Online-Porto EU-Abgeordnete erwägen E-Mail-Steuer

Mitglieder des Europaparlamentes denken darüber nach, eine Steuer für E-Mails und SMS-Nachrichten einzuführen. 1,5 Cent teurer könnte eine einzelne SMS werden, wenn sich die Abgeordneten mit ihren Ideen durchsetzen.

Der Agentur Reuters zufolge kommen die gewagten Steuerpläne von einer parlamentarischen Arbeitsgruppe um den französischen Europaabgeordneten Alain Lamassoure, der ein Mitglied von Jacques Chiracs Partei UMP ist und damit zur Fraktion der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament gehört.

Nach Lamassoures Vorstellungen könnten SMS demnächst mit 1,5 Cent pro Stück, E-Mails mit 0,00001 Cent besteuert werden. Diese Summen seien "Peanuts", so der Abgeordnete zu Reuters, "aber wenn man an die Milliarden von täglichen Transaktionen denkt, könnte das enorme Einnahmen bringen".

Der Vorstoß steht im Zusammenhang mit Forderungen nach einer "EU-Steuer", die die Gemeinschaft eines Tages erheben möchte, um ihre Finanzierung auf eine neue Basis zu stellen. Im Gespräch waren auch schon Steuern auf Flugtickets oder Zusatzforderungen an Ölgessellschaften.

Lamassoure findet, die Kommunikationssteuer wäre genau das Richtige: "Der Austausch zwischen den Ländern ist so rasant gewachsen, also würde jeder verstehen, dass das Geld, mit dem die EU finanziert wird, aus den Vorteilen gewonnen wird, die die EU mit sich bringt." Inwiefern das Versenden von E-Mails und Kurznachrichten ein der Europäischen Union zuzuschreibender Durchbruch ist, erklärte der Abgeordnete nicht.

Den Vorschlag für eine globale E-Mail-Steuer gab es schon mehrfach - unter anderem wollte man der Uno damit Gelder für Entwicklungshilfeprojekte verschaffen. Die Idee kam jedoch nie so richtig in Schwung - nicht zuletzt deshalb, weil die Uno gar keine Steuern erheben darf.

In Italien gab es schon einmal Überlegungen, eine SMS-Steuer einzuführen. Das Projekt stieß jedoch auf heftigen Widerstand und wurde schnell wieder zu den Akten gelegt - unter anderem mit dem Argument, dass ja besonders Jugendliche viele SMS verschicken und gerade die nicht herangezogen werden sollten, um den Staatshaushalt zu sanieren. Ein Oppositionspolitiker reagierte damals mit dem Vorschlag: "Führen wir doch lieber eine Abgabe von zwei Cent auf jedes gesprochene Politiker-Wort ein."

cis

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