Sascha Lobo

Neue SPD-Führung Wider die Ex-Vernunft!

Mit ihrer frisch gewählten Spitze ist die SPD nach Meinung mancher Beobachter dem Untergang geweiht - mal wieder. Dabei zeigt sich nun endlich: Was gestern als "vernünftig" galt, ist heute überholt. Und kann sogar schaden.
SPD-Fahne (Symbolbild)

SPD-Fahne (Symbolbild)

Foto: CLEMENS BILAN/ EPA-EFE/ REX

Keine Partei hat mehr Erfahrung im Totgesagtwerden als die SPD. Und so vollzog sich auch nach der Wahl von Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wieder das alte Ritual. Ein Gutteil der redaktionellen Medien, der Union, der FDP sowie ein Gutteil des Twitter-Bürgertums sieht den Untergang heraufziehen , der SPD ohnehin, aber auch des Landes.

Nicht immer wurde eine Begründung mitgeliefert, weil konservative Politik oft sich selbst als unwiderlegbare Letztbegründung betrachtet: Ich existiere erfolgreich, also liege ich richtig. Beim näheren Hinsehen ist der Kern der Untergangsprophezeiungen: mangelnde Vernunft. "Vor zwei Jahren noch hatte die Vernunft obsiegt", schrieb eine konservative Zeitung . Da hatte die SPD versprochen, nicht in die GroKo zu gehen, um dann in die GroKo zu gehen. Das ist nur für Leute vernünftig, die nicht das eigene Handeln an der Vernunft ausrichten - sondern das eigene Handeln zur Vernunft umdeuten.

Es lohnt sich, aus digitaler Perspektive auf diese Wahl und diese Begründung zu schauen. Nicht nur, weil mit Saskia Esken zum ersten Mal eine Informatikerin eine Volkspartei anführt. Sondern weil durch die digitale Brille auch früher offenbar wird, woran die deutsche Politik krankt.

Langsamkeit wird zur Gefahr

Die Digitalisierung verändert die Gesellschaft so tiefgreifend und schnell, dass hier die schädliche Wirkung des Weiter-so zuerst erkennbar wird. Das gilt für die daniederliegende digitale Infrastruktur ebenso wie für das Gefühl, Großunternehmen könnten gegen jede demokratische Übereinkunft machen, was sie wollen. Wenn Digitalkonzerne absurd wenig Steuern zahlen, schadet dieser Umstand der SPD mehr als der Union, weil sozialdemokratisch Wählenden soziale Gerechtigkeit wichtiger ist.

Das digitale Oeuvre der letzten drei Merkel-geführten Bundesregierungen mit SPD-Beteiligung besteht aus dem ständigen Verbreiten von Aufbruchstimmung unter Vermeidung aller Taten, die wirklich Aufbruch bedeuten. Daher erscheint mir zum Verständnis ein Begriff essenziell, der leider bisher null Google-Treffer hat und den ich deshalb in die Debatte einführen möchte: Ex-Vernunft.

Mit Ex-Vernunft meine ich Haltungen, die vielleicht mal vernünftig waren, es aber nicht mehr sind, weil sich die Welt verändert hat. Das Beharren auf Ex-Vernunft ist eines der großen deutschen Probleme. Deutschland ist ein langsames Land. Das kann man auch positiv drehen, Deutschland als Land der Gründlichkeit, Sorgfalt, Präzision, also Stärken, die zu große Geschwindigkeit kaum vertragen.

Aber wir leben in Zeiten eines radikalen Wandels, vorangetrieben vor allem durch Digitalisierung, Globalisierung und die Bedrohung einer Klimakatastrophe. Langsamkeit wird dadurch zur eigenen Gefahr. So, wie es beim Davonlaufen vor einem tollwütigen Tiger nicht primär auf bedächtige, kleine Schrittchen, elegante Kleidung und ausreichende Pausen ankommt. Sondern auf Geschwindigkeit und einen gewissen Überblick, ob man in eine Sackgasse rennt.

Das finstere Herz der Ex-Vernunft ist die schwarze Null

Digitalisierung bedeutet, dass Erfolgsrezepte von gestern und heute schon morgen nicht mehr funktionieren. Und dass diese Erkenntnis sehr plötzlich, sehr wuchtig und sehr schmerzhaft eintritt - wenn man zu lange glaubt, die Vernunftmarke von vorgestern gelte unverändert.

Esken und Walter-Borjans wurden als Protagonisten gegen die Ex-Vernunft gewählt. Denn die SPD hat das Kunststück vollbracht, immer wieder umzufallen , ohne zwischendurch aufzustehen und jedes Mal war die Begründung dafür, "vernünftig" zu handeln. In den letzten 20 Jahren ist "Vernunft" zur Chiffre geronnen für eine Politik, gegen die Angela Merkel nichts einzuwenden hat. Vernunft ist ohnehin eines der meistmissbrauchten Worte der Politik, was man daran erkennt, dass niemand ernsthaft sagt: Ich stehe für total unvernünftige Politik. Aber was gestern vernünftig war oder wenigstens schien, kann heute egal, kontraproduktiv oder katastrophal sein, also ex-vernünftig.

