeinflusst meine Perspektive aber nicht, bzw. weniger als meine Grundhaltung, die ich als rot-grün orientierter, verfassungspatriotischer Linksliberaldemokrat ohne Parteizugehörigkeit bezeichne. Näheres findet sich hier .

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