Markenschutz Online-Händler wegen Nerd-Begriff abgemahnt

Wer die Popularität von TV-Figuren gewerblich nutzen will, muss sich informieren, ob ihre Namen nicht markenrechtlich geschützt sind. Einige Anbieter von Waren, die Begriffe wie "Geek Nerds" oder "Walter White" verwenden, bekamen jetzt teure Abmahnungen zugestellt.
Abmahnung (Symbolbild): Anwälte empfehlen Beratung

Abmahnung (Symbolbild): Anwälte empfehlen Beratung

Foto: DPA

Die Verantwortlichen der Gadget-Verkaufsplattform getDigital berichten in ihrem Blog von Abmahnungen, die sehr viele Online-Händler betreffen könnten. Am 22. November wurde der Firma eine Abmahnung wegen eines Verstoßes gegen die Wortmarke "Geek Nerd" zugestellt. Die Firma bietet online T-Shirts mit dem Aufdruck dieser beiden Worte an und fühlte sich damit bisher ganz auf der sicheren Seite. Schließlich handele "es sich bei den Wörtern Geek und Nerd inzwischen um normale Wörter der deutschen Sprache ".

Der Inhaber der Rechte an diesen Begriffen, die Trade Buzzer UG, sieht das ganz anders und ließ ihren Anwalt der Abmahnung eine Zahlungsaufforderung über 1531,90 Euro beilegen. Gegen die ging getDigital gerichtlich mit der Begründung vor, dass es sich um Allerweltswörter handle. Doch das Landgericht Berlin bestätigte die Rechtmäßigkeit der Abmahnung und erließ eine einstweilige Verfügung: Sollte getDigital das Begriffspaar "Geek Nerd" weiter nutzen, droht eine Strafe von einer Viertelmillion Euro .

Die Kölner Anwaltskanzlei Wilde, Beuger, Solmeke berichtet von mehreren ähnlichen Fällen, bei denen die Trade Buzzer UG als Inhaberin von Wortmarken auftritt. Sie lasse wegen der Verletzung der Wortmarken "Sheldon Cooper", "Barney Stinson" oder "Walter White" weiträumig abmahnen .

Bei den strittigen Begriffen handelt es sich um Rollennamen aus den bekannten TV-Serien "The Big Bang Theory", "How I Met Your Mother" und "Breaking Bad". In allen Fällen sei das Vorgehen gleich gewesen, die Betroffenen hätten eine Abmahnung plus Kostennote über 1531,90 Euro erhalten.

Die Kölner Anwälte raten allen Empfängern einer Abmahnung, die Unterlassungserklärung nicht ohne anwaltliche Überprüfung zu unterschreiben. Sonst bestehe "die Gefahr, dass der Abmahnende mehr unterschreibt als für die Abgabe einer wirksamen Unterlassungserklärung notwendig ist". Vor allem aber raten sie, "beim Werben ihrer Kleidungsstücke auf die Nennung der Namen der berühmten Serienfiguren" zu verzichten.

Bei getDigital gibt man sich kämpferisch. Man werde die mit der einstweiligen Verfügung verbundenen weiteren Kosten nicht bezahlen. Wie genau sich der Online-Händler zu Wehr setzen will, wollte er nicht verraten. Doch seien noch viele andere kleine Unternehmen betroffen, die sich schon die Abmahnkosten von 1500 EUR nicht leisten können, sagten Vertreter. "Es gebietet also schon die Solidarität, weiterzukämpfen!" .

meu

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