Neues Internet-Angebot Ran an die Abgeordneten - Tag und Nacht

Wer einfach mal seinem Abgeordneten eine Frage stellen will, wartet meist wochenlang auf einen Termin. Jetzt nicht mehr: Im Internet sind Bundestags-Politiker rund um die Uhr erreichbar. Und zwar völlig öffentlich - auf abgeordnetenwatch.de.

Von Sonja Pohlmann


Berlin – Manchmal dauert es 30 Tage, um einen persönlichen Termin in der Bürgersprechstunde von Andrea Nahles zu bekommen - der Kalender der SPD-Bundestagsabgeordneten ist prall gefüllt. Jeden Monat nimmt sich die SPD-Abgeordnete jedoch mindestens drei Stunden Zeit, um sich die Fragen und Probleme der Menschen aus ihrem Wahlkreis Ahrweiler anzuhören. Allerdings ist ihre Sprechstunde schnell ausgebucht. Neben Briefen und E-Mails gibt es deshalb ab Freitag einen zusätzlichen Weg, mit Nahles in Kontakt zu treten: über abgeordnetenwatch.de.

Profilseite eines Abgeordneten: Erfasst sind alle

Profilseite eines Abgeordneten: Erfasst sind alle

Tag und Nacht können der Politikerin hier Fragen gestellt werden - eine virtuelle Sprechstunde, die nicht nur für Nahles, sondern auch für ihre 613 Kollegen aus dem Deutschen Bundestag eingerichtet wird. Der Clou: Jeder kann sich den Wortwechsel ansehen – egal, ob er eine Frage gestellt hat oder nicht. "Die Bürger können damit überprüfen, wie ernst ein Politiker die Frage nimmt, ob er sie abwimmelt oder sachgerecht beantwortet", sagt Gregor Hackmack, 29. Er hat abgeordnetenwatch.de zusammen mit Boris Hekele, 28, entwickelt. Beide sind Mitglieder im Verband "Mehr Demokratie" und wollen sich für einen stärkeren Austausch zwischen Bürgern und Wählern einsetzen.

"Kluft zwischen Bürgern und Politikern überwinden"

In Hamburg haben sie abgeordnetenwatch.de bereits seit Dezember 2004 für die Bürgerschaft verwirklicht. "Wir wollen damit die Kluft zwischen Wähler und Gewählten überwinden", erklärt Hackmack. Ein Brückenbau, der zu funktionieren scheint: 12.500 Fragen wurden bisher gestellt, mehr als 8000 Mal antworteten die Abgeordneten.

Für Wahlkämpfe auf Landes- und Bundesebene haben Hackmack und Hekele die Idee weiterentwickelt. Auf kandidatenwatch.de stellten sie beispielsweise alle 2061 Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2005 vor. "Ab Freitag können die Bürger kontrollieren, wie die 614 Gewählten ihre Wahlversprechen umsetzen", sagt Hackmack.

Alle Bundestagsabgeordneten sind auf abgeordnetenwatch.de mit einem eigenen Profil zu sehen. Mit Foto, Beruf, Parteizugehörigkeit und Themenschwerpunkten. Ebenso wird aufgelistet, wie sie bei Abstimmungen votiert haben – beispielsweise beim Einsatz der Bundeswehr im Kongo, der Mehrwertsteuererhöhung oder dem Antidiskriminierungsgesetz. "Dadurch können die Bürger ihre Politiker nicht nur vor der Wahl, sondern auch während der Legislaturperiode beobachten", sagt Hackmack.

Suchfunktion per Postleitzahl

SPIEGEL ONLINE ist Medienpartner des Projekts - und bietet Orientierungshilfe: Über ein Eingabefeld können SPIEGEL-ONLINE-Leser ihre Postleitzahl oder ein Schlagwort eingeben. Dadurch gelangen sie direkt zu ihrem Wahlkreisabgeordneten. Oder in die Themensuche auf abgeordnetenwatch.de. Berichtet SPIEGEL ONLINE über Abstimmungen im Bundestag, gibt es künftig einen direkten Link zum aufgeschlüsselten Ergebnis.

Experten, zum Thema Gesundheit oder Finanzen beispielsweise, sind auch über die jeweiligen Ausschüsse zu finden, die bei abgeordnetenwatch.de aufgelistet sind. Über ein Formular können die Bürger dann Fragen an Nahles und ihre Kollegen richten. In einem Ranking wird aufgelistet, welcher Politiker die meisten Fragen bekommt und wie viele er davon beantwortet hat.

Allerdings werden die Fragen nicht ungefiltert auf die Seite gestellt – ein Moderatorenteam sortiert Beleidigungen oder Fragen zum privaten Bereich aus. "Die Politiker sollen bei uns schließlich nicht zum "gläsernen Abgeordneten" werden, sondern sich lediglich für ihre politische Arbeit rechtfertigen", erklärt Hackmack.

Politiker sollen Profil zeigen

Zwar hat jeder Parlamentarier mittlerweile eine eigene Homepage. Und über seine E-Mail-Adresse ist er ebenfalls zu erreichen – doch die Antworten bekommt dann jeweils nur der Fragesteller. "Bei abgeordnetenwatch.de ist der Vorteil, dass die Antworten für alle Leser zugänglich sind", sagt Hackmack.

Eine Transparenz, von der nicht nur die Wähler, sondern auch die Abgeordneten profitieren. Sie müssen nicht ständig auf die gleichen Fragen antworten. "Und sie haben eine zusätzliche Möglichkeit, ihr Profil zu schärfen und klare Position zu beziehen", sagt Hackmack. Darin, so glaubt er, liege vor allem eine Chance für Hinterbänkler, die im Bundestag eher selten zum Zuge kommen.

Finanziert wird abgeordnetenwatch.de vor allem durch BonVenture, eine Stiftung für soziale Verantwortung. Daneben gibt es Werbeeinblendungen auf der Seite, die von den Nutzern allerdings weggeklickt werden können. Neben Hackmack und Hekele betreut ein Team von rund zehn Moderatoren die Seite.

"Spannender Austausch zwischen Wählern und Politikern"

Politiker wie Nahles stehen abgeordnetenwatch.de ambivalent gegenüber. "Ich begrüße grundsätzlich jede Möglichkeit, mit Menschen in Kontakt zu treten", sagt sie. abgeordnetenwatch.de bedeute jedoch auch mehr Arbeit. Denn neben der Bürgersprechstunde kommuniziert Nahles schon jetzt über Briefe und E-Mail mit ihren Wählern. "Ich werde die zusätzlichen Fragen sicher nicht innerhalb von 24 Stunden beantworten können", sagt sie.

Hackmack gibt allerdings Entwarnung. Zumindest in Hamburg würden die Parlamentarier nicht mit endlosen Fragekatalogen bombardiert. Zwei Prozent der Nutzer würden Anfragen schicken, der Rest schaue sich die Antworten lediglich an.

Nahles will trotz ihres engen Zeitplans mitmachen. Ebenso wie Volker Beck von den Grünen. "Ich finde den virtuellen Austausch zwischen Bürgern und Politikern sehr spannend", lobt er. Allerdings warnt Beck: Von der Länge der Frage-Antwort-Liste sei nicht auf das Engagement der Abgeordneten zu schließen. "Denn unsere eigentliche Arbeit findet da statt, wo es keiner sieht". Ob das Ergebnis den Wähler gefällt, entscheidet sich spätestens bei der nächsten Bundestagswahl 2009 – eine neue Version von kandidatenwatch.de wird es dann auf jeden Fall geben.



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