Social-Media-Vorgaben zu Olympia "Diese Regel ist natürlich absurd"

#Rio2016, #Olympia und #OlympischeSpiele: Das IOC verbietet Unternehmen, diese Hashtags zu benutzen, wenn sie keine offiziellen Sponsoren sind. Juristen sind amüsiert.
Olympische Ringe in Rio

Olympische Ringe in Rio

Foto: Charlie Riedel/ AP

Viele deutsche Unternehmen werden wohl genau darauf achten, was sie während der Olympischen Spiele in Rio bei Twitter und Facebook posten. Der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) droht nämlich mit rechtlichen Schritten gegen Firmen, die keine offiziellen Sponsoren der Spiele sind und dennoch gängige Hashtags wie #Rio2016 und #OlympischeSpiele nutzen. Außerdem will der DOSB Nicht-Sponsoren verbieten, die Inhalte der offiziellen Olympia-Accounts zu teilen.

In den USA haben entsprechende Vorgaben in den vergangenen Tagen bereits für Empörung gesorgt. Nach einem Bericht des Sportsenders ESPN  hatte das amerikanische Nationale Olympische Komitee eine Mitteilung an Unternehmen geschickt, in welcher der Komitee-Chef davor warnt, Hashtags wie #Rio2016 zu verwenden und damit Markenrechte zu verletzen. Nur Konzerne, die offizieller Partner sind, dürften sich mit den Spielen schmücken, soll es in dem Schreiben heißen.

"Nicht mit Olympia in Verbindung bringen"

In Deutschland kümmert sich der DOSB darum, dass die Vorgaben des IOC und der Olympischen Charta eingehalten werden. Auf eine Anfrage von Malte Spitz, dem netzpolitischen Sprecher der Grünen, teilte der DOSB bei Twitter mit : "Ein Unternehmen, das nicht Olympia-Partner ist, darf sich nicht mit Olympia in Verbindung bringen." Das gelte auch für Hashtags bei Facebook und Twitter - diese Sicht der Dinge bestätigte der DOSB auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE.

"Unternehmen, die keine offizielle Partnerschaft eingegangen sind, dürfen sich weder offline noch online mit den Olympischen Spielen verbinden", sagt ein Sprecher der Organisation. Mit der Nutzung eines Hashtags stelle man absichtlich einen Bezug zu den Spielen her "und nutze damit die Aufmerksamkeit der Veranstaltung als Trittbrettfahrer aus".

Ausrüster dürften während der Spiele zwar ihre Sportler bewerben, "aber eben als Sportler und nicht als Teilnehmer bei Olympischen Spielen", sagt der DOSB-Sprecher. Ob rechtliche Schritte bei Verstößen gegen diese Regeln eingeleitet werden, entscheide der DOSB im Einzelfall. Man wolle damit die Unternehmen stärken, die für die Markenrechte der Olympischen Spiele bezahlen.

"Diese Regel ist natürlich absurd"

Tatsächlich sind Begriffe wie "Rio 2016" beim europäischen Markenrechtsamt bereits vor einigen Jahren eingetragen worden. Dennoch bezweifeln Experten, dass man Unternehmen Tweets und Statusmeldungen mit diesen Worten wirklich verbieten kann.

Der Medienanwalt Carsten Ulbricht sagt SPIEGEL ONLINE: "Beschreibende Sätze bei Twitter wie 'Wir freuen uns auf #Rio2016' oder 'Unser Athlet hat Gold gewonnen bei den #OlympischenSpielen' können gesetzlich keine Markenverletzung sein", sagt der Anwalt. "Da kann der DOSB schreiben, was er will."

Das sehen auch andere Juristen so  und gehen davon aus, dass die Hashtags benutzt werden dürfen, wenn in den sozialen Netzwerken über die Olympischen Spiele diskutiert wird  - und keine Produkte oder Kollektionen direkt beworben werden.

Ärger um angebliches Retweet-Verbot

Neben den Hashtag-Vorgaben sorgt auch ein angebliches Retweet-Verbot für Irritationen: Wer kein offizieller Olympia-Sponsor ist, darf laut des offiziellen Leitfadens des DOSB nicht einmal die Inhalte der offiziellen Olympia-Accounts verbreiten. In der Regel 40 der Olympischen Charta (PDF) heißt es : "Nicht-olympische Sponsoren dürfen keinesfalls Social-Media-Inhalte mit olympischem Bezug von IOC/OCOG RIO2016/DOSB/Deutsche Olympiamannschaft 'retweeten' oder 'teilen'."

Die meisten Juristen dagegen können auch dieses angebliche Retweet-Verbot kaum nachvollziehen. "Diese Regel ist natürlich absurd", sagt Anwalt Ulbricht. Der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung scheitere in aller Regel bereits daran, dass die Geschäftsbedingungen der sozialen Netzwerke das Recht zum Teilen einräumen.

Der Kurznachrichtendienst Twitter hat auf eine Anfrage, wie er zu solchen Forderungen des IOCs steht, bis Freitagmittag noch nicht reagiert.

Die Wiedergabe wurde unterbrochen.