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Markenrecht: Appstores von Apple, Amazon und Co.

Netzwelt-Ticker Microsoft will Apples "Appstore"-Marke löschen

Hardware-Riesen wollen Apple in der EU das Recht auf den Begriff Appstore aberkennen lassen. Außerdem im Nachrichten-Überblick: LimeWire muss 105 Millionen Dollar Schadensersatz zahlen, ein US-Gesetz wird Online-Piraten gefährlich, mehr Downloads dank Beatles.
Von Carolin Neumann

"Marketplace" nennt Microsoft seinen Software-Supermarkt im Handy-Betriebssystem Windows Phone. Der Konzern würde die Bezugsquelle für Software-Downloads allerdings viel lieber Appstore nennen - diese Bezeichnung hat sich für derlei Läden bei den Nutzern durchgesetzt. Doch das geht nicht: Apple hat sich die Wortmarke "Appstore" Ende 2006 schützen lassen, beim Amt der Europäischen Union. Im Mai 2009 wurde die Marke eingetragen. Als Amazon im März einen eigenen Android-Appstore eröffnete, legte Apple Rechtsmittel gegen die Verwendung des geschützten Begriffs ein.

Amazon hat schon Mitte April die Löschung der EU-Marke beantragt, nun schließen sich mehrere Handy-Hersteller und Microsoft dem Antrag an.

Die Argumentation ist dieselbe wie schon bei den Bestrebungen in den USA: Der Begriff "Appstore" (oder auch: "App Store") sei zu generisch, finden Microsoft, HTC, Nokia und Sony und haben eine formale Beschwerde  bei der zuständigen EU-Behörde eingereicht .

Ziel ist es, den Schutz der Marke aberkennen zu lassen, damit jedes Unternehmen nach Belieben seinen Market/Marketplace zum Appstore umtaufen könnte.

LimeWire muss 105 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

Das ist dann wohl das Ende einer der größten Auseinandersetzungen in der Geschichte der Recording Industry Association of America (RIAA): Die US-Musikindustrie-Lobby und das Unternehmen LimeWire haben sich nach jahrelangen Querelen außergerichtlich auf eine Schadensersatzzahlung  geeinigt. Der Tauschbörsen-Betreiber legt 105 Millionen Dollar auf den Tisch.

LimeWire-Gründer Mark Gorton dürfte aufatmen angesichts der letztendlichen Summe, die man fast läppisch nennen kann. Denn die Labels dachten noch vor Kurzem in ganz anderen Dimensionen: 75 Milliarden Dollar forderte die RIAA zuletzt. Der P2P-Dienst LimeWire habe die vertretenen Unternehmen mit seiner Massen-Piraterie über die Jahre bis zu 50 Milliarden Dollar gekostet, argumentierte die Organisation. Das Gericht hatte diese Ansprüche jedoch als "absurd" zurückgewiesen und mögliche Zahlungen auf maximal 1,5 Milliarden Dollar begrenzt.

Neue Munition für US-Behörden im Anti-Piraterie-Kampf

Darf die US-Regierung Websites abschalten , um das Copyright durchzusetzen? Ein neuer Gesetzentwurf soll dies ermöglichen. Mit einer gerichtlichen Anordnung könnten die Behörden Internet-Service-Provider zu DNS-Sperren auffordern. Websites aus dem Ausland könnten so für Nutzer in den USA gesperrt werden. Der "Protect IP Act" (PDF)  ist die abgeschwächte Neufassung eines Entwurfes, der es der Regierung darüber hinaus ermöglicht hätte, bestimmte Domains komplett zu beschlagnahmen.

Die Änderungen kommen vor allem den Rechteinhabern zugute, die Werbe-Services und Kreditkartenunternehmen die Zusammenarbeit mit bestimmten Seiten verbieten könnten. Kein Wunder, dass das Gesetz ganz im Sinne von Lobbyisten der Film-, Fernseh- und Musikindustrie ist, die sich seit Jahren um eine rechtliche Grundlage für ihren Kampf gegen Piraterie bemühen. Lobby-Gruppen begrüßten  den Vorstoß entsprechend.

Die Internetseite Cnet.com, die den Entwurf für die "Internet-Todesstrafe"  hält, sieht auch mögliche Auswirkungen für WikiLeaks. Sollten über die Plattform Dokumente verteilt werden, die dem Urheberrecht Dritter unterliegen, könnte die umstrittene Seite auf Grundlage des "Protect IP Act" zumindest in den USA gesperrt werden. Allein bei dem Gedanken dürften sich die Politiker, die jetzt über den Entwurf entscheiden, die Hände reiben.

Beatles beflügeln Download-Verkäufe

Einst brachten die Beatles Teenager zum Kreischen, in den vergangenen Monaten kreischten die Musikmanager: Einer Nielsen-Studie  zufolge ist die Zahl der legalen Download-Verkäufe seit dem vergangenen Jahr um 16,8 Prozent gestiegen - unter anderem dank des Beatles-Katalogs, der nach langem Warten endlich digital veröffentlicht wurde. Weitere Ergebnisse der Erhebung: Rock ist das erfolgreichste Genre, und die CD siecht weiter vor sich hin, während die Retro-Liebhaber dem Musikmedium Vinyl ein Plus von 37 Prozent bescheren.

Retro-Spiele als Gummibärchenanimation

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