Das finstere Herz der Ex-Vernunft ist die schwarze Null mit ihren Hohepriesterinnen Angela Merkel und Olaf Scholz. Kein SPD-Team hat sich so offen gegen die schwarze Null ausgesprochen wie Esken und Walter-Borjans. Inzwischen ist auch fast allen anderen klar, dass es sich um gefährlichen Unfug handelt.

Olaf Scholz ist Inbegriff des ex-vernünftigen Politikers

Vor ein paar Wochen haben sich BDI und DGB  - sonst alles andere als beste Freunde - zusammengetan und beinahe darum gebettelt, die schädliche Sparhaltung aufzugeben. Als Antwort veröffentlichte die CDU einen der hanebüchensten Tweets aller Zeiten . Er gehört auf ein Brett aus deutscher Eiche gebrannt und zur Mahnung im Deutschen Museum aufgehängt, in der noch zu gründenden Abteilung "Groteske Gegenwartsklitterung": Ein Bild mit einer schwarzen Null, die ein vermutlich sadomasochistisch gemeintes Hütchen trägt, und daneben der Text "Wir stehen zu unserem Fetisch", den Hintergrund bildet eine leicht verfremdete Deutschlandflagge, die Farbe Rot ist mit einer Kunstledertextur versehen.

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Olaf Scholz wurde abgewählt, weil er - der Inbegriff des ehemals vernünftigen, inzwischen aber ex-vernünftigen Politikers - diesen Tweet auch hätte absetzen können. Der Folgetweet der CDU versucht zu erklären, warum die schwarze Null trotz mangelnder Investitionen so fetischwürdig sei: "Das Problem ist nicht fehlendes Geld, sondern zu lange Planungsverfahren und zu viel Bürokratie ."

Wenn man seit 2005 an der Macht ist, hätte man das mit der Bürokratie vielleicht schon mal bemerken und verändern können. Aber der eigentliche Grund für die zu langen Planungsverfahren zeigt, wie fatal die Haltung von Merkel und Scholz ist. Das Deutsche Institut für Wirtschaft untersuchte 2017 die Situation und stellte dabei fest: "Bundesweit sank die Zahl der mit Baufragen befassten Angestellten in den Kommunalverwaltungen zwischen 1991 und 2010  um etwa 35 Prozent. Bis 2015 ging sie nochmals um fast zehn Prozent zurück." Wenn man weiß, dass hauptsächlich wegen der schwarzgenullten Sparwut die Zahl der planungsbefassten Verwaltungsleute in den letzten 25 Jahren um beinahe die Hälfte zurückging - dann hat man kaum noch Fragen, warum Brücken, Straßen, Schulen in dem Zustand sind, in dem sie im eigentlich reichen Deutschland heute sind.

Oder warum 2017 nur drei Prozent der Breitbandförderung des Bundes ausgeschüttet wurden . Die digitalen Folgen der ex-vernünftigen Politik der schwarzen Null bestehen aus der katastrophalen digitalen Infrastruktur, aus einer politisch zaghaft vorangetriebenen digitalen Transformation der deutschen Wirtschaft, aus einer Zahl von Gesetzen, die zeigen: Die GroKos der letzten 15 Jahre haben zu keinem Zeitpunkt die Radikalität des digitalen Wandels begriffen.

Versäumnisse bei der Bahn, in der Bildung oder beim Wohnen

Es stimmt natürlich, dass die SPD-Mitglieder das eher nicht als ausschlaggebenden Grund für ihre Scholz-Abwahl betrachtet haben. Aber das Digitale eignet sich hier als Symbol, denn die gleichen Mechanismen der Versäumnis aus Ex-Vernunft haben sich auch dort ereignet, wo die gesamte Bevölkerung sie ständig spürt: Bei der Bahn, in der Bildung oder beim Wohnen zum Beispiel.

Wenn die SPD seit sechs Jahren mit an der Macht ist und die Mieten haben sich trotzdem fast verdoppelt, warum sollte man sie dann noch wählen? Die Deutsche Bahn hat einen Sanierungsstau von fast 60 Milliarden Euro , man merkt es jeden verdammten Tag. Von der Union als Autopartei Deutschlands erwartet man eine Geringschätzung öffentlicher Verkehrsmittel, aber der SPD nimmt man es übel. Ausgerechnet an der Bahn zeigt sich, dass ein Teil der SPD schon immer im Scholz'schen Sinne der Unionsvernunft huldigte.

1975 beschwerte sich der damalige Verkehrsminister Kurt Gscheidle (SPD) über eine Werbekampagne der Bahn , "warum mit Millionenaufwand das Bild einer bis in alle Zukunft expandierenden Bahn entworfen werde , während die Bonner Bahnplaner die Weichen auf Stilllegung, Abbau und Schrumpfung zu stellen suchen". Heute liest sich das absurd, aber damals schien es der SPD vernünftig. Gscheidle gehörte übrigens einer Vorgängergemeinschaft des konservativen Seeheimer Kreises an, des Teils der SPD, der Scholz am lautstärksten unterstützte. Wider die Ex-Vernunft!