"No Abuse in Internet" Provider richten Meldestelle ein

Deutsche Internetprovider wollen gemeinsam gegen extremistische oder andere strafrechtlich relevante Sites vorgehen. Sie richten eine Domain ein, bei der entsprechende Seiten gemeldet werden können.


"Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, es gilt das Grundgesetz", sagte der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde Berlins, Andreas Nachama, der die Providerinitiative unterstützt. Mit diesem Vorsatz haben sich bereits im August neben Denic auch zahlreiche Webhoster wie Strato und 1&1 zu einer Art freiwilligen Selbstkontrolle zum Verein "No Abuse in Internet" (Naiin) zusammengeschlossen. "Wir bemühen uns, auch T-Online mit ins Boot zu holen, aber das ist sehr mühsam", sagte Naiin-Vorsitzender Arthur Wetzel.

Ab Donnerstag steht unter www.naiin.org eine Meldestelle gegen gesetzeswidrige Sites den Usern zur Verfügung. Sollte sich ein eingegangener Hinweis als richtig erweisen, würde die Domain gesperrt, kündigte der Verein an. Wetzel musste den Wirkungskreis der Aktion allerdings einschränken: An ausländische Server käme auch Naiin nicht heran. "Die meisten Neonazi-Seiten liegen auf Servern in Dänemark und den USA." Ein Abschalten ist von deutscher Seite aus nicht möglich.

Hunderttausende könnten mit anonymen Hinweisen dabei helfen, rassistische Inhalte zu entdecken, hofft die Parteivorsitzende der Grünen, Renate Künast. Bislang surften lediglich 20 Beamte des Bundeskriminalamtes im Internet, um "verdachtsunabhängig" auf extremistische Seiten zu stoßen.

Das automatische Herausfiltern von rechtsradikalen oder sittenwidrigen Internetseiten sei technisch unbefriedigend, da auch viele harmlose Seiten mit herausgefischt würden, erläuterten Fachleute. Es müsse im Einzelfall kontrolliert werden, ob beispielsweise unter dem Stichwort "Holocaust" eine Verhöhnung von Juden oder eine wissenschaftliche Seite stecke. "Hinter dem Seitennamen 'Nazi.de' zum Beispiel verbirgt sich eine Antifa-Initiative", sagte Strato-Sprecher Sören Heinze.



© SPIEGEL ONLINE 2000
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.