Michel Friedmann Zentralrat der Juden will Naziseiten aus dem Web klagen

Nazi-Seiten, meint der Zentralrat der Juden in Deutschland, haben im Web nichts zu suchen. Zur Not, droht Vizepräsident Michel Friedmann, werde man halt die Serviceprovider verklagen.


Michel Friedmann will zur Not per Gericht gegen Provider vorgehen, die Nazi-Seiten hosten
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Michel Friedmann will zur Not per Gericht gegen Provider vorgehen, die Nazi-Seiten hosten

Berlin - Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat Klagen gegen Internet-Dienstleister angekündigt, die Zugang zu so genannten Hass-Seiten mit rassistischem und rechtsextremem Inhalt ermöglichen. Einen entsprechenden Beschluss habe das Gremium auf seiner jüngsten Sitzung gefasst, erklärte der Vizepräsident des Zentralrats, Michel Friedman.

Die Hilflosigkeit der deutschen Verantwortlichen führe zu einem rechtsfreien Raum, der nicht länger hingenommen werden könne. Es gebe bereits mehr als 800 dieser Hass-Seiten im Internet. Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene müssten vor dieser Propaganda geschützt werden.

Dies sei eine Aufgabe des Staates und der Politik, erklärte Friedman. Am Beispiel einer entsprechenden gerichtlichen Entscheidung gegen den Internet-Dienst Yahoo in Frankreich werde deutlich, dass Maßnahmen möglich und erfolgreich seien.

Durch das Urteil sei nach ersten Schätzungen die Zahl der aus Frankreich in das Internet gebrachten Hass-Seiten um zwei Drittel zurückgegangen. In Deutschland werde solche Propaganda jedoch im Schneckentempo bekämpft. Das sei nicht länger zu ertragen. "Offensichtlich sind empfindliche Strafandrohungen notwendig, um eine Bewusstseinsänderung zu erzielen", sagte Friedman.



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