In allen 47 Kreispolizeibehörden Polizeiliche Vernehmungen in NRW bald auch online möglich

Manche Zeugen oder Geschädigte können sich in Nordrhein-Westfalen bald den Weg zum Kriminalkommissariat sparen – wenn sie dies denn wollen. Ein Pilotprojekt aus Düsseldorf wird nun ausgeweitet.
Polizei-Blaulicht: In NRW werden Bürgern bald Onlinevernehmungen angeboten

Polizei-Blaulicht: In NRW werden Bürgern bald Onlinevernehmungen angeboten

Foto: Sabine Gudath / IMAGO

Nordrhein-Westfalen will nach eigenen Angaben als erstes Bundesland polizeiliche Vernehmungen künftig vielerorts auch online anbieten. Bis Jahresende sollen Zeugen oder Opfer von Straftaten ihre Aussagen in allen 47 Kreispolizeibehörden auch per Videokonferenz machen können, wie das Innenministerium am Montag mitteilte . Unabhängig von der Coronapandemie soll das neue Verfahren sowohl die Polizei als auch die zu vernehmenden Menschen entlasten, indem insbesondere Anfahrten entfallen. Ebenso schürt das Ministerium Hoffnungen auf eine Beschleunigung der Ermittlungsarbeit.

Das Onlineverfahren stellt nur eine Alternative zum persönlichen Erscheinen im Kriminalkommissariat dar, es ist kein vollständiger Ersatz. Die Vernehmung per Videostream kann demnach bei leichter bis mittelschwerer Kriminalität wie etwa Körperverletzung oder Beleidigung zum Einsatz kommen. Bei schwersten Kriminalfällen wie Mord oder Sexualdelikten oder in Fällen, bei denen ein besonderer Opferschutz erforderlich ist, müssen Zeugen oder von Straftaten Betroffene weiterhin persönlich auf der Wache erscheinen. Auch Rechtsbeistände oder Dolmetscher können an den Videokonferenzen teilnehmen.

Die Onlinevernehmung wurde seit Juli 2021 im Rahmen eines Pilotprojekts im Düsseldorfer Polizeipräsidium erprobt und wird nun landesweit umgesetzt. Laut Innenministerium registrierten die Ermittler in Düsseldorf eine gesteigerte Bereitschaft, an den Vernehmungen teilzunehmen. Zudem seien Kosten gespart worden.

»Eine Herzensangelegenheit« des Innenministers

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul betont zudem, dass die »zeit- und ortsunabhängige Vernehmungsform« auch die »Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie das Arbeiten aus dem Homeoffice« fördere. Es sei ihm »eine Herzensangelegenheit, den Beruf der Kriminalbeamtinnen und -beamten attraktiver zu gestalten«.

Zum Ablauf einer Onlinevernehmung schreibt Reuls Innenministerium unter anderem , dass zu Beginn jeder Vernehmung die Identität der Bürgerin oder des Bürgers »festgestellt und protokolliert« werde. Weiter heißt es, neben der schriftlichen Protokollierung bestehe die Option, die Vernehmung digital aufzuzeichnen. Durch eine digitale Bildschirmübertragung soll es zudem möglich sein, während der Vernehmung mögliche Beweismittel einzublenden. Und am Ende der Vernehmung werde, genau wie beim Offline-Pendant, »das Protokoll verlesen, korrigiert und durch die Bürgerin oder den Bürger bestätigt«.

mbö/AFP