Tastaturpatent Microsoft gewinnt erneut gegen Motorola

Verstößt die Android-Tastatur auf dem Smartphone gegen ein Microsoft-Patent? Ein deutsches Gericht hat die Frage mit "Ja" beantwortet und macht den Weg frei für weitere Verkaufsverbote von Geräten der Google-Tochter.
Motorola-Handy mit Android: Microsoft siegt vor Gericht

Motorola-Handy mit Android: Microsoft siegt vor Gericht

Foto: Motorola

Microsoft hat in seinem Patentstreit mit Motorola einen Erfolg in Deutschland erzielt. Das Landgericht München stellte am Donnerstag die Verletzung eines weiteren Microsoft-Patents durch den zu Google gehörenden Handy-Hersteller fest - es geht um die virtuelle Tastatur auf Motorola-Geräten.

Das strittige Patent mit der Kennnummer EP 1040406  beschreibt ein "System zur virtuellen Eingabe". Laut einem BBC-Bericht  schützt es die Software, mit der ein Feld von Buchstaben, Zahlen und Zeichen über eine App gelegt wird auf Geräten, die keine physische Tastatur haben.

Dieses Zusammenspiel zwischen der Handytastatur und Android-Anwendungen dürfte nicht so leicht mit einem Software-Update zu umgehen sein, schreibt die BBC. Dem Urteil folgend wird Google nun Änderungen an seinem mobilen Betriebssystem Android vornehmen müssen - oder für in Deutschland verkaufte Geräte Lizenzgebühren zahlen.

Microsoft argumentiert "Golem" zufolge damit, dass es sich bei dieser Form der Tastatur um ein nicht essentielles Schutzrecht  handele und verlangt deswegen bereits seit geraumer Zeit hohe Gebühren. Kritiker monieren hingegen, dass die beschriebene Tastatur unverzichtbar für die Umsetzung eines Standards sei, das Patent also sehr wohl essentiell. In einem solchen Fall müssten die Schutzrechte zu einem angemessenen Preis lizenziert werden.

Microsoft will Verkaufsverbote durchsetzen

Google kann nun in Berufung gehen. Microsoft kündigte nach dem Urteil an, auch weiter Verkaufsverbote gegen Motorola-Geräte durchzusetzen, um den Handy-Pionier zur Aufnahme einer Patentlizenz zu bewegen. Um jedoch in diesem Fall einen Bann zu erreichen, müsste das Unternehmen laut BBC einen zweistelligen Millionenbetrag zahlen - der verlorenginge, würde Motorola die Berufung gewinnen.

Es ist das dritte Mal in diesem Jahr, dass Microsoft in Deutschland vor Gericht gegen Motorola Recht bekommen hat. Bereits im Mai hatte das Münchner Landgericht die Verletzung eines Microsoft-Patents zum SMS-Datentransfer durch Motorola festgestellt, im Juli folgte ein Erfolg vor dem Landgericht Mannheim, als es um die Umsetzung verschiedener Dateinamen-Formate ging.

can/dpa
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